Die Fraktion DIE LINKE. Sachsen präsentiert sich beim Tag der Sachsen in Oelsnitz
Erstellt am | 3 September, 2010 | Kein Kommentar
Freistaat gibt 0,3 Prozent der Flut-Schadenssumme als Direkthilfe – so sieht keine wirksame Unterstützung aus!
Erstellt am | 3 September, 2010 | Kein Kommentar
Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn zur Regierungserklärung zum Thema “Wiederaufbau nach dem Augusthochwasser 2010″ am 1.09.2010:
Es gilt das gesprochene Wort!
Sachsen ist im August erneut von schweren Hochwassern heimgesucht worden, leider nun schon zum dritten Mal innerhalb der letzten zehn Jahre.
Die dadurch verursachten Schäden erreichten zwar nicht die Dimensionen des Jahrhunderthochwassers von 2002, aber die Folgen waren in den betroffenen Regionen dennoch verheerend. Der Ministerpräsident hat eben eine Schadenshöhe von etwa 800 Millionen Euro genannt.
Auch unser Mitgefühl gilt natürlich allen Betroffenen, und ich möchte mich auch namens meiner Fraktion bei allen Einsatzkräften von Feuerwehren, Technischem Hilfswerk, Polizei und den vielen hilfsbereiten Bürgern, die vor Ort bei der unmittelbaren Katastrophenbewältigung eine sehr engagierte Arbeit geleistet haben und bis heute bei den Aufräum- und Reparaturarbeiten noch immer leisten, ganz herzlich bedanken.
Die vom jüngsten Hochwasser Betroffenen verdienen jedoch nicht nur Mitgefühl, sondern sie brauchen in allererster Linie wirkungsvolle Unterstützung zum einen durch die Kommunen, vor allem aber durch die Landesebene.
Doch genau dies wird ihnen bislang durch die Staatsregierung weitgehend verweigert, und der Ministerpräsident hat in seiner heutigen Erklärung hier vor dem Landtag erneut die Chance vertan, ein Hilfsprogramm aufzulegen, das diesen Namen auch wirklich verdient. Mehr hier
Tag der offenen Tür im Bürgerbüro DIE LINKE. Kamenz
Erstellt am | 31 August, 2010 | Kein Kommentar
Demonstrieren Sie mit!
Erstellt am | 30 August, 2010 | Kein Kommentar
Die Bundesregierung will die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern – und im September darüber entscheiden. Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik. Wir wollen die Atomkraftwerke abschalten – und zwar jetzt! Mehr hier
Einladung zum Tag der offenen Tür im Bürgerbüro DIE LINKE. Kamenz
Erstellt am | 29 August, 2010 | Kein Kommentar
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Freunde und Mitstreiter,
am 30. August 2009 fanden die Landtagswahlen im Freistaat Sachsen statt und seitdem bin ich Landtagsabgeordnete. Wie die Zeit vergeht!
Ich möchte Sie / Euch herzlich am 30. August 2010 von 14 bis 18 Uhr in das Bürger- und Abgeordnetenbüro in Kamenz (Grüne Str. 1) einladen. Mehr hier
Schlagwörter: LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Tag der offenen Tür
Den Blick verändern – Die Aktion Perspektivwechsel
Erstellt am | 27 August, 2010 | Kein Kommentar
Kommunalpolitischer Tag zum Thema: Gemeindefusionen an der Tagesordnung?!
Erstellt am | 26 August, 2010 | Kein Kommentar
Seit April 2010 gibt es einen Entwurf der Staatsregierung, der auf freiwillige Fusionen von Gemeinden setzt. Zukünftig (ab 2025) sollen Gemeinden im ländlichen Raum mindestens 5000 Einwohner haben, in Ballungszentren mindestens 8000 Einwohner.
Von der Landesregierung wird dabei angestrebt, dass in den nächsten Jahren durch Fusionen alle existierenden Verwaltungsgemeinschaften und Verwaltungsverbände in Sachsen aufgelöst werden.
Die Gemeinden, die sich bis Ende 2012 für die Einheitsgemeinde entschieden und umgesetzt haben, erhalten eine “Mitgift”. Pro Einwohner jeder bei der Fusion beteiligten Gemeinden soll es eine Kopfprämie von 100 € geben für max. 5000 Einwohner. Das wären je Einheitsgemeinde höchstens 500000 €.
Wie schnell werden betroffene Gemeinden auf die Verlockungen der Mitgift eingehen? Gibt es überhaupt noch Alternativen? Welche Möglichkeiten bietet die Ortschaftsverfassung, um den wegfusionierten Gemeinden bestimmte Gestaltungsspielräume als Ortschaft zu erhalten?
Diese und andere Fragen sollen Gegenstand des Gesprächsforums sein. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalpolitischer Tag
Fraktionsjugendtag der LINKEN am 28.08. im Sächsischen Landtag
Erstellt am | 26 August, 2010 | Kein Kommentar
Den diesjährigen Fraktionsjugendtag veranstaltet die Landtagsfraktion der LINKEN am kommenden Sonnabend, dem 28. August 2010, zusammen mit interessierten Jugendlichen von 11 bis 18 Uhr in den Räumen der Fraktion in der 4. Etage des Sächsischen Landtags. Dazu laden wir herzlich ein. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Fraktionsjugendtag
Soziales geschröpft, Investitionen gestrichen – Kabinett Tillich mit substanzloser Symbolpolitik!
Erstellt am | 25 August, 2010 | Kein Kommentar
Die Landtagsfraktion der LINKEN beschäftigte sich auf ihrer Klausur mit dem Regierungsentwurf des Landeshaushaltes 2011/2012 und den Alternativen der LINKEN. Dazu sagte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn u. a.:
Nach der von der Staatskanzlei selbst in Auftrag gegebenen Umfrage hat Schwarz-Gelb in Sachsen keine Mehrheit mehr, und DIE LINKE ist wie Rot-Rot-Grün insgesamt stark im Aufwind. Das Kabinett Tillich bekommt die Quittung für seine substanzlose Symbolpolitik, die besonders im Entwurf des Landeshaushalts 2011/2012 zum Ausdruck kommt: „Neuverschuldung Null“ ist die einzige Botschaft, deren ausschließlicher Zweck darin besteht, die Öffentlichkeit mit einer absurden Scheindebatte ruhig zu stellen.
Die für 2011 vorgesehenen Kürzungen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro gegenüber dem laufenden Jahr sind ein in der Geschichte des Freistaates einmaliger Einschnitt, der unverantwortlich wäre. Besonders skandalös ist, dass der Sozialbereich überdurchschnittlich geschröpft wird: Der Sozialetat soll mit einem Minus von 93 Millionen Euro um mehr als zwölf Prozent schrumpfen, weit mehr als der Gesamthaushalt (minus acht Prozent). Mehr hier
Schlagwörter: Doppelhaushalt 2011/12 > Fraktion DIE LINKE.Sachsen
Herzlich Willkommen zum Forstfest in Kamenz vom 20. bis 26. August 2010!
Erstellt am | 20 August, 2010 | Kein Kommentar
Unser Schul- und Heimatfest steht vor der Tür. Vom 20. bis 26. August 2010 feiern die Kamenzer/innen mit ihren Gästen das Forstfest. Seit über 130 Jahren wird das Traditionsfest in Kamenz in der heutigen Form durchgeführt. Höhepunkte sind die Festumzüge der Schülerinnen und Schüler am Montag und Donnerstag. Viele kulturelle Veranstaltungen finden in dieser Woche statt. Den Veranstaltungsplan finden Sie unter www.forstfest-kamenz.de.