Gemeinsam gegen TTIP, CETA und Co.!
Erstellt am: 10 Oktober, 2014 | Kommentieren
Am 11. Oktober findet ein europaweiter dezentraler Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Co. statt. Auch in Sachsen finden so, unter anderem in Dresden und Leipzig, Aktionen statt.
Der sächsische Landesverband der LINKEN unterstützt diesen Aktionstag, zu dem ATTAC, das Bündnis TTIP unfairhandelbar und die EU-weite Koalition gegen TTIP aufrufen.
Dazu erklärt Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin der sächsischen LINKEN: „Mit zahlreichen kreativen Aktionen, Demonstrationen und Infoständen soll an diesem Tag auf die Gefahren der Freihandelsabkommen hingewiesen werden. Auch Unterschriften für die selbstorganisierten europäischen Bürgerinitiative werden gesammelt.“ Für die Gefahren der Freihandelsabkommen zu sensibilisieren, sei dabei mehr als notwendig: „TTIP und Co. mögen dem einen oder der anderen weit weg vorkommen, tatsächlich greifen sie aber ein in unser tägliches Leben: Konzerne könnten so Staaten verklagen, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern. Im Supermarkt würden Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel angeboten werden, ohne Kennzeichnungspflicht. Und Energiekonzerne dürften sich die Erlaubnis zum Fracking einklagen. Die Liste an Beispielen ließe sich fortsetzen.“
Deshalb sei es geradezu skandalös, dass die Europäische Kommission die Europäische Bürgerinitiative (EBI) vom europaweiten Bündnis „Stop TTIP“ nicht zugelassen hat. „Das Bündnis hat sich dazu verständigt die Entscheidung der Kommission nicht einfach so hinzunehmen, sondern weiter gemeinsam TTIP und CETA verhindern zu wollen. Das begrüßen und unterstützen wir. Das Ziel der nunmehr selbstorganisierten Bürgerinitiative bleibt gleich, adressiert wird die Bürgerinitiative jetzt allerdings nicht nur an die Kommission, sondern zugleich auch an das Europäische Parlament und den Europäischen Rat. Innerhalb eines Jahres sollen mindestens eine Million Unterschriften europaweit gesammelt werden. Die Möglichkeit, an dieser Initiative teilzunehmen, werden die Bürgerinnen und Bürger im Freistaat auch am 11. Oktober haben“
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Demokratie > Europa > TTIP stoppen!
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