Aufruf zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin – TTIP stoppen!
Erstellt am: 29 September, 2015 | Kommentieren
DIE LINKE. Bautzen unterstützt die bundesweite Mobilisierung und ruft die Mitglieder/innen und Sympathisanten auf, gemeinsam mit dem DGB am Sonnabend, den 10. Oktober 2015 nach Berlin zu fahren. Über den DGB Ostsachsen ist eine kostenfreie An- und Abreise mit Reisebussen organisiert.
Folgende Mitfahrmöglichkeiten gibt es in der DGB Region Ostsachsen:
- 7 Uhr Zittau – Bahnhof
- 7.30 Uhr Görlitz – Bahnhof Südausgang
- 7.35 Uhr Löbau – Bahnhof
- 7.45 Uhr Weißwasser – Bahnhof
- 7.50 Uhr Bischofswerda – Bahnhof
- 8 Uhr Bautzen – Gewerkschaftshaus
- 8.30 Uhr Kamenz – Bahnhof
- 8.35 Uhr Hoyerswerda – Lausitzcenter
Anmeldung (Name, Vorname, Abfahrtort, E-Mail, Telefonnummer, Gewerkschaft/ DIE LINKE) schnellstmöglich an das Bürgerbüro DIE LINKE. Bautzen unter Tel. 03591-490976
oder per E-Mail an kontakt@dielinke-bautzen.de.
TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!
Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.
Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!
Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere
- Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,
- nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie
- die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festschreiben.
Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staats-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.
Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die
- Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards erhöhen, statt sie zu senken oder auszuhebeln;
- Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben, statt sie auszuhöhlen;
- öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken, statt sie zu schwächen;
kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern, statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;
bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen, statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern; - die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen, statt sie zu vergrößern;
- global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und
- transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.
Hierfür gehen wir am Samstag, 10. Oktober in Berlin auf die Straße. Demonstrieren Sie mit!
Auftakt: 12 Uhr Berlin/Hauptbahnhof – Washingtonplatz
Start der Demonstration: 13 Uhr
Hauptkundgebung: Beginn ca. 15 Uhr, Brandenburger Tor
Weitere Informationen unter http://ttip-demo.de/home/
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
