Impressionen vom Bundesparteitag DIE LINKE in Magdeburg – Sozial gerecht für alle!
Erstellt am: 30 Mai, 2016 | Kommentieren
Die 1. Tagung des 5. Parteitages fand am 28. und 29. Mai 2016 in der Messe Magdeburg statt. Aus unserem Kreisverband nahmen als Delegierte Ralph Büchner, Marion Junge (Bild oben links), Caren Lay (Bildmitte), Jens Dietzmann, Felix Muster und Andrea Kubank (Bild unten rechts) teil.
Im Mittelpunkt stand die langfristige politisch-inhaltliche Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes 2017 und die Wahl des neuen Parteivorstandes stehen. Unsere beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riesiger (siehe Bildmitte) wurden wieder mit großer Mehrheit gewählt. Caren Lay, Janine Wissler, Tobias Pflüger und Axel Troost wählte der Bundesparteitag als Stellvertreter/innen sowie Matthias Höhn als Bundesgeschäftsführer und Thomas Nord als Bundesschatzmeister.
Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion, wertete die Arbeit unserer Bundestagsarbeit aus und sprach über Erfolge, Aufgaben und Veränderungen. „Die große Koalition ist nicht gut für unser Land und nicht gut für Europa!“ Diese unsoziale und intransparente Politik muss endlich beendet werden! Gemeinsam müssen wir einen Politikwechsel 2017 hinbekommen!
Es ist jetzt schon im Bundestag praktisch möglich, mit einer Rot-Rot-Grünen-Mehrheit andere Gesetze, soziale Gesetze zu beschließen. Dies scheitert jedoch an dem Willen der regierenden SPD! Herr Gabriel macht lieber eine neoliberale Politik, statt sich für die Mehrheit der Menschen in unserem Land einzusetzen. Wir LINKE sind derzeit die einzige Partei, die sich für Frieden, Abrüstung, Menschlichkeit und soziale Gerechtigkeit einsetzt. Wir LINKE sind die politische, demokratische und wirkliche Alternative für unser Land!
In einer sehr bewegenden Rede ging Sarah Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion, auf die verrohende und menschenverachtende Politik der Bundesregierung ein. Diese CDU beherrschende Politik hat den Raubtier-Kapitalismus zugelassen. Sie haben in den vergangenen 20 Jahren eine Verschlechterung der Arbeits- und Lebensverhältnisse der Arbeitslosen und Beschäftigten durch unsoziale Gesetze zu verantworten. Die CDU in unserem Land hat die sozialen Sicherheitssysteme zerstört und gemeinsam mit der SPD diese unsäglichen Hartz IV -Gesetze mit ihren Sanktionierungen beschlossen. DIE LINKE hat immer gegen den Sozialabbau, gegen Hartz IV und gegen die Rentenkürzungen gestimmt.
Wir brauchen für eine andere Politik eine starke LINKE im Bundestag! Mit derzeit 64 linken Abgeordneten im Bundestag von 630 sind wir zwar die größte Oppositionsfraktion, aber leider werden alle Gesetzesinitiativen und Anträge von der schwarz-roten Mehrheit (503 Abgeordnete) abgelehnt. Damit unsere Vorschläge auch im Bund umgesetzt werden, sollten viele Menschen 2017 zur Bundestagswahl gehen und DIE LINKE als politische, demokratische und wirkliche Alternative für unser Land wählen! Je stärker DIE LINKE desto sozialer und demokratischer das Land!
Marion Junge, Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende DIE LINKE. Bautzen
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