Aktionskonferenz am 5. Juni – Kommunen in Not
Erstellt am: 3 Juni, 2010 | Kommentieren
Liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker,
das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. lädt
am 5. Juni 2010, von 10:00 bis 16:00 Uhr
Volkshaus, Gewerkschaftshaus am Schützenplatz14 in Dresden
zur Aktionskonferenz herzlich ein.
Die finanzielle Aushöhlung der kommunalen Selbstverwaltung erfordert einen breiten und gemeinsamen öffentlichen Widerstand. Ziel der Veranstaltung ist es Ideen für Protestaktionen zu sammeln und ein gemeinsames Vorgehen in Bezug auf Forderungskataloge, Anträge und Pressearbeit zu vereinbaren.
Folgender Ablauf ist geplant:
- 10:00 – 10:10 Uhr Eröffnung Dr. Michael Friedrich, Vorsitzender des Kommunalpolitischen Forums Sachsen e.V.
- 10:10 – 10:40 Uhr Impulsreferate:
Kampf der Reformmodelle – Chancen und Risiken der Gemeindefinanzkommission; MdB Dr. Axel Troost, Finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag
Kampf um die kommunale Finanzbasis – Einnahmeeinbruch nach der Mai-Steuerschätzung abfedern; MdL Sebastian Scheel, Sprecher für Haushalt und Finanzen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
- 10:40 – 12:30 Uhr Diskussionsforum: Praktische Folgen der Krise und deren Bewältigung mit
Maria Gangloff, Bürgermeisterin von Böhlen
Simone Luedtke, Oberbürgermeisterin von Borna
Miko Runkel, Bürgermeister für Recht und Ordnung in Chemnitz
Thomas Weikert, Bürgermeister von Lugau
- 12:30 – 13:00 Uhr Mittagspause
- 13:00 – 13:40 Uhr Widerstand organisieren, aber wie?
Mike Nagler, Bürgeriniative „Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!“ Leipzig
Peter Rosenbaum, „Bürgerinitiative für den Erhalt öffentlichen Eigentums“ (BÖE) Braunschweig
- 13:40 – 14:30 Uhr Öffentlichkeitsarbeit in Krisenzeiten mit
Reiner Strutz, Agentur TRIALON
Rico Schubert, Pressesprecher des Landesverbandes DIE LINKE. Sachsen
- 14:30 – 15:30 Uhr Abschlusspodium – Widerstand und Öffentlichkeitsarbeit
Die kommunale Ebene braucht eine solide und angemessene Finanzausstattung, damit sie ihre vielfältigen Aufgaben in den Bereichen Bildung, Kultur, Sport und Soziales gestalten kann. Deshalb fordern wir LINKE gemeinsam mit anderen sozialen Kräften einen Schutzschirm für die Sächsischen Kommunen! Machen Sie mit, wir brauchen Ihre Unterstützung und kreativen Ideen!
Wir freuen uns auf Ihr Kommen und eine aktionsreiche Konferenz.
Mit besten Grüßen
Marion Junge / Kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und stellvertretende Vorsitzende des Kommunalpolitischen Forums Sachsen e.V.
Schlagwörter: Kommunalfinanzen > Schutzschirm für Kommunen
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