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SPD braucht LINKE für Bildungsoffensive – mit der CDU Sachsen ist Gemeinschaftsschule nicht machbar!

Erstellt am: 19 Mai, 2017 | Kommentieren

Zur Ankündigung einer „Bildungsoffensive“ durch die SPD erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Cornelia Falken:

Als einen zukunftsweisenden Gesetzentwurf, der eine moderne Schule in Sachsen schaffe, hatte der SPD-Vorsitzende Martin Dulig, die Novelle des Schulgesetzes gelobt. Es sei für „die nächsten 10 bis 15 Jahre ausgelegt“.

Ganze vier Wochen hat die Zukunft der modernen Schule in Sachsen gedauert, da kündigt der SPD-Vorsitzende anlässlich seiner Regierungs-Halbzeitbilanz eine „Bildungsoffensive“ an. Vorgesehen ist eine „deutliche Überarbeitung“ des Schulgesetzes. Und weiter tönt es aus der SPD: „Wir halten an der Gemeinschaftsschule fest“ und fordern ein „längeres gemeinsames Lernen und eine andere Schul- und Lernkultur“.

Wenn sich das neue Schulgesetz, das noch nicht einmal in Kraft getreten ist, als derart ungenügend erweist, dass die mitregierende SPD schon nach einem neuen Schulgesetz ruft, dann fragt man sich doch, warum sie der Novelle überhaupt zugestimmt hat.

Die SPD hätte besser die zwischenzeitliche Drohung ihres Generalsekretärs wahrmachen sollen, kein neues Schulgesetz zu beschließen als ein schlechtes neues.

Martin Dulig weiß doch genau, dass er das längere gemeinsame Lernen nicht mit der CDU umsetzen kann. Wenn es die SPD und ihr Vorsitzender ernst mit der Gemeinschaftsschule meinen, dann brauchen sie zur Umsetzung ihres Vorhabens DIE LINKE. Alles andere bleibt hohles Pathos, das den Leuten ein X für ein U vormacht und sie in fundamentale Verdrossenheit treibt.

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