Eine „ernsthafte Kandidatur“ – was den sonst?
Erstellt am: 4 Juni, 2009 | Kommentare deaktiviert für Eine „ernsthafte Kandidatur“ – was den sonst?
Die Anzeige von Herrn Freudenberg im Mitteilungsblatt vom 30.05.2009 beginnt mit einer sehr richtigen Feststellung:
„Die Linke tritt an für Offenheit, Transparenz, Sachorientierung, Kompetenz…“ Herr Freudenberg hätte noch konsequente Sozialpolitik, Bürgerdemokratie, Stärkung des Ehrenamtes und Weltoffenheit hinzufügen können und wir hätten uns für soviel öffentliche Anerkennung bedankt. Stattdessen ging es den Autoren der Anzeige doch wieder nur um das Gleiche: in alt bekannter Manier sollen die Linken des Wahlbetrugs bezichtigt werden. Ich glaube, die Kamenzer Bürgerinnen und Bürger haben in der Kreistagswahl und beim Bürgerentscheid 2008 überzeugend dargelegt, dass sie ein für alle Mal die Nase voll haben von derartiger Streit(un)kultur.
Worum geht es?
Der Wahlprüfungsausschuss hat die Wählbarkeit aller Kandidaten der Linken geprüft und bestätigt. Daran hat auch der gezielte Einwurf der Stadträte Frau Kronenberg und Herrn Adler (Kamenz-Direkt) nichts geändert. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Wählbarkeit aller Stadträte sind gegeben.
Sind die Tätigkeiten im Landtag und im Stadtrat vereinbar?
Natürlich. Auch z. B. der sächsische Wirtschaftsminister Jurk (SPD) hat neben seiner Tätigkeit in Dresden auch das Mandant eines Gemeinderates in Weißkeißel inne. Marion Junge hat auf der öffentlichen Kandidatennominierung sehr wohl deutlich gemacht, dass sie nach einer Wahl in den Landtag selbstverständlich auch ihre Arbeit im Kamenzer Stadtrat fortsetzen wird.
Einer unserer Spitzenkandidaten ist Arnold Bock!
Arnold Bock hat in seiner Arbeit als Bürgermeister von Deutschbaselitz und Kamenz in den letzten Jahren für alle sichtbar bewiesen, dass für ihn die Arbeit für die Stadt und ihre Bürger an erster Stelle steht. Er hat in dieser Zeit, über Parteigrenzen hinweg, viel für die Entwicklung unserer Stadt geleistet. Dafür haben ihn die Bürger in den Wahlen zum Bürgermeister und zum Kreisrat ihr deutliches Vertrauen ausgesprochen.
Als nebenberuflich tätiger Geschäftsführer der Flugplatz Kamenz GmbH (seit knapp 2 Jahren) ist es Arnold Bock in dieser kurze Zeit gelungen, eine deutlich positive Entwicklung am Flugplatz zu befördern.
Der Landkreis, der auch einen maßgeblichen Einfluss als Gesellschafter auf die Flugplatz Kamenz GmbH hat, hat die nebenberufliche Tätigkeit von Arnold Bock als Geschäftsführer auf seine Vereinbarkeit mit der Arbeit als Kreisrat geprüft und keine Bedenken geäußert. Ich sehe keine Gründe, nach denen in der Stadt Kamenz anders entschieden werden sollte.
Es bleibt zu hoffen, dass im nächsten Stadtrat eine konstruktive Atmosphäre der Zusammenarbeit aller demokratischen Parteien und Vereinigungen einzieht. Dafür werde ich mich in jedem Falle einsetzen. Insoweit gehe ich optimistisch davon aus, dass die Meinungsäußerung von Herrn Freudenberg und seiner „federführenden“ Mitstreitern der Abgesang unrühmlicher Auseinandersetzungen im Stadtrat ist.
Thomas Lieberwirth
Kandidat für den Stadtrat in Kamenz
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