Marion Junge setzt Kommunal- und Bürgermeistertour 2012 fort: Ausbluten der Kommunen stoppen!
Erstellt am: 8 August, 2012 | Kommentieren
Nach beendeter Sommerpause setzt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marion Junge, ihre Kommunal- und Bürgermeistertour 2012 fort.
Die Abgeordnete will mit LINKEN Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern ins Gespräch kommen, die Probleme vor Ort kennenlernen und gemeinsam an Lösungen arbeiten.
In diesem Jahr geht es dabei vor allem um die Schwerpunktthemen Kommunale Finanznot und Doppikumstellung, Freiwillige Gemeindezusammen- schlüsse, Ortschaftsverfassung, Bürgerbeteiligung sowie den Breitbandausbau.
Der Kürzungshaushalt 2011/12 hat erhebliche Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte. Sinkende Schlüsselzuweisungen und abgeschmolzene Investitionsmittel vergrößerten die kommunale Finanznot, erklärte Junge. Besonders betroffen seien derzeit die Landkreishaushalte. So werde 2013 im Etat des Landkreises Meißen ein Haushaltsloch von zehn bis 15 Millionen Euro klaffen, auch der Landkreis Görlitz werde ein Haushaltsdefizit von 15 Millionen zu schultern haben.
„Durch die Kreisgebietsreform 2008 wurden Struktur und Aufgaben der Landkreise vergrößert, die Mittelfinanzierung für die neuen Landkreise erfolgte jedoch nicht adäquat. Die strukturschwachen Landkreise wie Nordsachsen und Görlitz haben weniger Einwohnerinnen und Einwohner, weniger Einnahmen, aber sehr hohe Sozialausgaben. Diese Strukturdefizite können die Landkreise nicht alleine bewältigen“, kritisierte Junge.
Das Land Sachsen müsse die Fehler aus der Kreisgebietsreform beseitigen und stärker in Bildung, Wirtschaft und die kommunale Ebene investieren, forderte die Abgeordnete. Das Ausbluten der Kommunen müsse endlich aufhören.
An folgenden Terminen wird Marion Junge im August präsent sein:
- 08.08.2012 10:00 Uhr Oybin / Landkreis Görlitz
- 14.08.2012 12:00 Uhr Schwarzenberg OT Pöhla / Landkreis Erzgebirge
- 14.08.2012 14:30 Uhr Kirchberg OT Saupersdorf / Landkreis Erzgebirge
- 15.08.2012 10:00 Uhr Stadt Chemnitz
- 15.08.2012 13:00 Uhr Chemnitz OT Einsiedel
- 21.08.2012 15:00 Uhr Krostitz OT Zschölkau / Landkreis Leipzig
- 22.08.2012 13:00 Uhr Stadt Zwickau / Landkreis Zwickau
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalpolitik
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