Bürgerforum zum Thema „Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse in Sachsen“ am 26. Juni 2012, 18 Uhr, im Kulturhaus Freital!
Erstellt am: 25 Juni, 2012 | Kommentieren
Am 26. Juni 2012 von 18.00 – 20.00 Uhr führt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zum aktuellen Thema: „Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse in Sachsen“ im Kulturhaus Freital (Lutherstraße 2) durch. Referentin der Veranstaltung ist die Kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, MdL Marion Junge.
Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse sollen in Sachsen bis Ende 2012 noch mit 100 Euro je Einwohner der beteiligten Gemeinden gefördert werden. In den von der Sächsischen Staatsregierung beschlossenen „Grundsätzen für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen“ vom 26. Oktober 2010 wurden Ziele und Rahmenbedingungen und in der zugehörigen Verwaltungsvorschrift die Verfahrensgrundlagen für solche Zusammenschlüsse bestimmt.
In der Veranstaltung sollen u.a. folgende Fragestellungen behandelt werden:
- Warum setzt der Freistaat Sachsen auf „freiwillige“ Gemeindezusammenschlüsse und welche Zielstellungen werden damit verfolgt?
- Welche Vor- und Nachteile sind bei einem Gemeindezusammenschluss miteinander abzuwägen?
- Eingemeindung oder Fusion – was geschieht dabei, was ist im Einzelfall günstiger?
- Sind Gemeindezusammenschlüsse über Grenzen von Landkreisen möglich?
- In welchem Umfang sind die Einwohnerinnen und Einwohner der betreffenden Gemeinden zu beteiligen? Wie kann die Anhörung der Einwohner erfolgen, wann ist ein Bürgerentscheid sinnvoll?
- Was gehört in die Vereinbarung (Vertrag) über den Gemeindezusammenschluss?
- Wie läuft das Genehmigungsverfahren bei einem freiwilligen Gemeindezusammenschluss?
In der Diskussion können weitere Fragen oder Schwerpunkte erörtert werden. Interessierte Einwohner/innen sowie Kommunalvertreter/innen sind recht herzlich eingeladen.
Nach der neuen Zuwendungsrichtlinie des SMI muss das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. ab 2012 für diese Veranstaltung einen Teilnehmerbeitrag von 3 Euro erheben.
Schlagwörter: Gemeindegebietsreform
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