DIE LINKE hat eine Alternative zum verfassungswidrigen Hartz IV
DIE LINKE fordert ein Soforthilfeprogramm: Kultur hilft Kommunen
Das beschädigte Parlament (Gedicht von Volker Braun)
Volker Braun Das beschädigte Parlament Vor der Abstimmung über den Einsatz in Kundus Den man ungefähr kriegsähnlich nennt Zeigt eine Fraktion Zettel her Mit den Namen getöteter Zivilisten. Diese Vorlauten, Wortlosen wurden Aus dem Saal gewiesen, weil die Würde Des Hohen Hauses schwer beschädigt sei Ort verbaler, nicht plakativer Debatten. Aber Sind denn die Namen […]
Schwarz-Gelb und SPD weiter auf Kriegskurs
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE haben im Bundestag der Opfer von Kundus gedacht. Jan van Aken, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erläuterte die Aktion: »Bei unserem Besuch in Afghanistan vor drei Wochen haben uns die Opfer und Hinterbliebenen des Bombenanschlags von Kunduz wie auch die zivilen Helfer bestätigt: Nur wenn die Truppen abziehen und Verhandlungen geführt werden, […]
Kommunalfinanzen sanieren, Millionärssteuer einführen!
100 Tage Schwarz-Gelb – außer Spesen nichts gewesen!
Sächsische Statistik belegt Scheitern von Hartz IV
Zur Medieninformation des Statistischen Landesamtes Sachsen zu fünf Jahren Hartz IV erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Dietmar Pellmann: Nach Angaben des Statistischen Landesamtes erhielten in Sachsen 530.000 Menschen Arbeitslosengeld II, Sozialgeld sowie Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung. Die Statistiker räumen zu Recht ein, dass der Begriff „Arbeitslosengeld II“ verwirrend ist, […]
Abzug der Bundeswehr – ohne Bedingungen, vollständig und sofort
Gregor Gysi antwortet auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 in London Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Bundeskanzlerin, welche Gründe gibt es eigentlich für den Krieg in Afghanistan? Diese Frage steht, auch wenn Sie, Herr Gabriel, den Krieg nicht Krieg nennen wollen, obwohl Bomben geworfen werden und millionenfach […]
DIE LINKE ist die einzige Oppositionkraft in der Gesellschaft.
Drei Minimal-Forderungen gegen Rechtsextremismus
Pünktlich zum neuen Jahr wird wieder ein Verbot der NPD gefordert. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE: Es mangelt nicht an wohlfeilen Vorsätzen. Die politische Praxis indes sieht anders aus. Für DIE LINKE wiederhole ich daher drei Minimal-Forderungen. 1. Rechtsstaatliche Voraussetzung für ein Verbot der NPD ist, dass die V-Leute […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
