Bundesverkehrswegeplan bringt für Sachsen keine Verbesserungen!
Zum heute, 02. Dezember, im Deutschen Bundestag beschlossenen Bundesverkehrswegeplan, erklärt die Bundestagsabgeordnete Caren Lay, DIE LINKE: „Der heute im Bundestag beschlossene Bundes-verkehrswegeplan bringt für Sachsen keine Besserung. Keines der aus Sachsen eingereichten Projekte im Bereich Schiene ist in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ aufgenommen worden und hat so bis 2030 eine Chance auf Realisierung. Das ist […]
Frank-Walter Steinmeier ist nicht unser Kandidat!
Nachricht von Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, 14. November 2016 Union und SPD haben sich auf Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt geeinigt. Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag machten am Montag keinen Hehl daraus, dass sie den amtierenden Außenminister nicht für den geeigneten Kandidaten halten.
Caren Lay erneut für Bundestagswahlkreis 156 aufgestellt!
Auf der heutigen Kreiswahlversammlung der Partei DIE LINKE. Bautzen, wurde die Lausitzer Bundestags- abgeordnete Caren Lay von ihrer Partei erneut als Direktbewerberin für den Wahlkreis 156, Bautzen I, aufgestellt. MdB Lay erhielt dabei 72 von 75 Stimmen (96 %), bei 2 Enthaltungen und einer Nein-Stimme. In ihrer Kandidaturrede erklärte Caren Lay: „DIE LINKE ist die […]
Referendum in Großbritannien – Zeit für einen Neustart der EU!
In einer ersten Reaktion auf den Ausgang des Brexit-Referendums erklärten die Vorsitzenden von Partei und Fraktion der LINKEN, Katja Kipping, Sahra Wagenknecht, Bernd Riexinger und Dietmar Bartsch: „Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet.“ und weiter: „DIE LINKE steht für einen […]
Drohende Streckenstilllegung in Sachsen stoppen – LINKE mit Antrag im Bundestag
Durch die geplante Neuverteilung der sogenannten Regionalisierungsmittel, die den Nahverkehr im Schienennetz finanzieren, würden die ostdeutschen Länder benachteiligt. Massive Streckenstillegungen drohen, auch die Strecke Görlitz-Hoyerswerda wäre bedroht. Dies will die LINKE im Bundestag nun mit einem Antrag im Bundestag verhindern. Dazu äußert sich Marion Junge, Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende DIE LINKE. Bautzen: „Wir brauchen hier einen […]
Kommunalpolitische Konferenz der Linksfraktion „Linke [in] Verantwortung“ am 29. und 30. Januar in Halle!
Derzeit ist Kommunalpolitik noch stärker gefordert, als dies ohnehin immer der Fall war. Neben den unzähligen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie den Willkommensinitiativen leisten die Kommunen den größten Beitrag bei der Aufnahme und Integration der Geflüchteten. Dies stellt sie im gesamten Land vor gewaltige Herausforderungen. Nun rächt sich die verfehlte Politik der verschiedenen Bundesregierungen der vergangenen […]
Gemeinsame Besichtigung der Erstaufnahme-Einrichtung in Bischofswerda!
MdB Caren Lay (3.v.l.) und MdL Marion Junge (3.v.r.) besuchten am Freitag die Erstaufnahme-Einrichtung in Bischofswerda. Die Mitglieder des Ortsvorstandes DIE LINKE. Bischofswerda Wilfried Lehmann (2.v.r.) und Josef Jung (1.v.r.) begleiteten die Abgeordneten. Gemeinsam überreichten sie dem DRK Babytücher und Bastelmaterial für die Geflüchteten.
Asylrechtsverschärfung beseitigt Fluchtursachen nicht – CDU fischt am rechten Rand!
Die aktuellen Verlautbarungen des Bautzener CDU-Kreisverbandes, das Asylrecht verschärfen zu wollen, empören die Abgeordneten der LINKEN. Dazu die Kamenzer Landtagsabgeordnete Marion Junge: „Mit der Forderung nach einer Verschärfung des Asylrechts zeigt die CDU, dass sie den Ernst der Lage immer noch nicht begriffen hat und vom eigenen Versagen, vor allem auf Landesebene, ablenken will. Insbesondere Innenminister […]
Entweder wir sind bereit, die Weltprobleme zu lösen, oder die Weltprobleme kommen zu uns!
„Wir müssen die Kriege überwinden. Wir müssen den Hunger überwinden. Wir müssen die Fluchtursachen wirksam bekämpfen. Und die Flüchtlinge, die zu uns kommen, müssen wir natürlich anständig behandeln“, appelliert Gregor Gysi. Ja, wir brauchen eine auf Humanität und Menschlichkeit aufbauende Innen- und Außenpolitik und engagierte Bürger/innen!
Gemeinsam können wir unser Land verändern!
Zur aktuellen Diskussion zur Neubesetzung der Bundestags- fraktion im Herbst 2015 veröffentlichte der Freitag am 22. Juli 2015 folgenden Artikel unter der Überschrift „Da die Zeit gekommen ist“. Hier ein Auszug mit Verlinkung zum der Freitag: Da die Zeit gekommen ist Warum es gut ist, dass Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch künftig die Fraktion leiten […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
