Pressemitteilung der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Bautzen zum mehrfachen Ausfall der Beratungen des Sozialausschusses
Nachdem die geplanten Beratungen des Sozialausschusses des Kreistages wegen angeblichen Mangels von Beratungsgenständen seitens des Landratsamtes mehrfach ausgefallen sind, hat Kreisrätin Regina Schulz im Auftrag der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Bautzen einen Themenkatalog für das Landratsamt erstellt. In diesem Themenkatalog geht es unter anderem um folgende Inhalte: Stand der Erarbeitung des Behindertenhilfeplanes für den […]
Kreistagsfraktion DIE LINKE trennt sich von Kreisrat Arnold Bock
In ihrer planmäßigen Sitzung am 22.09.2011 befasste sich die Kreistagsfraktion DIE LINKE. Bautzen unter anderem mit der Tatsache, dass Kreisrat Arnold Bock die Kandidatur von Henry Nitzsche zur Oberbürgermeisterwahl in Kamenz unterstützt. Dazu erklärt der Fraktionsvorstand der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Bautzen: Die Kreistagsfraktion DIE LINKE. Bautzen hat auf ihrer Fraktionssitzung am 22.09.2011 Kreisrat Arnold Bock […]
Brief an die Bundeskanzlerin
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Damen und Herren, angesichts der gegenwärtig von Trägern im Rahmen des Programms „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ abverlangten sogenannten Extremismuserklärung kann ich nur den Kopf schütteln, denn die von der Regierung praktizierte Wirklichkeit stellt damit das Motto auf den Kopf. Als langjährige ehemalige Landtagsabgeordnete, als Kreisrätin und Förderin von […]
Rede von Kreisrat Ralph Büchner zum Doppelhaushalt 2011/12 im Landkreis Bautzen
Sehr geehrter Herr Landrat, Sehr geehrte Damen und Herren Kreisräte, Werte Gäste, grundsätzlich begrüßt die Fraktion DIE LINKE die Vorlage eines ausgeglichenen Haushaltes durch die Verwaltung des Landkreises. Ein großer Dank gebührt der Kämmerei für die Fleißarbeit bei der Erstellung und Ausarbeitung der mehreren hundert Seiten dieses Haushaltes. Da erschöpft sich aber auch schon der […]
Kreistagsfraktion DIE LINKE in Haushaltsklausur
Am 20. November 2010 fand die alljährliche Klausur der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Bautzen statt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und Kreisrat Hans Jürgen Stöber: „ Nach der erfolgten ersten Lesung des Haushaltsplanes für 2011/2012 und dessen Vorstellung im Kreistag durch die Verwaltung haben wir uns sehr intensiv mit den Eckdaten und Aussagen darin beschäftigt. […]
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