Meine Pressemitteilung zum SZ-Artikel „IG Metall fordert Tarif für Accumotive“
Es ist ein Unding, dass der Konzern Daimler den Flächentarifvertrag Sachsen der Metall-und Elektroindustrie nicht in seinem Werk in Kamenz anwenden will. Wieder mal wird versucht den Osten als Experimentierfeld für Lohndrückerei zu missbrauchen und die Menschen mit Hungerlöhnen abzuspeisen. DIE LINKE unterstützt ausdrücklich die Forderungen der IG Metall für einen ordentlichen Tarifvertrag mit „Accumotive“ […]
Fachgespräch zur Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern: Ausbildungsvergütung und Wegfall von Schul- geldern gefordert!
Am 5.11. 2018 fand ein gut besuchtes Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE zur Zukunft der Erzieher*innen-Ausbildung statt.
Meine Pressemitteilung zur bevorstehenden Fertigstellung der Niederschlesischen Magistrale
Mit großem Interesse verfolge ich, wie viele Bürger/innen in der Region auch, den Baufortschritt bei der Bahnstrecke zwischen der polnischen Grenze und Hoyerswerda. Erfreulich ist der Ausbau für den wieder zu erwartenden Personennahverkehr zwischen Hoyerswerda und Görlitz, genau wie für den Güterverkehr, der hoffentlich eine Entlastung unserer strapazierten Straßen mit sich bringt. Dies ist ein […]
„Alternativloser“ Irrflug prägt Politik der CDU Sachsen mit gestutzten Flügeln – Umsteuern ohne Union!
Zur Erklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Hartmann zum angekündigten Rückzug Angela Merkels vom Parteivorsitz der CDU erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Für die von der CDU dominierte sächsische Regierungspolitik ist seit fast drei Jahrzehnten alles „alternativlos“ gewesen: die Schließung von tausend Schulen, die zentralisierende Schrumpfung der Zahl der Kreise um drei […]
Klassenfahrten in Gedenkstätten für alle Schülerinnen und Schüler der Klassen 9 und 10 finanzieren!
Die Landesregierung hat beschlossen, künftig Klassenfahrten zu Gedenkstätten mit bis zu 500 Euro pro Fahrt zu bezuschussen. Dazu erklärt die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Weiterbildung, Marion Junge: Nun haben sich CDU und SPD doch noch eines Besseren besonnen und einer Förderung von Klassenfahrten zu Gedenkstätten zugestimmt. Wir begrüßen diesen Sinneswandel. Noch im Februar […]
Basis ist Boss! – Regionalkonferenz zum Mitgliederentscheid im Landkreis Bautzen!
Es drohen sozialer Kahlschlag, Abbau von Grundrechten und Spaltung der Gesellschaft!
Christian Hartmann, der neu gewählte Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, schließt eine CDU-AfD-Koalition in Sachsen nicht aus. Eine solche Kooperation hatte sich unlängst bereits bei der Oberbürgermeisterwahl in Meißen angedeutet. Sollte es zu einer solchen Koalition kommen, drohen sozialer Kahlschlag, Abbau von Grundrechten und eine weitere Spaltung der Gesellschaft. Dazu erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende von DIE LINKE. […]
Linksfraktion unterstützt DGB-Kampagne zur Bildungs- freistellung / Gesetzentwurf am Mittwoch im Landtag!
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag unterstützen die Kampagne www.zeit-fuer-sachsen.de, mit welcher der sächsische DGB ein Bildungsfreistellungsgesetz für den Freistaat fordert. Die sächsischen Beschäftigten sollen für bis zu fünf Tage pro Jahr mit Bezahlung freigestellt werden können, um sich individuell fortbilden zu können. „Gemeint sind Seminare zur beruflichen, politischen, ehrenamtlichen, sozialen oder […]
Bürgerentscheid in Kamenz – Wir lehnen eine unzureichende Vorbereitung der Eingliederung ab!
Anspruch auf Vor- und Nachbereitungszeit ausdehnen und staatliche Ausbildung von Kita-Fachkräften ausbauen!
Marion Junge, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Kindertageseinrichtungen, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte über Qualität in den Kitas: Vor einem Jahr haben wir ein Gesetz vorgelegt, das schrittweise den Betreuungsschlüssel in den Kindertageseinrichtungen verbessern soll (Drucksache 6/10764). Im Juni 2018 haben CDU und SPD das abgelehnt. Heute sprechen sie davon, sie wollten Schritt für Schritt […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
