Politik mitgestalten, also beteiligt euch an der Onlinedebatte zum Landtagswahlprogramm DIE LINKE in Sachsen!
DIE LINKE. Sachsen stellt auf ihrer Webseite den ersten Entwurf ihres Landtagswahlprogramms für die Landtagswahlen 2014 vor. Dort besteht auch die Möglichkeit, über den Programmentwurf abschnittsweise zu diskutieren. Dazu erklärt Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin der LINKEN Sachsen: „Bereits 2010 hat sich DIE LINKE. Sachsen auf den Weg begeben und mit der Vorbereitung des Wahlkampfes 2014 begonnen. […]
Soziale, demokratische und nachhaltige Kommunalpolitik
Seit Jahren schon werden im Landesverband Sachsen für verschiedene Bereiche der Politik sogenannte Leitlinien von fachkompetenten Genossinnen und Genossen erarbeitet und dann nach meist kritischer Diskussion von den Delegierten der Parteitage beschlossen. Auf dem jüngsten Parteitag wurden den Kommunalpolitischen sowie Europapolitischen Leitlinien die Zustimmung gegeben. Marion Junge, Kommunalpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion im Landtag und Mitautorin, […]
Wie in Magdeburg auch in Dresden den Nazis den öffentlichen Raum streitig machen – für 13. Februar mobilisieren!
Zum diesjährigen 13. Februar in Dresden erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, der auch Landesvorsitzender der LINKEN ist: Am Sonnabend werden in Magdeburg wieder viele Menschen den Neonazis entgegentreten, die das Gedenken an die Bombardierung der Stadt für ihre menschenverachtende Propaganda missbrauchen. Auch DIE LINKE macht im Netzwerk #BLOCKMD […]
Kommunalpolitische Leitlinien der LINKEN im Dialog für Sachsen
Auch kommunal – 100% sozial! Was macht linke Kommunalpolitik aus? Die Antwort auf diese Frage gibt DIE LINKE.Sachsen in ihren Kommunalpolitischen Leitlinien. Am 16. November 2013 verabschiedete der Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Sachsen diese Leitlinien. Fast 2 Jahre haben wir über die Ziele und Schwerpunkte linker Kommunalpolitik diskutiert. Jetzt liegt ein umfangreiches, 35seitiges Arbeitspapier […]
Erfolglose Fortschreibung des sächsischen Kommunalrechts durch CDU/FDP-Koalition in Sachsen!
„18-Jährige können jetzt Bürgermeister werden“, so lautete die Überschrift der SZ zur beschlossenen Kommunalrechts- änderung am 27. November 2013 im Sächsischen Landtag. Wenn das die wichtigste Botschaft der Gesetzesänderung zur Fortentwicklung des Kommunalrechts der CDU/FDP-Fraktionen ist, dann kann von einer gelungenen Modernisierung der sächsischen Kommunalgesetze keine Rede sein!
DIE LINKE. Sachsen stellt Weichen für die Kommunal- wahlen 2014!
Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Sachsen hat auf seiner Sitzung am Freitagabend Kommunalpolitische Eckpunkte verabschiedet und damit auch inhaltlich die Weichen für die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 gestellt.
Das Kommunalrecht in Sachsen soll modernisiert werden!
Der 9. Landesparteitag hat seinen neuen Landesvorstand gewählt.
Rico Gebhardt ist der alte und der neue Vorsitzende der sächsischen LINKEN. Rico Gebhardt erhielt auf dem 9. Landesparteitag in Dresden 109 von 157 Stimmen. Das entspricht einer Zustimmung von 69,4 Prozent. Es gab 42 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen. (Auf dem 6. Parteitag 2011 erhielt er 79 Prozent.)
Links im Landtag – neue Bürgerzeitung der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag!
Die Zeitung der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag erscheint zweimal im Jahr unter dem Titel „links im landtag“ und wird sachsenweit an alle Haushalte verteilt. Sie hat auf den Seiten 4 und 5 einen Regionalteil für den jeweiligen Landkreis oder kreisfreie Stadt.
Öffentliche Diskussion zu den geplanten Änderungen in der Sächsischen Gemeindeordnung am 13. Juli 2013 in Meißen!
Liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, liebe Gäste, ich lade Euch/ Sie herzlich zur 5. Beratung der Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik ein. Gemeinsam wollen wir uns zu den geplanten Änderungen im sächsischen Kommunalrecht verständigen, insbesondere zu wichtigen Änderungen in der Sächsischen Gemeindeordnung und im Sächsischen Gesetz für kommunale Zusammenarbeit. Die öffentliche Beratung der LAG Kommunalpolitik findet statt am Sonnabend, […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
