Basis ist Boss! – Regionalkonferenz zum Mitgliederentscheid im Landkreis Bautzen!
Petitionswesen in Sachsen endlich modernisieren!
Marion Junge, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Petitionsausschuss des Landtages, erklärt zum heute debattierten Jahresbericht 2017 des Petitionsausschusses: 2017 wurden 526 Petitionen an den Landtag eingereicht, 438 vom Petitionsausschuss behandelt. In 71 Prozent der Fälle beschloss der Ausschuss, der entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen besetzt ist, mehrheitlich: „Der Petition kann nicht abgeholfen werden.“ […]
Für längeres gemeinsames Lernen – Volksantrag in Sachsen startet am 29. September 2018!
Landtag gegen Bildungsfreistellungsgesetz / Junge: Sachsen lässt Beschäftigte weiter mit lebenslangem Lernen allein!
Der Landtag hat heute den „Entwurf eines Gesetzes über die Weiterbildung und das lebenslange Lernen im Freistaat Sachsen“ (Drucksache 6/9883) der Linksfraktion abgelehnt. Darin ist vorgesehen, dass die sächsischen Beschäftigten an bis zu fünf Tagen pro Jahr mit Bezahlung freigestellt werden können, um sich individuell fortzubilden. Der sächsische DGB erhebt derzeit mit seiner Kampagne […]
Es drohen sozialer Kahlschlag, Abbau von Grundrechten und Spaltung der Gesellschaft!
Christian Hartmann, der neu gewählte Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, schließt eine CDU-AfD-Koalition in Sachsen nicht aus. Eine solche Kooperation hatte sich unlängst bereits bei der Oberbürgermeisterwahl in Meißen angedeutet. Sollte es zu einer solchen Koalition kommen, drohen sozialer Kahlschlag, Abbau von Grundrechten und eine weitere Spaltung der Gesellschaft. Dazu erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende von DIE LINKE. […]
Recht auf Bildungszeit jetzt auch in Sachsen gesetzlich verankern!
Als Sprecherin für Weiterbildung der Landtagsfraktion DIE LINKE. Sachsen freue mich, dass die DGB-Kampagne „5 Tage Bildung. Zeit für Sachsen.“ unsere heutige Gesetzesinitiative über die Weiterbildung und das lebenslange Lernen im Freistaat Sachsen (DRS. 6 / 9883) unterstützt. Gemeinsam sollten wir dieser langjährigen Forderung eines gesetzlichen Anspruchs auf Bildungszeit in Sachsen endlich umsetzen! Die […]
Linksfraktion unterstützt DGB-Kampagne zur Bildungs- freistellung / Gesetzentwurf am Mittwoch im Landtag!
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag unterstützen die Kampagne www.zeit-fuer-sachsen.de, mit welcher der sächsische DGB ein Bildungsfreistellungsgesetz für den Freistaat fordert. Die sächsischen Beschäftigten sollen für bis zu fünf Tage pro Jahr mit Bezahlung freigestellt werden können, um sich individuell fortbilden zu können. „Gemeint sind Seminare zur beruflichen, politischen, ehrenamtlichen, sozialen oder […]
Anspruch auf Vor- und Nachbereitungszeit ausdehnen und staatliche Ausbildung von Kita-Fachkräften ausbauen!
Marion Junge, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Kindertageseinrichtungen, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte über Qualität in den Kitas: Vor einem Jahr haben wir ein Gesetz vorgelegt, das schrittweise den Betreuungsschlüssel in den Kindertageseinrichtungen verbessern soll (Drucksache 6/10764). Im Juni 2018 haben CDU und SPD das abgelehnt. Heute sprechen sie davon, sie wollten Schritt für Schritt […]
DIE LINKE erneuert Angebot eines Bündnisses für Humanität!
Zur Regierungserklärung von Michael Kretschmer (CDU) – Thema „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“ – nach den Vorfällen in Chemnitz – sagt Rico Gebhardt (gesamte Rede HIER), Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Das Kernproblem des CDU-Ministerpräsidenten Kretschmer ist: Seine Widersprüchlichkeit, mit der er ein typischer Vertreter der sächsischen Union […]
DIE LINKE unterstützt die außerparlamentarische Initiative für längeres gemeinsames Lernen!
Zur gestrigen Pressekonferenz des Bündnisses „Gemeinschaftsschule in Sachsen – länger gemeinsam lernen“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken: DIE LINKE begrüßt und unterstützt die aus der Bevölkerung kommende Initiative, einen ersten Schritt auf dem Weg zu einem längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen zu unternehmen: Nach dem Vorbild des […]
« zurück — weiter »
Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
