Konstituierung des Kamenzer Stadtrates
Am Mittwoch, dem 12.08.2009 hat sich der neu gewählte Stadtrat in Kamenz konstituiert. Die erste Veränderung war der Beginn der Stadtratssitzung um 17 Uhr, so dass einige Bürger leider warten mussten, weil die SZ den späteren Beginn nicht veröffentlichte. Heftige Diskussionen gab es beim TOP 1 „Beschluss der Hinderungsgründe für Arnold Bock“. Herr Bäuerle (CDU) […]
Leserbrief zum Artikel in der SZ am 8./9. August „Gesetz nicht nach Gutdünken ignorieren“ – nach einer Zuschrift von CDU- Fraktion und „Wir für Kamenz“
„Mit rechten Dingen zugehen“ ist nicht immer wörtlich zu nehmen Mit Verwunderung habe ich den o.g. Artikel gelesen und frage mich, ob beide Fraktionen ernsthaft glauben, der LINKEN das Etikett von Antidemokraten anhängen zu dürfen. Ich glaube eher, dass sich die Fraktionsmitglieder, die diese Erklärung unterschrieben haben, weder die Gemeindeordnung/Landkreisordnung genau kennen, noch die politische […]
Renaturierung Herrental
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 12.03.1992 auf Initiative der PDS – Fraktion, „daß die Stadtverwaltung Kamenz beauftragt wird, ein Konzept für die Renaturierung der Auen der „Schwarzen Elster“ und des „Langen Wasser“ für das Gebiet der Stadt Kamenz zu erarbeiten“ (Beschluß -Nr. 388-22/92).
Persönliche Erklärung
„Ja, es geht auch anders! Durch mehr Bürgerdemokratie, Offenheit und soziales Engagement in der Kommunalpolitik kann unser Kamenz spürbar lebenswerter für jeden Bürger werden. Dafür machen wir uns stark!“ Mit diesem Anspruch sind wir LINKE angetreten bei der Stadtratswahl und werden dies auch mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam gestalten.
Angepieselt rechts raus!
Leserbrief zum SZ – Artikel „Bürgerliches Lager in Kamenz beklagt „Wählertäuschung“ vom 23.07.09
Leserbrief an die SZ
Sehr geehrter Herr Oehl, es mutet schon etwas seltsam an, wenn gerade Frau Kronenberg, die für ihre Aktionen im vergangenen Stadtrat als „Mehrheitsbeschaffer“ , in der letzten Kommunalwahl vom Wähler dafür abgestraft wurde und quasi Wahlverlierer den Neuwahlen das Wort redet.
CDU – Wahlkampfgetöse
Der Stadtverband der Kamenzer CDU hat in einer Erklärung im Internet , die laut Impressum von Herr Heine verantwortet wird, unglaubliche Vorwürfe gegen mich erhoben.
Presseerklärung der Linksfraktion
Arnold Bock hat den Ortsvorstand und die Fraktion der Linken über die Ergebnisse der juristischen Prüfungen betreffs der Vereinbarkeit seines Mandates als Stadtrat und seiner Tätigkeit als Geschäftsführer der Kamenzer Flugplatz GmbH informiert. Im Ergebnis dieser Prüfungen wurden durch die Anwälte festgestellt, dass die Hinderungsgründe nach § 32 Absatz 1 Punkt 2 SächsGemO auch für […]
Danke für Ihr Vertrauen
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt und der Ortsteile Kamenz! Die Kommunal- und Europawahlen 2009 liegen hinter uns. Ich möchte mich auf diesem Weg bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die der Partei DIE LINKE das Vertrauen ausgesprochen und uns zur stärksten Fraktion im Kamenzer Stadtrat gemacht haben. Wir werden im neuen Stadtrat mit 7 […]
Wahlaufruf
Liebe Kamenzer Bürgerinnen und Bürger! Nur noch wenige Stunden trennen uns vom Wahltag für den Kamenzer Stadtrat. Sie werden entscheiden, welche Stadträte in den kommenden 5 Jahren die Geschicke unserer Stadt lenken sollen.
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
