DIE LINKE stellt Gesetzentwurf für Stärkung der sächsischen Ortschaftsverfassung vor und lädt zur Diskussion ein!
Erstellt am: 7 November, 2011 | Kommentieren
Die Landtagsfraktion der LINKEN möchte das Kommunalrecht im Sinne der Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung und Mitsprache verändern. Mit dem veränderten Leitbild 2010 für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen verfolgt die Staatsregierung das Ziel, noch größere Verwaltungseinheiten (Einheitsgemeinden) zu schaffen. Die Selbstständigkeit und Mitsprache kleinerer Gemeinden geht dabei weiter verloren.
Die Fraktion DIE LINKE stellt ihren Gesetzentwurf (Referentenentwurf) zur Stärkung der Ortschaftsverfassung interessierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern vor und lädt zur Diskussion ein.
Dienstag, 8. November 2011, 17-20 Uhr, Raum A 400 (Sächsischer Landtag)
Ablauf:
17.00 Uhr Eröffnung durch MdL Marion Junge, Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion
17.10 Uhr Auswirkungen der Gemeindezusammenschlüsse auf die Demokratie; Referent: Alexander Thomas, wissenschaftlicher Mitarbeiter
17.30 Uhr Gesetzentwurf zur Stärkung der Ortschaftsverfassung in Sachsen; Referentin: Marion Junge, MdL
18.15 Uhr Diskussion und Erfahrungsaustausch
19.45 Uhr Zusammenfassung der Ergebnisse der Diskussion
Wir bitten um Anmeldung unter alexander.thomas@slt.sachsen.de – Tel.: 0351 / 493 5858 und freuen uns auf eine interessante Diskussion.
Schlagwörter: Demokratie > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalpolitisches Gespräch
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