Drohende Streckenstilllegung in Sachsen stoppen – LINKE mit Antrag im Bundestag
Erstellt am: 11 Mai, 2016 | Kommentieren
Durch die geplante Neuverteilung der sogenannten Regionalisierungsmittel, die den Nahverkehr im Schienennetz finanzieren, würden die ostdeutschen Länder benachteiligt.
Massive Streckenstillegungen drohen, auch die Strecke Görlitz-Hoyerswerda wäre bedroht. Dies will die LINKE im Bundestag nun mit einem Antrag im Bundestag verhindern.
Dazu äußert sich Marion Junge, Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende DIE LINKE. Bautzen:
„Wir brauchen hier einen starken und gut funktionieren Nahverkehr auf der Schiene. Er ist wichtig für die Fahrgäste, für die Umwelt und für die Region. Ländliche Regionen dürfen nicht noch weiter abgehängt werden.
Wenn eine ausreichende Finanzierung des Nahverkehrs nicht mehr gewährleistet ist, droht vielen Strecken in Ostdeutschland, z.B. auch die Strecke Görlitz-Hoyerswerda, das Aus. Die gesamte Finanzierung des Schienennahverkehrs ist zu schwach ausgestaltet.
Die Länder forderten 8,5 Mrd. Euro damit sie den Schienennahverkehr bestellen können. DIE LINKE macht sich die Forderungen der Länder zu Eigen und fordert die Aufstockung um diesen Betrag.
Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag wird am kommenden Donnerstag zwei Anträge einbringen, die die drohende Benachteiligung der ostdeutschen Länder verhindern und eine ausreichende Finanzierung gewährleisten soll.
Ich hoffe parteiübergreifend bei den Abgeordneten um Zustimmung im Interesse unserer Region. Der Nahverkehr darf nicht kaputt gespart werden.“
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE unter http://www.linksfraktion.de/antraege/drohende-streckenstilllegungen-verhindern-regionalisierungsmittel-erhoehen/?rss
Schlagwörter: Bundestagsfraktion > DIE LINKE > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Mobilität > Stopp Streckenstilllegung!
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