Linksfraktion fordert Winterabschiebestopp wie in Thüringen auch in Sachsen!
Erstellt am: 9 Dezember, 2014 | Kommentieren
Schlagwörter: Abschiebestopp > Asylpolitik > Fraktion DIE LINKE.Sachsen
Deine Unterschrift für den Einwohnerantrag „Für einen Bestattungswald im Stadtwald Kamenz“ !
Erstellt am: 5 Dezember, 2014 | Kommentieren
Seit gut einem Jahr beschäftige ich mich als Landtagsabgeordnete und Stadträtin mit dem Thema “Bestattungs- wälder”. Anlass war die Bitte und Sorge von älteren Bürgerinnen und Bürgern nach alternativen Bestattungsformen. In der Region um Kamenz gibt es derzeit keine Wiesen-, Wald-, oder anonyme Bestattungen. Das muss sich ändern!
Schlagwörter: BI Bestattungswald > Bürgerbeteiligung > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Unterschriftensammlung
Unmut über Stress bei Schülerbeförderung – Land muss handeln!
Erstellt am: 3 Dezember, 2014 | Kommentieren
Zur gestrigen Gesprächsrunde mit Vertretern der Schulen, Verwaltung und Politik in Medingen (Landkreis Bautzen) erklärt Marion Junge, Sprecherin für Bürger_innenanliegen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Die auftretenden Probleme bei der Schülerbeförderung im Bereich Radeburg, Ottendorf-Okrilla, Radeberg und Dresden-Klotzsche sind Auswirkungen der unzureichenden Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Sachsen.
Sie sind daher kein Einzelfall, sondern bezeichnend für die Lage in Sachsen, die vielen Abgeordneten aus eigener Erfahrung und auch aus Bürgergesprächen bekannt sein dürfte.
Derzeit erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte für die Finanzierung des Ausbildungsverkehrs einen jährlichen Festbetrag von 57 Mio. Euro. Schon jetzt reicht das Geld für einen bedarfsgerechten Schülerverkehr nicht aus! Volle Busse, lange Warte- und Fahrzeiten, z.T. genervte Busfahrer und fehlende Attraktivität für Busunternehmen machen deutlich, dass die Schülerbeförderung in Sachsen in einem unbefriedigenden Zustand ist. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > ÖPNV > Schülerbeförderung
Gute Nachricht: Kamenz bleibt Batteriestandort!
Erstellt am: 2 Dezember, 2014 | Kommentieren
Menschen sind nicht behindert, sondern werden behindert – Barrierefreiheit auch in Sachsen Alltags-Aufgabe!
Erstellt am: 1 Dezember, 2014 | Kommentieren
Horst Wehner (2.v.l.) am 4. Mai 2014 beim Handicap-Lauf in Kamenz
Aus Anlass des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt Horst Wehner, Sprecher für Inklusion der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Ich erwarte, dass die Staatsregierung bis Ende 2015 einen Plan an Aktivitäten und Maßnahmen zur verbesserten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen vorlegt.
Das sächsische Inklusionsgesetz darf nicht auf den Sankt-Nimmerleinstag vertagt werden, wie das nach dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD den Anschein hat.
Es ist Ausdruck mangelnder Entschlussfreude der Koalitionäre in Sachsen, wenn ein solches Gesetz von der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes abhängig gemacht wird. Mehr hier
LINKE fordert mehr Engagement für dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern!
Erstellt am: 30 November, 2014 | Kommentieren
Schlagwörter: Asylpolitik > Dezentrale Unterkunft > DIE LINKE. Bautzen
Kommunen begehren auf!
Erstellt am: 26 November, 2014 | Kommentieren
Viel mediale Aufmerksamkeit hat es in den letzten Monaten um das derzeit im geheimen verhandelte Freihandels- abkommen TTIP zwischen der EU und den USA gegeben.
Vor allem der Abbau von Verbraucherschutzstandards und der umstrittene Investorenschutz, also die Möglichkeit für Konzerne – sollten sie sich durch nationale Gesetzgebung benachteiligt sehen -, Schadensersatzklagen vor privaten Schiedsgerichten zu führen, standen dabei im Fokus der Öffentlichkeit.
Doch nun regt sich auch in den Kommunen immer mehr Widerstand, denn kommt TTIP, stellt dies einen massiven Eingriff in die kommunale Gestaltungshoheit und die kommunale Selbstverwaltung dar. Mehr hier
DIE LINKE unterstützt Bautzener Petition zur Verbesserung der Betreuungssituation in Kita‘s!
Erstellt am: 25 November, 2014 | Kommentieren
Zur Petition von Markus Gießler im SZ-Bautzen-Artikel „Zu wenig Erzieher für zu viele Kinder“ vom 20.11.2014 erklärt die Kamenzer Landtags- abgeordnete der LINKEN, Marion Junge:
„Als LINKE unterstützen wir diese Petition und hoffen, dass sie in der Regierungskoalition Gehör finden wird. Wir freuen uns auch, dass die Regierungskoalition den Betreuungsschlüssel in kleinen Schritten verändern will.
Das ist dringend notwendig, da die derzeitige Belastung der Erzieherinnen und Erzieher immens ist.
Wir erwarten allerdings auch, dass die Koalition das Sächsische Kindertagesstättengesetz so ändert, dass die Zeiten für pädagogische Vor- und Nachbereitung sowie für Krankheits-, Fortbildungs- und Urlaubstage in die Berechnung des Betreuungsschlüssels mit einbezogen werden.
Die geplante Absenkung des Betreuungsschlüssels auf 1 : 12 im Kindergarten im Jahr 2016 und auf 1 : 5 in der Krippe im Jahr 2018 geht in die richtige Richtung, wird aber das Problem der immensen Belastung der Erzieherinnen und Erzieher und der Zunahme von Krankheitsfällen nicht lösen. Die Verbesserung des Hort – Betreuungsschlüssels fehlt gänzlich im Koalitionsvertrag von CDU und SPD! Mehr hier
Schlagwörter: Betreuungsschlüssel > DIE LINKE. Bautzen > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kitas
Familientag in Kamenz – ein weiterer Schritt zur familien- freundlichen Kommune!
Erstellt am: 24 November, 2014 | Kommentieren
Seit Herbst 2013 gibt es die Anschwung – Initiative Kamenz „Familienfreundliche Kommune“. Unser Ziel ist es mit vielen Partnern familienfreundliche Strukturen in Kamenz zu sichern und auszubauen.
Monatlich treffen wir uns in den Vereinsräumen des Kinderschutzbundes Kamenz und entwickeln Ideen für eine kinder- und familienfreundliche Stadt. So entstand unsere Idee einen Familien – Mitmach – Tag „Kamenz läuft rund“ zu starten. Mehr hier
Schlagwörter: Anschwungintiative > Familientag > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Die letzte Ruhe im Wald – Für einen Bestattungswald in der Region Kamenz!
Erstellt am: 22 November, 2014 | Kommentieren
Am kommenden Sonntag ist Totensonntag. Es ist ein spezieller Feiertag, an dem der Verstorbenen gedacht wird. Mein Wunsch ist es, dass bald auch in Sachsen Urnenbestattungen im Wald (Bestattungswald) möglich sind. Die letzte Ruhe im Wald ist ein schönes und befreiendes Gefühl. Mehr hier
Schlagwörter: Bestattungswälder > Bürgerbeteiligung > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
