Gemeinsam gegen TTIP, CETA und Co.!
Erstellt am: 10 Oktober, 2014 | Kommentieren
Am 11. Oktober findet ein europaweiter dezentraler Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Co. statt. Auch in Sachsen finden so, unter anderem in Dresden und Leipzig, Aktionen statt.
Der sächsische Landesverband der LINKEN unterstützt diesen Aktionstag, zu dem ATTAC, das Bündnis TTIP unfairhandelbar und die EU-weite Koalition gegen TTIP aufrufen.
Dazu erklärt Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin der sächsischen LINKEN: „Mit zahlreichen kreativen Aktionen, Demonstrationen und Infoständen soll an diesem Tag auf die Gefahren der Freihandelsabkommen hingewiesen werden. Auch Unterschriften für die selbstorganisierten europäischen Bürgerinitiative werden gesammelt.“ Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Demokratie > Europa > TTIP stoppen!
DIE LINKE fordert Berichterstattung zu Betreuungs- und Sicherheitskonzepten im Landkreis Bautzen!
Erstellt am: 8 Oktober, 2014 | Kommentieren
Der Fraktionsvorstand der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Kreistag Bautzen hat sich in seiner letzten Sitzung am 02. Oktober 2014 unter anderem mit dem Thema Asyl im Landkreis Bautzen beschäftigt.
Der Vorstand hat einstimmig drei Anträge an den Kreistag zum Thema Asyl verabschiedet.
Aus aktuellem Anlass fordert DIE LINKE eine Berichterstattung im Sozial- und Generationenausschuss zu den sozialen Betreuungskonzepten und den Sicherheits- konzepten in den Asylbewerberheimen im Landkreis Bautzen.
Darüber hinaus stellt DIE LINKE einen Antrag zur Bildung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Unterstützung der Landkreisverwaltung bei der Suche nach Unterbringungs- möglichkeiten für die Asylbewerber nach dem Vorbild des Landkreises Meißen. Mehr hier
Schlagwörter: Asylpolitik > DIE LINKE. Bautzen
Bürgerinitiative für Bestattungswälder sucht Mitstreiter/innen in Sachsen!
Erstellt am: 6 Oktober, 2014 | Kommentieren
Schlagwörter: Bestattungswälder > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Kritische Analyse statt Schönfärberei und Wunschdenken!
Erstellt am: 4 Oktober, 2014 | Kommentieren
Für ein klares sozialistisches Profil der sächsischen LINKEN
In Auswertung der Landtagswahl in Sachsen am 31. August 2014 werden demnächst mehrere Regionalkonferenzen der LINKEN stattfinden, auf denen auf der Grundlage des Beschlusses des Landesvorstandes vom 1. September „eine entsprechende Diskussion zur Wahlauswertung“ organisiert werden soll.
Die Unterzeichnenden begrüßen dieses Vorgehen ausdrücklich und möchten, wie z.B. der Ortsverband Sonnenberg/Chemnitz, mit seinem offenen Brief, dazu mit dem folgenden Text einen Beitrag.
Das Dokument wurde auf dem Kleinen Parteitag der Sächsischen LINKEN zur Diskussion gestellt. Sollte es jemand nachträglich unterschreiben wollen, wird dies weitergegegeben. Mehr hier
Vollversammlung der LAG Kommunalpolitik am 11. Oktober in Freiberg!
Erstellt am: 29 September, 2014 | Kommentieren
Liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker,
im Namen des Vorstandes lade ich Euch zur Vollversammlung der Landesarbeits- gemeinschaft Kommunalpolitik am 11. Oktober 2014 in der Zeit von 10 – 14.30 Uhr im Hotel Alekto, Am Bahnhof 3; 09599 Freiberg ein. Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Sachsen > LAG Kommunalpolitik
Weg von der Exportabhängigkeit – Wirtschaftlicher Umbau notwendig!
Erstellt am: 26 September, 2014 | Kommentieren
Zum Branchenreport Industrie Sachsen des Statistischen Landesamtes Sachsen erklärt Marion Junge, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Sachsen:
Der Umsatzrückgang der sächsischen Industrie zeigt in seiner Ausprägung, dass diese maßgeblich von dem Exportgeschäft beeinflusst wird. Dieses geht in der Gesamtheit um ca. 2,3% und damit überdurchschnittlich zurück.
Diese Entwicklung wird sich auf Grund der Austeritätsprogramme in der EU sowie den unsinnigen Embargos gegen Russland noch verschärfen. Es ist daher dringend notwendig, die Wirtschaft zu stabilisieren.
Die dazu notwendigen Schritte bestehen in einer erweiterten Investitionspolitik staatlicherseits und der Schaffung von Massenkaufkraft im eigenen Land, die den Nachfrageausfall teilweise substituiert. Mit der vereinbarten Schuldenbremse gestaltet sich der erste Schritt als schwierig, da sich hierfür der Bund zu einer stärkeren Besteuerung von großen Vermögen bereiterklären müsste. Dies ist mit der jetzigen Regierung nicht zu erwarten. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Wirtschaft
Landtags – Wahlnachlese
Erstellt am: 22 September, 2014 | Kommentieren
Das letzte politische Großereignis für die Sachsen in diesem Jahr ist nun vorbei. Ein neuer sächsischer Landtag konstituiert sich und auch eine neue Regierung muss nun gebildet werden.
Sachsen mag zwar nicht Berlin sein, aber auch Sachsen erkennen offensichtlich fachlich gescheiterte Politiker, die sich im Grunde nur als Lobbyandockstelle prostituieren und dies zur Wirtschaftskompetenz verklären. Pech für die FDP.
Onkel Stanislav hat mit erfolgreich am Parlament vorbeigeschleusten und gehorteten Geldern seine christdemokratischen Handlanger mit Förderbescheiden munitioniert in die Propagandaschlacht geschickt.
Plakate ohne Aussage, dafür aber mit viel Pathos scheinen in der Tat das beste Mittel zu sein, die sächsische CDU zu charakterisieren. Dies scheint bei der politisch traditionell eher uninteressierten CDU-Wählerschaft aber gut anzukommen. Außer einem „weiter wie bisher“ waren also auch keine Inhalte nötig, um wieder als stärkste Fraktion in den Landtag einzuziehen. Mehr hier
Grüne machen den Weg für Roma-feindlichen „Asylkompromiss“ frei – Verfolgung wird ignoriert!
Erstellt am: 20 September, 2014 | Kommentieren
Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat sich auf einen Deal mit CDU-Kanzleramtsminister Peter Altmaier eingelassen, mit dem die humanitären Grundsätze des seit 1993 ohnehin ausgehöhlten deutschen Asylrechts weiter aufgeweicht werden.
So konnte die Asylrechtsreform gestern ohne Probleme den Bundesrat passieren: Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina werden als sichere Drittstaaten deklariert, was bedeutet, dass Asylanträge von Flüchtlingen aus diesen Ländern nicht mehr einzeln geprüft, sondern als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt werden können.
Dazu erklärt Juliane Nagel, Leipziger Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Damit ignorieren die politische Verantwortlichen, dass z.B. Homosexuelle und Roma in den neuen vermeintlich „sicheren Herkunftsstaaten“ massiven Verfolgungen und Stigmatisierungen ausgesetzt sind. Humanitäre Organisationen weisen darauf hin, dass die in Rede stehenden Staaten ihre Bürger/innen nicht schützen, im Gegenteil sind auch staatliche Organe selbst für massive Diskriminierung verantwortlich. Mehr hier
Schlagwörter: Asylpolitik > Fraktion DIE LINKE.Sachsen
Nicht verpassen: Die interkulturelle Woche im Landkreis Bautzen!
Erstellt am: 20 September, 2014 | Kommentieren
Schlagwörter: Asylpolitik > Interkulturelle Woche > Landkreis Bautzen
Kinderarmut in Sachsen wirkungsvoller bekämpfen und Kinderrechte stärken!
Erstellt am: 19 September, 2014 | Kommentieren
Aus Anlass des Weltkindertages am 20. September erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Annekatrin Klepsch:
Auch wenn es Kindern in Deutschland insgesamt besser geht als der Mehrzahl der Kinder weltweit, die in Armut, in Krisen- oder Kriegsgebieten aufwachsen müssen, darf nicht vergessen werden, dass auch in Sachsen nach wie vor ein Fünftel der Kinder und Jugendlichen in Armut aufwachsen muss. Kinder müssen mit den Rahmenbedingungen zurechtkommen, die Erwachsene ihnen schaffen.
Deshalb ist es wichtig, dass sich die nächste sächsische Staatsregierung stärker um die Armutsbekämpfung kümmert und eine bessere Teilhabe von Kindern an Bildung, Kultur, Sport und Freizeit ermöglicht. Mehr hier
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
