Mein aktueller Wahlkalender
Erstellt am: 3 August, 2014 | Kommentieren
- Am Sonnabend, 02.08. habe ich den Wahlauftakt DIE LINKE auf dem Lausitzer Platz in Hoyerswerda unterstützt.
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Das Hartz IV – System ist menschenunwürdig und muss beseitigt werden!
Erstellt am: 2 August, 2014 | Kommentieren
Die Landtagsabgeordnete Marion Junge hat zu ihrer Wahlauftaktveranstaltung den Anwalt Gregor Janik eingeladen. Er führt u.a. im Bürgerbüro DIE LINKE in Kamenz die Sozialberatung für sozial Benachteiligte und Langzeitarbeitslose durch.
Gregor Janik hat aus seiner tagtäglichen Praxis im Umgang mit Hartz IV-Betroffenen berichtet und bestätigt, dass diese sogenannte Hartz IV – Reform gescheitert ist.
Fördern und fordern war ursprünglich die Botschaft an die Langzeitarbeitslosen. Übrig geblieben ist nach 9 Jahren Hartz IV-Einführung: Sanktionen, kaum Hoffnung auf Weiterbildung, Umschulung oder gut bezahlten Job, Fremdschämen und gesellschaftliche Ausgrenzung.
Für diese unsoziale Politik sind CDU und SPD als regierungstragende Koalition verantwortlich. „Das Hartz IV – System ist eine soziale, ökonomische und moralische Bankrotterklärung“, so der Präsident des Sozialverbandes Deutschlands. Mehr hier
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Spitzenkandidat der LINKEN auf Sommertour im Landkreis Bautzen
Erstellt am: 1 August, 2014 | Kommentieren
Am Montag, den 4. August, ist der Spitzenkandidaten der LINKEN für die Landtagswahl, Rico Gebhardt, auf einer Sommertour im Landkreis Bautzen unterwegs. Diese will er nutzen, um Gespräche mit verschiedenen Institutionen, Vereinen und BürgerInnen zu führen.
Unterstützt wird Rico Gebhardt von den DirektkandidatInnen Marion Junge und Heiko Kosel. Mehr hier
Herzlich Willkommen zum Wahlauftakt der Linken im Bürgerbüro Kamenz!
Erstellt am: 31 Juli, 2014 | Kommentieren
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Sommer, Sonne, Wahlkampf im Ortsverband DIE LINKE. Kamenz
Erstellt am: 30 Juli, 2014 | Kommentieren
Heute haben wir die Plakatierung im Stadtgebiet Kamenz begonnen. Wir haben unsere Stadt hübsch gemacht. Mehr hier
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Sanktionen gegen Russland: kopf- und konzeptionslose EU-Führung
Erstellt am: 30 Juli, 2014 | Kommentieren
Von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Die EU-Sanktionen gegen Russland werden ausgeweitet. Der Grund: Russland unternehme zu wenig, um die Lage in der Ost-Ukraine zu beruhigen. Russland habe auch eine Woche nach dem Absturz der malaysischen Boeing keine Schritte zur Deeskalation des Konflikts im Osten der Ukraine eingeleitet. Die internationale Völkergemeinschaft sei daher gezwungen neue Sanktionen zu beschließen.
Mit diesen Maßnahmen gesteigerter Konfrontation will die EU Russland zwingen die Unterstützung für die Aufständischen in der Ostukraine aufzugeben. Unter welchen Bedingungen die EU aus dieser Eskalationslogik aussteigen will, bleibt völlig ungeklärt. Mehr hier
Besser leben in Sachsen mit uns Linken!
Erstellt am: 29 Juli, 2014 | Kommentieren
Wir wollen eine Politik gestalten, die Sachsen voran bringt und ein menschenwürdiges Leben garantiert. Wir wollen in einem weltoffenen Sachsen leben, dass gute Beziehungen zu seinen Nachbarn pflegt, in einem Europa der Menschen; nicht in einem der Konzerne und Banken. Wir wollen Stagnation überwinden, die unser Land mehr und mehr befällt, weil die nunmehr seit fast 25 Jahren regierende CDU ihren Elan und Zukunftsvisionen längst verloren hat. Mehr hier
Landtagskandidatin Marion Junge unterwegs im Wahlkreis 53!
Erstellt am: 29 Juli, 2014 | Kommentieren
In den nächsten 5 Wochen bin ich als Direktkandidatin für den Sächsischen Landtag in meinem Wahlkreis 53 unterwegs und möchte mit vielen Bürgerinnen und Bürger ins Gespräch kommen. Gern beantworte ich Fragen zur aktuellen Landespolitik und werbe für einen Politikwechsel in Sachsen.
24 Jahre CDU-Politik in Sachsen sind genug! In den vergangenen Jahren hat die CDU in Sachsen 2,75 Milliarden Euro durch die Sachsenbankpleite in den Sand gesetzt. Dafür gab es Milliarden – Kürzungen im Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich.
Überall musste gespart werden, nur nicht bei der schwarz-gelben Landesregierung! Extra für die FDP wurde ein weiterer Vizepräsident geschaffen und eine 32 Millionen Euro teure Standortkampagne ins Leben gerufen. Die CDU in Sachsen hat trotz Schülerprotesten, Schließungen von Sozialeinrichtungen und drohendem Kulturabbau nicht begriffen, dass eine Förderung dieser drei Bereiche die beste Werbung für die Attraktivität des Freistaates Sachsen ist.
Ein weiter so mit der CDU darf es in Sachsen nicht mehr geben! Die Auswirkungen dieser rückwärtsgewandten CDU-Politik sind heute besonders im Bildungsbereich sichtbar. 10 Prozent unserer Kinder verlassen das sächsische Schulsystem ohne einen Schulabschluss! Fehlende Lehrer/innen und Sozialarbeiter/innen, hoher Unterrichtsausfall, lange Schulwege im ländlichen Raum, volle und große Klassen sind alles Tatsachen, die nicht zu einer Verbesserung der Bildung führen. Sachsen braucht endlich einen Politikwechsel ohne CDU, um die vielen „Baustellen im Land“ anzupacken und Geld in die Zukunft zu investieren. Mehr hier
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Zum linken Wahlauftakt in Kamenz soziale Rechte zeigen!
Erstellt am: 27 Juli, 2014 | Kommentieren
Die Grundsicherung darf niemanden zum Freiwild für Behörden oder zum Menschen zweiter Klasse machen! Auch wenn sie so niedrig ist, dass die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben kaum möglich ist, so dürfen die Betroffenen sich nicht ausschließen lassen.
DIE LINKE kämpft von Beginn an politisch gegen das Hartz IV-System und seine unmenschlichen Auswüchse. Und obwohl wir bisher nur kleine Verbesserungen auf politischer Ebene erreichen konnten, setzten wir uns umso stärker für die Betroffenen vor Ort ein. Wer sind aber die Betroffenen?
Betroffen sind diejenigen, die bereits Grundsicherung beziehen und deren materielle Existenz täglich von Sanktionen bedroht ist. Betroffen sind auch diejenigen, in deren Bereich durch das Erpressungssystem Hartz IV der Lohn so niedrig gedrückt wurde, dass sie zusätzlich die staatliche Grundsicherung brauchen. Betroffen sind diejenigen, die bei jeder Lohnverhandlung mit dem Chef das Auflaufen der Befristung und die Bedrohung durch Hartz IV im Hinterkopf haben. Betroffen sind diejenigen, die im Arbeitsleben die Aufgaben von zwei Kollegen zusätzlich übernommen haben und sich nicht beschweren, weil sie fürchten bei den ehemaligen Kollegen in der Grundsicherung zu landen.
Betroffen sind aber auch die Einzelhändler, deren Kundschaft ihre Kaufkraft verliert und deswegen bei den Discountern einkaufen müssen. Betroffen sind die Handwerker, die kaum noch private Aufträge bekommen, weil sie keiner mehr bezahlen kann. Betroffen sind die Mittelständler, deren Markt vor der Haustür wegbricht und die deshalb von wenigen Großkunden abhängig sind, die um diese Abhängigkeit wissen. Hartz IV ist ein Problem, das Jeden in diesem Land betrifft.
Am 1. August lädt die Landtagskandidatin Marion Junge alle Betroffenen und Interessierte in das Bürgerbüro der Linken nach Kamenz ein. Gemeinsam mit dem erfahrenen Anwalt Gregor Janik zeigen sie Möglichkeiten, wie sich die Betroffenen organisieren können und welche rechtlichen Mittel ihnen offen stehen. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr, in der Grünen Straße 1, in Kamenz.
Schlagwörter: Arbeit und Soziales > Landtagswahlen > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Politikwechsel
Europäische Bürgerinitiative fordert Verhandlungsstopp bei TTIP und CETA! Gemeinsam 1 Million Unterschriften europaweit sammeln!
Erstellt am: 21 Juli, 2014 | Kommentieren
Am 15. Juli hat die 47. Europäische Bürgerinitiative (EBI) ihren Antrag auf Registrierung bei der Europäischen Kommission gestellt.
Die Initiative „Stop TTIP“ fordert die EU-Kommission auf, dem EU-Ministerrat zu empfehlen, das Verhandlungsmandat über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aufzuheben und auch das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) nicht abzuschließen.
Hinter der Initiative stehen knapp 150 Organisationen aus 18 EU-Mitgliedsländern. In Deutschland koordinieren die Organisationen Attac, Campact, BUND, Mehr Demokratie e.V., das Umweltinstitut München und der Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) die EBI. Auch Brot für die Welt, der Deutsche Kulturrat und die GEW gehören dem stetig wachsenden Bündnis an. Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Europa > Wirtschaft
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