Grundlagenseminar für Kommunalpolitiker/innen am 1. Juli 2014 in Hoyerswerda
Erstellt am: 29 Juni, 2014 | Kommentieren
Am 1. Juli 2014 um 18 Uhr führt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. eine Weiterbildungsveranstaltung zum Thema: „Grundlagenseminar für Kommunalpolitiker/innen“ im Bürgerbüro Hoyerswerda, D.-Bonhoeffer-Str. 4 durch.
Referentin der Veranstaltung ist Marion Junge, Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Kommunalpolitik. Mehr hier
Schlagwörter: Kommunalpolitik > Kommunalrecht > Weiterbildung
Schulsozialarbeit in Sachsen aus bürokratiebeladenem Projektstatus befreien – dauerhaft durch Freistaat finanzieren!
Erstellt am: 28 Juni, 2014 | Kommentieren
Foto: CC-BY-SA-3.0-Sven Teschke
Zur Übergangsfinanzierung von ESF-geförderten Projekten im Jugend- und Sozialbereich erklärt Annekatrin Klepsch, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
In ihrer Stellungnahme zum 4. Sächsischen Kinder- und Jugendbericht hat sich die Staatsregierung das Projekt „Soziale Schule“ als Schwerpunkt vorgenommen. Angesichts der bekannten Probleme an den Schulen ist diese Schwerpunktsetzung folgerichtig.
Jedoch lässt die finanzielle Untersetzung weiterhin zu wünschen übrig. Seit Monaten und Jahren war nun bekannt, dass die ESF-Periode 2007 bis 2013 ausläuft und im Jahr 2014 eine Übergangsfinanzierung u.a. für Projekte in der schulbezogenen Jugendsozialarbeit und in der Jugendberufshilfe nötig ist.
Freie Träger der Jugendhilfe mussten ihren Fachkräften bereits im Frühjahr kündigen, weil die Finanzierung nur bis zum Sommer gesichert war. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Schulsozialarbeit
DIE LINKE vergibt Preis „Kommune 2020“
Erstellt am: 28 Juni, 2014 | Kommentieren
DIE LINKE vergibt 2014 zum zweiten Mal einen kommunalen Initiativpreis „Kommune 2020“ für Projekte, die die Entwicklung eines demokratischen, ökologischen und sozial gerechten Gemeinwesens voranbringen.
Mit diesem Preis soll einerseits das konkrete Engagement linker Amts- und Mandatsträgerinnen stärker in die Öffentlichkeit gebracht werden. Die Auszeichnung soll dazu ermutigen, die eigenen Fähigkeiten und Kräfte für eine direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, eine soziale und ökologische Nachhaltigkeit sowie ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit in der Kommune einzusetzen.
Andererseits will der Preis jene Amtsträgerinnen und Amtsträger sowie kommunale MandatsträgerInnen der LINKEN würdigen, welche bereits jetzt in besonderer Weise die Umsetzung linker Kommunalpolitik befördern. Diese Politikerinnen und Politiker leisten Tag für Tag Hervorragendes für ein solidarisches Gemeinwesen. Die Anerkennung dafür bleibt aber noch zu oft auf der Strecke.
Der Initiativpreis „Kommune 2020“ leistet einen Beitrag, diese Lücke zu schließen. Er versteht sich zugleich als Anregung, linke Projekte in Städten und Gemeinden, Landkreisen und Regionen anzustoßen. Und er hilft dabei, Kommunalpolitik wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Mehr hier
Interessantes Ergebnis der Jugendbefragung in Radeberg, Großröhrsdorf und Kamenz!
Erstellt am: 27 Juni, 2014 | Kommentieren
Gemeinsam mehr erreichen – Handlungsempfehlungen für die Gestaltung der kommunalen Hauptsatzung!
Erstellt am: 26 Juni, 2014 | Kommentieren
Am 25. Mai 2014 wurden die Kommunalparlamente in Sachsen neu gewählt. In den nächsten Tagen bzw. Wochen konstituieren sich die Stadt-, Gemeinderäte und Kreistage.
Die Gemeinden haben nach § 4 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) die Befugnis, die eigenen Angelegenheiten durch Erlass von Satzungen zu regeln.
Nach der novellierten SächsGemO zum 1. Januar 2014 muss jede Gemeinde eine Hauptsatzung erlassen. Die Hauptsatzung ist faktisch das „Grundgesetz“ der Gemeinde und wird vom Gemeinderat, meist zu Beginn einer neuen Legislatur, beschlossen.
Entsprechend der Inhalte der SächsGemO werden für die Gemeinde wesentliche Aufgaben und Befugnisse der Gemeinde geregelt. In der Hauptsatzung legt der Gemeinde- bzw.Stadtrat die Handlungs- spielräume auf Grundlage der SächsGemO fest. Die möglichen Gestaltungsspielräume sollte der Gemeinde- bzw. Stadtrat im Sinne der Stärkung der Bürgerbeteiligung nutzen und niedrige Beteiligungsquoren beschließen.
Die Fraktion DIE LINKE. Sachsen hat Handlungsempfehlungen für die kommunale Hauptsatzung erarbeitet. Wir wollen mit Hilfe der eingebrachten Vorschläge die Einwohnerbeteiligungs- möglichkeiten sowie mehr Transparenz und Öffentlichkeit in der Hauptsatzung verbindlich und bürgerfreundlich regeln. Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalpolitik
Gemeinsam gegen den Stellenabbau: LINKE unterstützt Demo-Forderungen in Leipzig!
Erstellt am: 25 Juni, 2014 | Kommentieren
Zur heute stattfindenden Großdemonstration „Kürzer geht’s nicht“ in Leipzig erklären Kevin Reißig, Mitglied im Landesvorstand der sächsischen LINKEN und dort zuständig für Hochschulpolitik, sowie der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Gerhard Besier: Mehr hier
Schlagwörter: Demonstration > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Hochschulpolitik
Öffentliche Gesamtmitgliederversammlung DIE LINKE. Kamenz am 25. Juni im Stadttheater Kamenz
Erstellt am: 24 Juni, 2014 | Kommentieren
Die Ortsvorsitzende Regina Schulz lädt die Genossinnen und Genossen, Mitstreiter/innen und Sympathisanten zur nächsten Gesamtmitgliederversammlung am 25. Juni, 18.00 Uhr im Stadttheater Kamenz, Pulsnitzer Straße 11 herzlich ein.
Vorschlag zur Tagesordnung:
- Auswertung des Wahlkampfes und der Wahlergebnisse in unserem Verantwortungsbereich
- Aufgaben für den Landtagswahlkampf
- Vorhaben für die Zeit nach der Landtagswahl
- Zur finanziellen Situation im Ortsverband
Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und Diskussion. Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE.Kamenz > Gesamtmitgliederversammlung
Mitmachen beim Volleyballturnier gegen Rassismus am 28. Juni 2014 im Skaterpark Kamenz!
Erstellt am: 23 Juni, 2014 | Kommentieren
Zum 8. Mal findet am 28. Juni im Kamenzer Skaterpark an der Goethestraße das Turnier “Volleyball gegen Rassismus” statt. Das von der Linksjugend organisierte Event will neben dem Spaß am Sport auch klar die Botschaft “Rassismus hat in Kamenz keinen Platz!” vermitteln.
Auf zwei Feldern wird Volleyball gespielt. Pro Mannschaft müssen sich fünf Spieler, davon mindestens eine Frau zusammenfinden. Anmeldeschluss für das Volleyballturnier ist der 27. Juni unter vogera@gmx.de (5 € Anmeldegebühr pro Mannschaft).
Neben dem Sport werden auch ein Graffiti oder Transpi Workshop angeboten sowie Grillen & Chillen. Kommt einfach vorbei und unterstützt das Anliegen. Wir zeigen Gesicht! Gegen Ressentiments, Ausländer-feindlichkeit und Gewalt. Friedlich, sportlich, bunt. Mach‘ auch Du mit! Mehr hier
Schlagwörter: Junge LINKE > Volleyball gegen Rassismus
Tolle 48-Stunden-Aktion im Landkreis Bautzen 2014
Erstellt am: 22 Juni, 2014 | Kommentieren
Pressemitteilung von Marion Junge, Landtagsabgeordnete und stellv. Oberbürgermeisterin der Stadt Kamenz
Am Wochenende fand zum dritten Mal unter der Schirmherrschaft des Landkreises Bautzen die 48-Stunden-Aktion statt. Anliegen der Aktion ist es das ehrenamtliche Engagement junger Menschen in den Blick der Öffentlichkeit zu rücken. Die Jugendgruppen beteiligen sich mit einem selbst gewählten Projekt, mit dem Ziel, etwas Bleibendes für das Gemeinwesen zu schaffen.
Als Hauptsponsoren und langjährige Partner unterstützt die Kreissparkasse Bautzen sowie die Ostsächsische Sparkasse Dresden mit jeweils 3000 € diese Aktion. Durch diese Unterstützung gab es wieder die beliebten roten Aktionsshirts, Pokale, Urkunden für jede teilnehmende Gruppe. Zusätzlich wurden zur Auftaktveranstaltung am 19. Juni 2014 sechs Sonderpreise der Sparkassen vergeben.
Das Sozialraumteam Westlausitz mit Christoph Semper, Sarah Schube und Torsten Kluge planen und koordinieren die 48h-Aktion. Viel Arbeit steckt in der Vorbereitung und Durchführung. Deshalb ein großes Dankeschön an die Organisatoren und Macher der Aktion! Mehr hier
Schlagwörter: 48h Aktion > Kinder- und Jugendpolitik > Landkreis Bautzen
Beruhigungsversuche zum Schuljahresstart helfen nicht – wird Schulbesuch zum Glücksspiel?
Erstellt am: 20 Juni, 2014 | Kommentieren
Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE „Staatsregierung akut versetzungsgefährdet – Chaos zum Schuljahresbeginn rechtzeitig abwenden!“ gestern im Landtag erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Cornelia Falken:
Von einer soliden Vorbereitung des neuen Schuljahres 2014/2015 kann, trotz aller Beruhigungsversuche der Kultusministerin, keine Rede sein. Es werden wieder nur Löcher gestopft.
Schon bei der Planung für das Schuljahr 2012/2013 hatte die Kultusministerin eingeräumt, dass die Unterrichtsversorgung „auf Kante genäht“ sei. Lehrkräfte stünden zwar zur Verfügung, um den Unterricht abzusichern, „hier und dort“ werde es aber dennoch „knirschen“.
Zur Schuljahresvorbereitung 2013/2014 sprach die Koalition vom „größten Einstellungsprogramm im Schulbereich seit zwanzig Jahren“. Dennoch sind wir ein Jahr später wieder mit dem Lehrermangel konfrontiert. Die Staatsregierung besetzt nicht einmal alle unbefristeten Stellen wieder unbefristet. Das kann nur bedeuten, dass die Staatsregierung im nächsten Doppelhaushalt einen Stellenabbau vorhat. Sachsen braucht jedoch ein Personalentwicklungskonzept, das den Unterricht auf lange Sicht garantiert. Mehr hier
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