Die aktuelle Ausgabe „links im landtag“!
Erstellt am: 14 April, 2014 | Kommentieren
Hier die aktuelle Ausgabe unserer Zeitung „links im landtag“: http://www.linksfraktionsachsen.de/images/content/publikationen/lil/LiL_01_2014.pdf
Viel Spaß beim Lesen. Wir freuen uns auf Eure Anregungen und Fragen zu den aktuellen Themen. Mehr hier
Herzlich Willkommen zum Kommunalgespräch am 17. April in Plauen!
Erstellt am: 13 April, 2014 | Kommentieren
Am 17. April 2014 um 17 Uhr führt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. eine Weiterbildungsveranstaltung zum Thema: „Neue Regelungen im sächsischen Kommunalrecht – Auswirkungen auf Kommunen, Gemeinderäte und Bürger/innen“ in der „Alten Feuerwache“, Neundorfer Straße 3, in Plauen durch.
Referentin der Veranstaltung ist Marion Junge, Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Kommunalpolitik. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalpolitik > Kommunalrecht > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Sachsen verspielt mit dieser verwaltungshandelnden Politik seine Zukunft als Land der Denker und Entwickler!
Erstellt am: 12 April, 2014 | Kommentieren
Ich nahm heute an der Hochschulkonferenz der Landtagsfraktion DIE LINKE in Dresden teil.
Prof. Dr. Binas stellte die Situation und Anforderungen der Hochschulen bundesweit dar. Er forderte von der Politik u.a.: das Kooperationsverbot zwischen Bund und Länder muss fallen; eine Durchlässigkeit der Systeme und Hochschulen sowie Hochschulzugänge für viele ermöglichen. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Hochschulpolitik
DIE LINKE lädt zum Mitmach – Wahlkampf ein!
Erstellt am: 12 April, 2014 | Kommentieren
Hast du Lust, im Wahlkampf mitzumischen und konkrete Aufgaben zu übernehmen? Egal ob Mitglied der LINKEN oder nicht. Du kannst mithelfen: Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Sachsen > Kommunalwahlen
Den Nachbarn eine Freude machen – jetzt Großflächenplakate für DIE LINKE spenden!
Erstellt am: 11 April, 2014 | Kommentieren
Noch ist es möglich, Großflächenplakate für DIE LINKE in Gemeinden und Städten für die Europa- und Kommunalwahl zu spenden.
Es geht hier nach dem Prinzip, wer zuerst kommt, malt zuerst. In den Listen sind sehr attraktive Plakatplätze vorhanden.
Wer ein Plakat spenden und DIE LINKE unterstützen will, macht mit. Einfach auf den Link klicken und Standort auswählen.
Für eine starke LINKE in den Kommunen und in Europa! Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Sachsen > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalwahlen
DIE LINKE fordert: Kostenfreie Schülerbeförderung in Sachsen!
Erstellt am: 10 April, 2014 | Kommentieren
1. Lesung „Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderung für Eltern und Schüler in Sachsen (Sächsisches Schulwegekostenfreiheitsgesetz – SächsSchulKostFreihG)“ der Fraktion DIE LINKE am 10. April 2014
Redebeitrag Cornelia Falken, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion:
Die Schulschließungspolitik der Staatsregierung unter Verantwortung der CDU hat dazu geführt, dass 1226 Schulen seit dem Schuljahr 1992/93 ihren Betrieb einstellen mussten.
Das sind fast genauso viele Schulen, wie heute noch bestehen, nämlich 1365. Vor 20 Jahren gab es im Freistaat Sachsen noch knapp doppelt so viele. Binnen zwei Jahrzehnten hat es die Staatsregierung also fertig gebracht fast die Hälfte aller einmal bestehenden Schulen in Sachsen zu schließen.
Daraus ergibt sich die Notwendigkeit der Schülerbeförderung für Schülerinnen und Schüler. Schulwege werden länger und länger. Unter Umständen mehr als 45 min über alle Dörfer in den 20 Kilometer entfernten Schulort. Erst seit 1.1.1996 haben die Landkreise und die kreisfreien Städte als Träger die Möglichkeit die Höhe und das Verfahren zur Erhebung eines Eigenanteils der Schüler oder Erziehungsberechtigten zu erheben.
Vorher war die Schülerbeförderung auch im Freistaat Sachsen für die Eltern kostenfrei. Wie zurzeit auch in zahlreichen anderen Bundesländern, z.B. in Bayern und in Thüringen. Mehr hier
Troost zur Syrienabstimmung: „Entscheidung nicht zur Glaubenssache machen“!
Erstellt am: 10 April, 2014 | Kommentieren
Zur Bundestagsabstimmung über das Bundeswehrmandat zur Entsendung von bis zu 300 Soldaten bis Ende des Jahres ins Mittelmeer, die dort zusammen mit Soldaten anderer Nationen die Vernichtung syrischer Chemiewaffenbestände auf hoher See absichern sollen, erklärt der Sprecher der Landesgruppe Sachsen, DIE LINKE im Bundestag, Dr. Axel Troost:
„Unsere Fraktion hat sich am Montag in der Fraktionssitzung entschieden, die Abstimmung über die Entsendung einer deutschen Fregatte zur Unterstützung der Vernichtung syrischer Chemiewaffen im Mittelmeer freizugeben.
Einige Abgeordnete sehen in der Zerstörung der Chemiewaffen eine Abrüstungsmission und haben mit ihrer Stimme diesen Gedanken unterstützt.
Andere wiederum warnen davor, dass eine Zustimmung zur Mission einer weiteren Militarisierung der Außenpolitik zuträglich sein könnte und warnen vor einem Dammbruch. Daher stimmten sie gegen die Mission. Mehr hier
Inklusion ist Menschenrecht – aber nicht in Sachsen!
Erstellt am: 9 April, 2014 | Kommentieren
Horst Wehner, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Sachsen
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER FRAKTIONEN DIE LINKE UND SPD IM SÄCHSISCHEN LANDTAG
Seit März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft und gilt somit auch in Sachsen. Die Konvention sieht in Menschen mit Behinderung keine soziale oder medizinische Problemstellung, sondern garantiert ihnen elementare Menschenrechte. Diese veränderte Sichtweise zwingt auch zu einer veränderten Politik.
Die Fraktionen DIE LINKE und SPD im Sächsischen Landtag haben daher einen Entwurf für ein eigenständiges Landesgesetz vorgelegt, das heute im Sächsischen Landtag abschließend beraten und abgestimmt wurde.
Trotz der breiten Unterstützung über Parteigrenzen hinweg und von Organisationen und Experten außerhalb des Parlaments fand der Gesetzentwurf leider keine Mehrheit, da er mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU und FDP abgelehnt wurde. Mehr hier
Morgen 2. Lesung des „Gesetz zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen“ der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag – Stärkung der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen in Sachsen!
Erstellt am: 8 April, 2014 | Kommentieren
Der von der Fraktion DIE LINKE vorgelegte Gesetzentwurf versetzt Städte, Gemeinden und Landkreise im Freistaat Sachsen in die Lage, ihre Gestaltungsspielräume und Steuerungsmöglichkeiten auf dem Gebiet des Gemeindewirtschaftsrechts zu erweitern und ihre wirtschaftliche Betätigung an den konkreten Verhältnissen und Bedürfnissen vor Ort auszurichten.
Hierzu dient die vorgesehene Erweiterung möglicher Rechtsformen um die kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts. Besondere Bedeutung hat hierbei die den sächsischen Kommunen eingeräumte Möglichkeit, gemeinsame kommunale Anstalten als eine neue Gestaltungsform der interkommunalen Zusammenarbeit zu errichten. Mehr hier
Herzliche Grüße von der LandesvertreterInnenversammlung DIE LINKE.Sachsen aus Leipzig!
Erstellt am: 6 April, 2014 | Kommentieren
Schlagwörter: DIE LINKE. Sachsen > Landtagswahlen
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