Gegen Opfermythos und Naziaufmarsch am 13. Februar 2014 Gesicht zeigen in Dresden!
Erstellt am: 10 Februar, 2014 | Kommentieren
„Sagen, was man tut, und tun, was man sagt.“- Das war und ist das Motto des Bündnisses „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“. Es bleibt dabei, wir werden jeden Aufmarschversuch der Nazis verhindern.
Deshalb brauchen wir wieder am 13. Februar 2014 ganz viele Menschen, die sich an den verschiedenen Veranstaltungen gegen Rassismus und Geschichtsrevisionismus beteiligen.
Folgende Veranstaltungen und Kundgebungen finden am 13. Februar 2014 in Dresden statt:
– ab 14.30 Uhr Mahngang Täterspuren, Startpunkt Schützenplatz
– ab 16:30 Uhr Studierendendemo vom Münchner Platz in die Innenstadt
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Gegen Rechtsextremismus
Neue Broschüre zu den Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung jetzt verfügbar!
Erstellt am: 8 Februar, 2014 | Kommentieren
Der Sächsische Landtag hat das Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts im November 2013 beschlossen.
Seit 1. Januar 2014 gelten Neuregelungen in der Gemeinde- und Landkreisordnung, im Gesetz über kommunale Zusammenarbeit, im Kommunalwahl- und Kommunalabgabengesetz des Freistaates Sachsens.
Die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Bürgerbeteiligung sowie mehr Transparenz und Öffentlichkeit ist mit dieser Gesetzesnovelle nicht umsetzbar.
Die Fraktion DIE LINKE hat deshalb in das Gesetzgebungsverfahren 15 Änderungsvorschläge eingebracht, die alle von der CDU/FDP-Koalition abgelehnt wurden. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalpolitik > Kommunalrecht
Mit drei Jahren Verspätung reagiert CDU auf nicht funktionierende „Polizeireform“ – Personalabbau aussetzen!
Erstellt am: 7 Februar, 2014 | Kommentieren
Zur heutigen Wortmeldung des Vorsitzendenden des Landtags-Innenausschusses Rolf Seidel (CDU) in der „Leipziger Volkszeitung“ zur Personallücke bei der Polizei erklärt Rico Gebhardt, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Was sagt man dazu, mit dreijähriger Verspätung setzt sich bei der CDU in ersten Ansätzen die Erkenntnis durch, dass die von Innenminister Ulbig angeschobene und in Umsetzung befindliche, sogenannte Polizeireform „Polizei.Sachsen.2020“ nicht funktioniert.
Aus der Schließung von Polizeirevieren und der Reduzierung von Polizeipräsidien folgt nicht automatisch ein mehr an Polizeibeamten auf der Straße. Dies wiederholen wir seit Beginn der nunmehr völlig „verkorksten“ Reform. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Innenpolitik
Für DIE LINKE im Kamenzer Stadtrat
Erstellt am: 5 Februar, 2014 | Kommentieren
Noch sind Plätze auf der Kandidatenliste der LINKEN für den Kamenzer Stadtrat frei.
Wollen Sie sich politisch engagieren und vertreten linke Ansichten, so melden Sie sich per Mail unter: buergerbuero-kamenz@t-online.de oder direkt im Bürgerbüro Kamenz unter 03537/787339.
Am Samstag, den 22.2.2014 findet dann im Stadttheater Kamenz unsere Nomierungsveranstaltung statt. Auch dort sind Sie noch herzlich willkommen, wenn Sie Interesse haben, für uns zu kandidieren.
Über unsere Arbeit können Sie sich auf unserem Blog der Stadtratsfraktion DIE LINKE. Kamenz informieren. Sie sind auch herzlich eingeladen zur nächsten Fraktionssitzung am 10. Februar 2014, ab 18.30 Uhr im Bürgerbüro Kamenz, Grüne Str.1. An diesem Abend wollen wir unseren Entwurf des Stadtratswahlprogrammes und die Kandidatenliste endberaten. Mehr hier
Schlagwörter: Kommunalwahlen > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Macht mit und werdet Mitglied für eine starke LINKE!
Erstellt am: 4 Februar, 2014 | Kommentieren
Deutschland braucht eine starke LINKE, die sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Bürgerdemokratie einsetzt. Je mehr wir sind, desto mehr können wir gemeinsam verändern. Deshalb mitmachen – wir brauchen Euch zum Reden, Protestieren und zum Handeln! Mehr hier
Kamenzer Bürgerbündnis für Toleranz und Humanität lädt zur Unterstützung und Mitarbeit ein!
Erstellt am: 1 Februar, 2014 | Kommentieren
Im März 2011 gründete sich das Bündnis für Toleranz und Humanität in Kamenz.
Engagierte Bürgerinnen und Bürger treffen sich monatlich, informieren und diskutieren darüber, wie sie den Asylsuchenden hier in Kamenz und der Region Unterstützung und Hilfe geben können.
Seit 3 Jahren organisiert das Bündnis Fortbildungsveranstaltungen, Sprachkurse, kulturelle Veranstaltungen und Familienfeste für und mit den Asylsuchenden. Auch die Planung der „Interkulturellen Woche“ ist ein Schwerpunkt der Aktivitäten.
Schlagwörter: Asylpolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Migration
Politik mitgestalten, also beteiligt euch an der Onlinedebatte zum Landtagswahlprogramm DIE LINKE in Sachsen!
Erstellt am: 31 Januar, 2014 | Kommentieren
DIE LINKE. Sachsen stellt auf ihrer Webseite den ersten Entwurf ihres Landtagswahlprogramms für die Landtagswahlen 2014 vor. Dort besteht auch die Möglichkeit, über den Programmentwurf abschnittsweise zu diskutieren.
Dazu erklärt Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin der LINKEN Sachsen: „Bereits 2010 hat sich DIE LINKE. Sachsen auf den Weg begeben und mit der Vorbereitung des Wahlkampfes 2014 begonnen. Seitdem haben wir uns in langen Diskussionen in der Partei, aber auch mit Partnern aus der sächsischen Gesellschaft zahlreichen politischen Themenfeldern gewidmet und Leitlinien erarbeitet, die auf Parteitagen beschlossen wurden.“ Aus diesem Diskussionsprozess heraus und insbesondere aus den Leitlinien sei der erste Entwurf des Wahlprogramms erarbeitet worden. Mehr hier
Gemeinsam Wahlkampf gestalten – Macht einfach mit!
Erstellt am: 30 Januar, 2014 | Kommentieren
Ich lade herzlich ein, mit uns LINKEN in den Kommunen und im Land Sachsen den Wahlkampf 2014 zu organisieren.
Am 25. Mai 2014 finden die Kommunal- und Europawahlen und am 31. August die Landtagswahlen statt. Wir engagieren uns für eine sozial gerechte, transparente und bürgerbeteiligte Politik. Mehr hier
Schlagwörter: Kommunalwahlen > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
1. Lesung des Gesetzentwurfs“Gesetz zur Errichtung des unabhängigen Landesbüros für Bürgeranliegen des Freistaates Sachsen“ der Fraktion DIE LINKE am 30. Januar 2014 im Sächsischen Landtag!
Erstellt am: 29 Januar, 2014 | Kommentieren
Mit unserem Gesetzentwurf soll in Sachsen beim Landtag ein Unabhängiges Landes- büro für Bürgeranliegen des Freistaates Sachsen als eine bürgernahe und unbürokratisch arbeitende Anlaufstelle für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger eingerichtet werden. Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Demokratie > Fraktion DIE LINKE.Sachsen
Herzlich Willkommen zum Kommunalgespräch am 5. Februar 2014 in Zwickau!
Erstellt am: 28 Januar, 2014 | Kommentieren
Am 5. Februar 2014 um 16.30 Uhr führt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. eine Weiterbildungsveranstaltung zum Thema: „Neue Regelungen im sächsischen Kommunalrecht – Auswirkungen auf Kommunen, Gemeinderäte und Bürger/innen“ im Vereinshaus „Aktiv ab 50 e.V.“ in Zwickau, Kopernikusstraße 7 durch.
Referentin der Veranstaltung ist Marion Junge, Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Kommunalpolitik. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalpolitik > Kommunalrecht
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