Flüchtlinge aufnehmen, nicht bekämpfen – Unterschriftenkampagne für eine humane Asylpolitik!
Erstellt am: 13 Januar, 2014 | Kommentieren
Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE., Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres hat eine Unterschriftenkampagne gestartet, um die Bundesregierung zu einem Umdenken in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik zu bewegen. Mehr hier
Aufruf des Bündnisses Dresden Nazifrei 2014 unterstützen!
Erstellt am: 11 Januar, 2014 | Kommentieren
Sie lassen nicht locker: Seit vielen Jahren versammeln sich Nazis am und um den 13. Februar in Dresden zu einem sogenannten „Trauermarsch“.
Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg wollen sie die Geschichte verdrehen und verbreiten den Mythos von der „unschuldigen Stadt“.
Die von der Stadt betriebene problematische Tradition des „stillenGedenkens“ bietet zusätzlich Anschlusspunkte, und so konnte sich in Dresden zeitweilig der größte Naziaufmarsch Europas etablieren.
Durch die solidarische Zusammenarbeit der unterschiedlichsten Bündnispartner_innen konnte das gemeinsame Ziel erreicht und die Nazis in Dresden gleich im ersten Anlauf gestoppt werden. Mehr hier
Schlagwörter: Demonstration > DIE LINKE. Sachsen > Gegen Rechtsextremismus
Kommunalpolitische Leitlinien der LINKEN im Dialog für Sachsen
Erstellt am: 10 Januar, 2014 | Kommentieren
Auch kommunal – 100% sozial! Was macht linke Kommunalpolitik aus?
Die Antwort auf diese Frage gibt DIE LINKE.Sachsen in ihren Kommunalpolitischen Leitlinien.
Am 16. November 2013 verabschiedete der Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Sachsen diese Leitlinien.
Fast 2 Jahre haben wir über die Ziele und Schwerpunkte linker Kommunalpolitik diskutiert.
Jetzt liegt ein umfangreiches, 35seitiges Arbeitspapier vor, welches im Dialog für Sachsen von Marion Junge, Sprecherin für Kommunalpolitik der Landtagsfraktion DIE LINKE. Sachsen kurz vorgestellt wird. Mehr hier
Schlagwörter: Dialog für Sachsen > DIE LINKE. Sachsen > Kommunalpolitik
DIE LINKE unterstützt Forderungen des Landesschülerrates – 17. Januar Anhörung des Gesetzentwurfes für Schulstandorte!
Erstellt am: 8 Januar, 2014 | Kommentieren
Zur heutigen Pressekonferenz des Landesschülerrates zu den „Bildungspolitischen Maßgaben zur Landtagswahl 2014“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Cornelia Falken:
DIE LINKE begrüßt die bildungspolitischen Forderungen des Landesschülerrates zu einem großen Teil. Das gilt insbesondere für die Forderungen nach einer energischeren Bekämpfung des Unterrichtsausfalls und des Lehrermangels, nach einer Senkung der Schulabbrecher-Quote und einer flächendeckenden Schulsozialarbeit.
Zur Stärkung und Förderung von Schulen im ländlichen Raum, wie vom Landesschülerrat gefordert, hat DIE LINKE einen Gesetzentwurf zur „Sicherung wohnortnaher Standorte und Bildung im ländlichen Raum“ (Landtags-Drucksache 5/12794) vorgelegt, der am 17. Januar im Schulausschuss des Landtages angehört wird. Bei entsprechender Zustimmung einer Landtagsmehrheit könnte das Schulstandortsicherungsgesetz der LINKEN zum Beginn des neuen Schuljahres in Kraft treten. Damit wäre eine wesentliche Forderung des Landeschülerrates noch vor den Landtagswahlen erfüllt. Mehr hier
Gemeinsam Wahlkampf gestalten – Macht einfach mit!
Erstellt am: 7 Januar, 2014 | Kommentieren
Ich lade herzlich ein, mit uns LINKEN in den Kommunen und im Land Sachsen den Wahlkampf 2014 zu organisieren.
Am 25. Mai 2014 finden die Kommunal- und Europawahlen und am 31. August die Landtagswahlen statt. Wir engagieren uns für eine sozial gerechte, transparente und bürgerbeteiligte Politik. Mehr hier
Schlagwörter: Kommunalwahlen > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Mitmachen: Kommunal-Wahl-Werkstatt am 11. Januar 2014 in Potsdam!
Erstellt am: 5 Januar, 2014 | Kommentieren
Wahlwerkstatt für alle diejenigen, die für linke Kommunalpolitik stehen und den Kommunalwahlkampf aktiv unterstützen wollen.
Tag: Sonnabend, 11. Januar 2014
Ort: Bürgerhaus am Schlaatz, Schilfhof 28, 14478 Potsdam
Zeit: 10 bis 17 Uhr Mehr hier
Schlagwörter: Kommunalpolitik > Kommunalpolitischer Tag > Kommunalwahlen
Erfolglose Fortschreibung des sächsischen Kommunalrechts durch CDU/FDP-Koalition in Sachsen!
Erstellt am: 4 Januar, 2014 | Kommentieren
„18-Jährige können jetzt Bürgermeister werden“, so lautete die Überschrift der SZ zur beschlossenen Kommunalrechts- änderung am 27. November 2013 im Sächsischen Landtag.
Wenn das die wichtigste Botschaft der Gesetzesänderung zur Fortentwicklung des Kommunalrechts der CDU/FDP-Fraktionen ist, dann kann von einer gelungenen Modernisierung der sächsischen Kommunalgesetze keine Rede sein! Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalrecht
Kommunalwahlen 2014: Gemeinsam für eine einwohnerbeteiligte und sozial gerechte Kommunalpolitik engagieren!
Erstellt am: 2 Januar, 2014 | 3 Kommentare
Gute Kommunalpolitik lebt von engagierten Menschen. Je mehr Einwohnerinnen und Einwohner Einfluss auf die Politik im Landkreis, in der Stadt bzw. in der Gemeinde nehmen desto erfolgreicher und lebendiger kann Kommunalpolitik gestaltet werden.
Die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und der Ausbau der kommunalen Demokratie sind für uns LINKE entscheidende Aufgaben. Wir treten dafür ein, dass politische Diskussions- und Entscheidungsprozesse grundsätzlich für die Teilnahme der Bevölkerung geöffnet werden. Transparenz und Partizipation sind gleichberechtigt zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung zu gestalten und umzusetzen.
LINKE Kommunalpolitik muss sozial gerecht und nachhaltig sein. Wir kämpfen dafür, dass in unseren Städten und Gemeinden niemand in die soziale Isolation gedrängt wird. Für alle muss gleiche soziale, kulturelle und demokratische Teilhabe gesichert werden. Das Leitbild der Nachhaltigkeit, also so zu leben und zu wirtschaften, dass den kommenden Generationen ein lebenswertes Gemeinwesen hinterlassen wird, ist Grundanliegen allen kommunalen Handelns. Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Bautzen > Kommunalwahlen
Auf ein erfolgreiches neues Jahr 2014!
Erstellt am: 31 Dezember, 2013 | Kommentieren
„Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt, der andere packt kräftig an und handelt.“ (Dante Alighieri, ital. Dichter und Philosoph, 1265 – 1321) Mehr hier
Mein Jahresrückblick 2013 – Gemeinsam Politikwechsel in Sachsen gestalten!
Erstellt am: 29 Dezember, 2013 | Kommentieren
Prägend in diesem Jahr waren die vielen Termine und Veranstaltungen zu den Kommunalpolitischen Leitlinien der Linken in Sachsen.
Als Mitautorin und Kommunalpolitische Sprecherin haben wir gemeinsam lebhaft über linke Kommunalpolitik debattiert.
In der Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik trafen wir uns u.a. zweimal zu den Kommunalpolitischen Leitlinien und erarbeiteten eine Vielzahl an Änderungs- vorschlägen. Bis Juni 2013 wurden über 100 Änderungsvorschläge durch das Autoren- und Redaktionsteam Michael Friedrich, Achim Grunke, Sylke Zehrfeld, Marion Junge und Susanna Karawanskij eingearbeitet, so dass am 16. November 2013 die Kommunalpolitischen Leitlinien auf dem 10. Landesparteitag in Leipzig beschlossen wurden. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Jahresabschluss > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
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