Mehr Demokratie – Jahresrückblick 2013
Erstellt am: 27 Dezember, 2013 | Kommentieren
Frohes Fest und viel Erfolg für 2014!
Erstellt am: 24 Dezember, 2013 | Kommentieren
Gemeinsam Politikwechsel in Sachsen gestalten: Bildung, Kommunen und Demokratie stärken!
Erstellt am: 22 Dezember, 2013 | Kommentieren
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kommunalpolitiker/innen,
nach einer langen und sehr intensiven Diskussion hat der 10. Landesparteitag am 16. November 2013 die Kommunal- politischen Leitlinien beschlossen. Sie sind Orientierungs- und Arbeitsgrundlage für uns Kommunalpolitiker/innen mit dem Mandat der Linken. Vielen Dank an Euch alle für die aktive Mitarbeit in den Basisgruppen, Orts- und Kreisverbänden und in der Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik.
Wir haben im Jahr 2013 kommunalpolitisch einiges erreicht. Die Arbeit der Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik wurde erfolgreich fortgesetzt. Wir haben uns zu folgenden Themen 2013 verständigt: Schwerpunkte linker Kommunalpolitik, Diskussion der Kommunalpolitischen Leitlinien und Verfassungsänderung in Sachsen, Änderungen zum Kommunalrecht und Vorbereitung Kommunalwahlen 2014. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > LAG Kommunalpolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Kita-Fachberatung in Sachsen personell unterbesetzt – Negativer Spitzenreiter Landkreis Bautzen!
Erstellt am: 20 Dezember, 2013 | Kommentieren
Annekatrin Klepsch, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erklärt zur zunehmenden Unterbesetzung der Kita-Fachberatung im Freistaat, wie sie die Antwort der Staatsregierung auf ihre Kleine Anfrage bestätigt:
Mit den erfreulicherweise wieder steigenden Geburtenzahlen in Sachsen und dem Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige sind allein seit 2009 die Betreuungszahlen in den sächsischen Kindertageseinrichtungen um elf Prozent gestiegen. Wurden im Jahr 2009 noch 244.853 Kinder in 2.713 Einrichtungen betreut, waren es im ablaufenden Jahr 2013 bereits 272.786 Kinder in 2.815 Einrichtungen. Die Anzahl der Fachberaterinnen und Fachberater für die Teams in den Kindertageseinrichtungen und die pädagogischen Fachkräfte ist demgegenüber jedoch mit 32,68 Vollzeitstellen landesweit konstant geblieben, wie die Antwort des Kultusministeriums auf eine Kleine Anfrage (Landtags-Drucksache 5/13147) offenbart hat. Mehr hier
Schlagwörter: Arbeit und Soziales > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Jugendhilfe
Linkspartei warnt vor Ablehnung des Bürgerentscheids in Sohland am Rotstein!
Erstellt am: 18 Dezember, 2013 | Kommentieren
Die Sohländer praktizieren ein Stück Demokratie – und darauf können sie stolz sein. So sieht es der Vorsitzende der Linken im Landkreis Görlitz, Mirko Schultze.
„Demokratie lebt davon, dass Menschen in ihren Gemeinden sich einmischen, und die Gemeindeordnung lässt ausdrücklich die Möglichkeit eines Bürgerentscheides zu“, erklärte Mirko Schultze gestern.
Dem Bürgermeister von Sohland, Wilfried Zinke, wirft er einen Kampf mit unlauteren Mitteln vor. Schultze reagiert damit auf die Empfehlung des Sohländer Bürgermeisters an seine Gemeinderäte, an diesem Donnerstag das Bürgerbegehren für unzulässig zu erklären und damit den Bürgerentscheid im Frühjahr zu verhindern. Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > DIE LINKE.Görlitz > Gemeindegebietsreform
Meine 20. Rede im Sächsischen Landtag zum kleinen Weihnachtsgeschenk der CDU/FDP für die sächsischen Landkreise und Kreisfreien Städte!
Erstellt am: 17 Dezember, 2013 | 1 Kommentar
Rede von Marion Junge, Kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion zur 2. Lesung des „Gesetz über die Gewährung einer Investitionspauschale für die infrastrukturelle Grundversorgung an die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2014“ am 17. Dezember 2013 im Sächsischen Landtag
Nächste Woche ist Weihnachten – Zeit der Ruhe und Besinnung, Zeit für die Familie. Besonders die Kinder warten voller Ungeduld auf den Weihnachtsmann und die vielen Geschenke.
Ja, die Weihnachtszeit ist auch Geschenkezeit! Alle Jahre wieder … Mehr hier
Europa geht anders – sozial, friedlich, demokratisch!
Erstellt am: 17 Dezember, 2013 | Kommentieren
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger haben am 9. Dezember 2013 auf einer Pressekonferenz den vom Parteivorstand beschlossenen Entwurf für das Europawahlprogramm der LINKEN vorgestellt. Das Europawahlprogramm der LINKEN wird am 15. und 16. Februar 2014 vom Hamburger Bundesparteitag beraten und beschlossen. Mehr hier
DIE LINKE. Sachsen stellt Weichen für die Kommunal- wahlen 2014!
Erstellt am: 16 Dezember, 2013 | Kommentieren
Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Sachsen hat auf seiner Sitzung am Freitagabend Kommunalpolitische Eckpunkte verabschiedet und damit auch inhaltlich die Weichen für die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 gestellt. Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Sachsen > Kommunalwahlen
Jede Unterschrift zählt! Petition gegen Sanktionen bei Hartz IV unterstützen!
Erstellt am: 14 Dezember, 2013 | 1 Kommentar
Bitte die Petition von Inge Hannemann zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe unterzeichnen!
Bis zum 18. Dezember 2013 brauchen wir 50 000 Unterstützer/innen, damit der „offene Strafvollzug Hartz IV“ endlich auch im Petitionsausschuss des Bundestags öffentlich gemacht werden kann. Mehr hier
Kommunale Schulden-Verschiebung in Schattenhaushalte ist problematisch!
Erstellt am: 13 Dezember, 2013 | Kommentieren
Zum vorgelegten kommunalen Prüfbericht des Sächsischen Rechnungshofes (Landtags-Drucksache 5/13131) sagt Marion Junge, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalfinanzen
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
