Die Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik tagt am 12. Oktober 2013 in Kamenz!
Erstellt am: 10 Oktober, 2013 | Kommentieren
Schlagwörter: Kommunalpolitik > LAG Kommunalpolitik
Das Kommunalrecht in Sachsen soll modernisiert werden!
Erstellt am: 9 Oktober, 2013 | Kommentieren
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalpolitik > Kommunalrecht
Die CDU/FDP-Fraktionen sitzen derzeit die innenpolitischen Themen aus!
Erstellt am: 8 Oktober, 2013 | Kommentieren
Auf der gestrigen Innenausschuss-Sitzung wurden zum wiederholten Male wichtige Gesetzesinitiativen und Anträge von der Tagesordnung durch die CDU/FDP-Koalition mit der Begründung: „Wir haben noch Beratungsbedarf.“ genommen.
Wenn es noch Beratungsbedarf gibt, dann ist ein Verschieben des jeweiligen Themas sicherlich sinnvoll. Warum aber der Rechnungshofbericht 2012 gestern nicht behandelt werden konnte, erschließt sich mir nicht. Mehr hier
Schlagwörter: Demokratie > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Innenausschuss
EU-Flüchtlingspolitik verursacht Massensterben im Mittelmeer!
Erstellt am: 6 Oktober, 2013 | Kommentieren
Dr. Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE., Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres erklärt im Namen der Europaabgeordneten der LINKEN zum Tod von über 100 Menschen, die von Afrika nach Europa gelangen wollten:
“Wir sind zutiefst schockiert von der jüngsten menschlichen Katastrophe, die sich vor der Küste Lampedusas ereignet. Unsere Gedanken sind bei den vielen unbekannten Menschen, die aus Not und Verzweiflung ihr Leben riskierten und an der Festung Europa scheiterten.”
Statt kontinuierlicher Betroffenheitsrhetorik und Lippenbekenntnissen sei endlich eine Kehrtwende in der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik erforderlich. Mehr hier
Schlagwörter: Asylpolitik > Europa > Europäische LINKE
Kommunalpolitik direkt – Kommunalwahlen 2014!
Erstellt am: 5 Oktober, 2013 | Kommentieren
Schlagwörter: Kommunalpolitik > Kommunalwahlen
Intensivseminar für Kommunalpolitiker/innen zum doppischen Haushalt – Teilnahme bis zum 9. Oktober anmelden!
Erstellt am: 4 Oktober, 2013 | Kommentieren
Am 18./19. Oktober 2013 führt das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. ein Intensivseminar zum Thema: „Den doppischen Haushaltsplan lesen und verstehen“ in Siebenlehn, Hotel „Schwarzes Roß“, Freiberger Straße 9 durch. Referent der Veranstaltung ist Alexander Thomas (Dipl.-Verwaltungswirt, parlamentarisch-wissenschaftlicher Berater).
Interessenten bitte bis spätestens Mittwoch, 9. Oktober anmelden, bitte auch angeben, ob Übernachtung erforderlich ist !
Mehr hier
Schlagwörter: Kommunalfinanzen > Kommunalpolitik
Einschätzung des Landesvorsitzenden Rico Gebhardt zum Ergebnis der Bundestagswahlen 2013 auf dem „Kleinen Landesparteitag“ in Dresden
Erstellt am: 3 Oktober, 2013 | Kommentieren
Liebe Genossinnen und Genossen,
die „Erleichterung“, die Journalisten am Wahlabend bei uns wahrgenommen haben, war auch meine ganz persönliche Empfindung.
Immerhin wollte uns vor ein paar Wochen ein renommiertes Meinungsforschungsinstitut weismachen, wir lägen bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in Sachsen bei nur 13 Prozent.
Nun sind genau 20 Prozent rausgekommen.
Ich könnte nun behaupten, das war unser engagierter Wahlkampf oder es war eine falsche Umfrageprognose. Beides kann ich nicht beweisen und trotzdem darf ich es behaupten. DIE LINKE hat bundesweit ein achtbares Wahlergebnis erzielt und wir wurden drittstärkste Partei vor Grünen und CSU. Mehr hier
DIE LINKE beim Tag der offenen Tür: Ein buntes Programm erleben – und Sachsen sozial gerecht umsteuern!
Erstellt am: 2 Oktober, 2013 | Kommentieren
Auch beim diesjährigen „Tag der offenen Tür“ des Sächsischen Landtages am Tag der Deutschen Einheit lädt die Fraktion DIE LINKE zu Gesprächen ein und informiert über ihre parlamentarische Arbeit. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Tag der offenen Tür
Gemeinsam die Bürger-Energiewende vorantreiben!
Erstellt am: 1 Oktober, 2013 | Kommentieren
Die große Mehrheit der Bevölkerung will den Ausstieg aus der Atomenergie und einen verstärkten Ausbau der erneuerbarer Energien. Gemeinsam wollen wir, dass die Energiewende in Bürgerhand, dezentral, gerecht und ohne Kohle und Atomkraft vorangetrieben wird. Mehr hier
Schlagwörter: Energiewende > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Wirtschaft
DIE LINKE nimmt Minister Kurth und Kupfer beim Wort – jetzt Schulstandorte im ländlichen Raum sichern!
Erstellt am: 27 September, 2013 | Kommentieren
Gestern hat die Fraktion DIE LINKE ein „Sächsisches Schulstandortsicherungs- gesetz“ in den Landtag eingebracht (Drucksache 5/12794). Dazu erklärt Cornelia Falken, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Am letzten Arbeitstag vor der Bundestagswahl verkündeten Sachsens Kultusministerin Kurth und ihr Amtskollege Kupfer, Umwelt- und Landwirtschafts- minister, das Ende des Schulsterbens auf dem Land.
Als Rettungsanker soll ein Bündel von Maßnahmen gelten, das wir seit den neunziger Jahren mit Nachdruck und großer Zustimmung bei vielen Schul- bzw. Elterninitiativen fordern.
Da die Staatsregierung und die sie tragenden Fraktionen aber bisher keinerlei gesetzgeberische Initiative ergriffen haben, um die erfreuliche Ankündigung der Realität nahezubringen, haben wir dies jetzt getan. Mehr hier
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
