Dein Sommer in Sachsen – Herzlich Willkommen beim Mitmachwahlkampf im Landkreis Bautzen!
Erstellt am: 12 Juli, 2019 | Kommentieren
Am 1. September 2019 findet bei uns in Sachsen die Landtagswahl statt. Zweifelsfrei eine spannende Wahl, in der es im Wahlkampf nicht nur auf Grund der sommerlichen Temperaturen heiß zugehen wird. Da wir als DIE LINKE keine Spenden von Großunternehmen annehmen und unbestechlich bleiben, sind wir auf das ehrenamtliche Engagement von Vielen angewiesen. Und besonders freuen wir uns natürlich über Unterstützung – von Sympathisant*innen oder auch von Mitgliedern aus anderen Bundesländern. Mehr hier
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Mein Resümee als Landtagsabgeordnete!
Erstellt am: 10 Juli, 2019 | Kommentieren
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Sommertour mit Katja Kipping in Bernsdorf und Schwarzkollm!
Erstellt am: 5 Juli, 2019 | Kommentieren
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Meine Rede zum Petitionsbericht 2018 – Plädoyer für transparentes und öffentliches Petitionsverfahren!
Erstellt am: 4 Juli, 2019 | Kommentieren
Die Ausschussvorsitzende Kerstin Lauterbach (Bildmitte) und die Obleute der Fraktionen übergaben am 2. Juli 2019 den Petitionsbericht 2018 dem Landtagspräsident Matthias Rößler.
REDE von MdL Marion Junge für die Fraktion DIE LINKE während der Unterrichtung durch den Petitionsausschuss in Drs 6/18084
095. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages, 04.07.2019
Auszug aus dem Stenografenprotokoll
Sehr geehrter Herr Präsident!
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
„Jede Person hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ So ist das Petitionsrecht in der Sächsischen Verfassung verankert.
Im Jahr 2018 – wir haben es schon gehört – wurden 556 Petitionen an den Sächsischen Landtag eingereicht, 549 wurden durch den Petitionsausschuss behandelt. In sieben Fällen erfolgte eine Weiterleitung an den fachlich zuständigen Ausschuss.
In 57 % der Fälle beschloss der Ausschuss, der entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen besetzt ist, mehrheitlich, dass der Petition nicht abgeholfen werden könne. 54 Anliegen konnte abgeholfen werden, das heißt, dem Petitionsanliegen jedes zehnten Bürgers bzw. jeder zehnten Bürgerin wurde durch bestimmte Maßnahmen im Petitionsverfahren entsprochen. Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Petitionsbericht
Spendenübergabe an die ASH Kamenz für die engagierte Ehrenamts-Arbeit!
Erstellt am: 2 Juli, 2019 | Kommentieren
Schlagwörter: LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Spenden
MIBRAG führt Kretschmer und Dulig vor – ohne Jobverlust durch Innovation den Kohleausstieg meistern!
Erstellt am: 1 Juli, 2019 | Kommentieren
Zur Mitteilung des MIBRAG-Chefs auf MDR Aktuell, dass sein Unternehmen den Kohleausstieg mit gleicher Beschäftigtenzahl durch neue Geschäftsfelder von Brunnenbau bis Windkraft meistern werde, erklärt Marco Böhme, klimaschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Ich gratuliere der MIBRAG zu ihrer unternehmerischen Kreativität, mit der sie nicht nur ohne Jobverlust den Kohleausstieg meistern will, sondern zugleich mit neuen Geschäftsfeldern Gutes für Region und Klima zu tun beabsichtigt.
Man sieht: Auch für kluge Kohleunternehmen ist Ende Gelände eine realistische Perspektive. Ich fordere daher den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer auf, die Angstmache vor Arbeitsplatzverlusten einzustellen und sich in die Wirklichkeit der sächsischen Wirtschaftswelt zu begeben ist, die weiter ist als die Betonkopf-Politik der CDU.
Aber auch Arbeitsminister und Vize-Ministerpräsident Dulig soll endlich aufhören, mit völlig überhöhten Zahlen angeblicher Arbeitsplätze-Abhängigkeit von der Kohle die Menschen zu verunsichern. Die Wahrheit ist: Klimaschutz sorgt für neue Hochkonjunktur! Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Klimaschutz > Politikwechsel > Wirtschaft
Für eine starke Linke im Sächsischen Landtag! Bessere Bildung, Pflege, Gesundheit, Klimaschutz und Beseitigung der Armut sind wichtige Aufgaben für die Landespolitik – Deshalb am 1. September 2019 mit beiden Stimmen DIE LINKE wählen!
Erstellt am: 29 Juni, 2019 | Kommentieren
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Demokratie > DIE LINKE. Bautzen > Landtagswahlen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. Kamenz hat sich konstituiert.
Erstellt am: 26 Juni, 2019 | Kommentieren
Am 25. Juni 2019 fand die konstituierende Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Kamenz statt. Die Fraktion wählte einstimmig Marion Junge als Fraktionsvorsitzende und Alex Theile (rechts im Bild) als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Mehr hier
Schlagwörter: Demokratie > Fraktion DIE LINKE. Stadt Kamenz > Kommunalpolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Nebeneinander von Grundschule, Hort und Ganztagsangeboten ist nicht zielführend – neu nachdenken!
Erstellt am: 24 Juni, 2019 | Kommentieren
Der Schulausschuss des Landtages befasste sich heute in einer Sachverständigen-Anhörung mit der Rolle der Horte in Sachsen (Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/17342).
Marion Junge, Sprecherin der Linksfraktion für Kindertageseinrichtungen, erklärt:
Einig waren sich alle Sachverständigen, dass das Nebeneinander von Grundschule, Hort und Ganztagsangeboten nicht für einen gelingenden Bildungsalltag sorgt.
„Das System muss sich an die Kinder anpassen, nicht umgekehrt“, brachte es Maria Groß vom paritätischen Wohlfahrtsverband auf den Punkt. Genauso wenig wie die Institutionen „Grundschule“ und „Hort“ ihre Aufgaben unabhängig voneinander erfüllen können, ist es mit dem Anspruch des Horts als sozialpädagogischer Einrichtung vereinbar, diesen einfach zum Anhängsel der Grundschule zu machen. „Man könnte ja auch die Grundschule in den Hort einordnen“ – auf diese pointierte Kurzfassung brachte es Sandra Kuhlemann, Hortleiterin und Personalrätin aus Leipzig. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Hort > Öffentliche Anhörung
Interessanter Politfrühschoppen zum Thema „Gewerkschaften“ in Kamenz!
Erstellt am: 23 Juni, 2019 | Kommentieren
Schlagwörter: DIE LINKE.Kamenz > Gewerkschaft > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Politfrühschoppen
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Pflegenotstand stoppen!
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