Wir laden zur Eröffnung der interkulturellen Wochen im Landkreis Bautzen am 20. September 2018 ins Stadttheater Kamenz ein!
Erstellt am: 17 September, 2018 | Kommentieren
Schlagwörter: Interkulturelle Woche > Interkulturelles Frauentreffen > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Erstellt am: 16 September, 2018 | Kommentieren
Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.
Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden. Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert. Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung.
Unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.
Nicht mit uns – Wir halten dagegen! Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Demokratie > Grundrechte
Konsequent für Frieden und Abrüstung – Frieden schaffen ohne Waffen!
Erstellt am: 9 September, 2018 | Kommentieren
Schlagwörter: DIE LINKE. Bautzen > Friedensfest > Friedenspolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Anspruch auf Vor- und Nachbereitungszeit ausdehnen und staatliche Ausbildung von Kita-Fachkräften ausbauen!
Erstellt am: 6 September, 2018 | Kommentieren
Marion Junge, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Kindertageseinrichtungen, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte über Qualität in den Kitas:
Vor einem Jahr haben wir ein Gesetz vorgelegt, das schrittweise den Betreuungsschlüssel in den Kindertageseinrichtungen verbessern soll (Drucksache 6/10764). Im Juni 2018 haben CDU und SPD das abgelehnt. Heute sprechen sie davon, sie wollten Schritt für Schritt mehr Qualität in den Kitas erreichen. Ich bezweifle aber, dass dieser Ankündigung Taten folgen werden.
Die Koalition hat sich heute gefeiert für die Anerkennung von zwei Stunden Vor- und Nachbereitungszeiten für Erzieherinnen und Erzieher. Allerdings kommt diese nur bei einer Wochenarbeitszeit von 40 Stunden pro Woche zum Tragen. Unsere Erzieher/Innen sind aber im Durchschnitt mit 32 Wochenstunden teilzeitbeschäftigt!
Ein sinnvoller Mindestwert für die kinderbetreuungsfreie Zeit liegt nach dem Standard des europäischen Kinderbetreuungsnetzwerks bei mindestens zehn Prozent der Arbeitszeit. Deshalb sollten alle Erzieher/innen mit einer Wochenarbeitszeit von mindestens 20 Stunden im ersten Schritt zwei Stunden zugebilligt bekommen, ab 2021 sollte dieser Anspruch schrittweise auf vier Stunden steigen. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kitas
DIE LINKE erneuert Angebot eines Bündnisses für Humanität!
Erstellt am: 5 September, 2018 | Kommentieren
Zur Regierungserklärung von Michael Kretschmer (CDU) – Thema „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“ – nach den Vorfällen in Chemnitz – sagt Rico Gebhardt (gesamte Rede HIER), Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Das Kernproblem des CDU-Ministerpräsidenten Kretschmer ist: Seine Widersprüchlichkeit, mit der er ein typischer Vertreter der sächsischen Union ist. Er ist nur dann aktiv und offensiv gegen Rassismus, wenn er damit meint, beim aktuellen Publikum punkten zu können!
Einerseits hat die seit 28 Jahren regierende CDU den Staat von den Menschen entfernt und Schulen, Polizeireviere und Ämter geschlossen. Eine Kreisgebietsreform durchgesetzt und den Gemeindezusammenschluss vorangetrieben. Das alles ohne Rücksicht auf die Menschen vor Ort. Andererseits will Herr Kretschmer den Menschen in „Sachsengesprächen“ nahe sein. Das ist unglaubwürdig, es sei denn, die von Kretschmer geführte Staatsregierung öffnet wieder Schulen, Polizeireviere und Ämter und macht Gemeindezusammenschlüsse rückgängig!
Zunächst ist eine echte, ehrliche und umfassende Entschuldigung fällig, bei der Zivilgesellschaft hier in Sachsen. Diese engagiert sich seit Jahren unter großem Einsatz, dem rechten Ungeist entgegenzutreten, und bekommt dabei durchweg von der CDU Stöcke in die Speichen geworfen. Diese sächsische CDU war es, die uns in Sachsen seit Jahren immer weiter in diesen Strudel gerissen hat. Durch Diskriminierung und Kriminalisierung von Demokratie-Initiativen. Mehr hier
DIE LINKE unterstützt die außerparlamentarische Initiative für längeres gemeinsames Lernen!
Erstellt am: 30 August, 2018 | Kommentieren
Zur gestrigen Pressekonferenz des Bündnisses „Gemeinschaftsschule in Sachsen – länger gemeinsam lernen“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken:
DIE LINKE begrüßt und unterstützt die aus der Bevölkerung kommende Initiative, einen ersten Schritt auf dem Weg zu einem längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen zu unternehmen: Nach dem Vorbild des Nachbarlandes Thüringen sollen die Schulen in Form des sogenannten Optionsmodells künftig selbst darüber entscheiden, ob sie eine Gemeinschaftsschule gründen.
Dazu wird das Einvernehmen mit dem Schulträger (z. B. der Gemeinde) hergestellt. Das Kultusministerium ist an das Votum der Expert*innen vor Ort gebunden.
Aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger hat die Bildungspolitik für die Verbesserung der Lebensverhältnisse einen besonders hohen Stellenwert. Gleichzeitig ist das Versagen der CDU in diesem Bereich besonders groß und im unmittelbaren Lebensumfeld spürbar. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Volksantrag > Volksgesetzgebung
Friedensfest 2018 in Kamenz – Für Frieden, Abrüstung und Menschlichkeit!
Erstellt am: 29 August, 2018 | Kommentieren
Am 7. September 2018 laden wir alle Einwohner*innen, Familien und Gäste zum Weltfriedensfest von 17 bis 19 Uhr auf dem Marktplatz in Kamenz herzlich ein. Gemeinsam engagieren wir uns für Frieden, Abrüstung und Menschlichkeit. Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Friedensbewegung > Friedensfest > Friedenspolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Sachsen bei Kita-Betreuung von allen anderen Bundesländern überholt – Staatsregierung viel zu behäbig!
Erstellt am: 28 August, 2018 | Kommentieren
Zum heute veröffentlichten Ländermonitor „Frühkindliche Bildung“ der Bertelsmann-Stiftung erklärt die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag für Kindertagesbetreuung, Marion Junge:
„Sachsen hat es geschafft. Vor 15 Jahren noch an der Spitze der Kindertagesbetreuung in Deutschland, weist der Bildungsmonitor nunmehr dem Freistaat das Schlusslicht unter den 16 Bundesländern hinsichtlich der Qualität in der frühkindlichen Bildung zu.
Dabei hat sich die Betreuungsqualität auch in Sachsen durchaus ein wenig verbessert – nur eben viel weniger als anderswo. Sachsen ist schlicht und einfach von allen anderen überholt worden – eine Folge der selbstzufriedenen Behäbigkeit und der falschen Prioritätensetzung in der sächsischen Politik.
Statt – wie von der Koalition geplant – kleinerer Korrekturen sind große Schritte notwendig, wie DIE LINKE sie mit ihrem langfristig angelegten Gesetzentwurf vorgeschlagen hat.“ Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kitas
Gemeinsame Spende an die Seenotrettung Lifeline e.V. !
Erstellt am: 26 August, 2018 | Kommentieren
Schlagwörter: Flüchtlingspolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Spenden
28 Jahre Kommunalpolitik – Wie die Zeit vergeht! Nachfolger gesucht!
Erstellt am: 24 August, 2018 | Kommentieren
Am 6. Mai 1990 fanden die ersten freien DDR-Kommunalwahlen statt. Als 26 Jährige wagte ich den Schritt und wurde in die erste Stadtverordneten-versammlung der Stadt Kamenz gewählt.
Seit nunmehr 28 Jahren arbeite ich ehrenamtlich als Stadträtin und seit 13 Jahren als stellvertretende Bürgermeisterin in der Stadt Kamenz.
Ich möchte mich bei allen Wegbegleitern und Unterstützer/innen herzlich für die Zusammenarbeit bedanken. Der jüngeren Generation möchte ich sagen, wer etwas verändern will, sollte die Chance ergreifen und die Stadt- oder Gemeindepolitik aktiv mit gestalten.
Die Politik wird nicht hauptsächlich von den Berufspolitikern gemacht, sondern von den vielen ehrenamtlichen Kommunalpolitiker/innen und Vereinen in den Gemeinden, Städten und Landkreisen. Ihre Arbeit möchte ich gern weiter unterstützen und wertschätzen.
Als dienstälteste Stadträtin der Stadt Kamenz gebe ich gern meine Erfahrungen und Kenntnisse an Jüngere weiter. Ich stehe als Ansprechpartnerin und Mentorin für linke Kommunalpolitik zur Verfügung. Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Kommunalpolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Mitmachen!
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
