Steuermehreinnahmen in Bildungsoffensive, Mobilität, öffentliche Sicherheit und bürgernahe Verwaltung investieren!
Erstellt am: 28 November, 2017 | Kommentieren
Zu den Auswirkungen der neuen Steuerschätzung auf Sachsen erklärt Verena Meiwald, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Und täglich grüßt das Murmeltier. An Stelle des Finanzministers würde ich mich schämen, auf der einen Seite immer zu betonen, dass kein Geld für wichtige Vorhaben da ist, und auf der anderen Seite einen Steuerrekord nach dem anderen verkünden zu müssen.
Diese Strategie, sich künstlich arm zu rechnen und dann die Steuermehreinnahmen am Landtag vorbei zu „verbraten“, ist ein Angriff auf unsere demokratischen Grundwerte und das „Königsrecht“ des Parlaments – und das nun schon seit Jahren.
Jetzt heißt es: Schluss mit verwalten, wir müssen umsteuern und endlich gestalten! Die Steuermehreinnahmen müssen in die Köpfe unseres Landes fließen. Nur so können wir der demographischen Falle, in der wir uns befinden, entkommen. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Finanzen > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Politikwechsel
Landtagsabgeordnete bei der Zuse-Akademie
Erstellt am: 27 November, 2017 | Kommentieren
Die Landtagsabgeordnete Marion Junge besuchte am Freitag auf ihrer Wahlkreistour die Konrad-Zuse-Akademie in Hoyerswerda. Die Linkspolitikerin ist Mitglied des Bildungsausschusses und war daher insbesondere an den Angeboten der privaten Bildungseinrichtung interessiert. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Weiterbildung
Die Kita „Krabat“ braucht eine zauberhafte Zukunft!
Erstellt am: 26 November, 2017 | Kommentieren
Besuch der Kita „Krabat“ am 24.11.2017 in Schwarzkollm
Im Rahmen ihres Wahlkreistages hat die Landtagsabgeordnete und Kita-Sprecherin der LINKS-Fraktion im Sächsischen Landtag Frau Marion Junge die KITA „Krabat“ in Schwarzkollm besucht.
Bewundernswert sind der Einsatz der Erzieher*innen und die Geduld der Eltern bei dem Zustand der Kindereinrichtung.
Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Marion Junge:
„Im Rahmen der Erstellung und Diskussion der KITA-Analyse der Großen Kreisstadt Hoyerswerda sollten die Verantwortlichen der Stadt, des Landkreises, des Trägers und die Politiker aller Ebenen dafür Sorge tragen, dass die Bedingungen für die Kinder und Erzieher*innen wesentlich verbessert werden.
Es ist ein Trauerspiel, wenn seit 10 Jahren bekannt ist, dass diese Kita aufgrund der Mehrfachnutzung und Kleinteiligkeit des Hauses den Sächsischen Bildungsplan nicht umsetzen kann. Die Kita „Krabat“ platzt aus allen Nähten und braucht schnellstmöglich einen neuen und kindgerechten Kita-Neubau in Schwarzkollm.
Die Landespolitik darf nicht nur über die Stärkung des ländlichen Raumes reden, sondern muss jetzt kurz- und mittelfristig handeln! Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kitas > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Internationaler Tag der Toleranz – Für ein menschenwürdiges Zusammenleben!
Erstellt am: 23 November, 2017 | Kommentieren
Schlagwörter: Asylpolitik > Fraktion DIE LINKE. Stadt Kamenz > Kommunalpolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Kamenzer Politfrühschoppen: Lessingpreisträgerin liest in Kamenz!
Erstellt am: 22 November, 2017 | Kommentieren
Schlagwörter: Buchlesung > DIE LINKE.Kamenz > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Politfrühschoppen
Miteinander reden und Aktionen für 2018 vorbereiten!
Erstellt am: 18 November, 2017 | Kommentieren
Am Freitag, den 24. November trifft sich um 18 Uhr wieder die offene Quatschrunde im Bürgerbüro der Linken auf der Grünen Straße 1. Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Quatscht mit! Es geht um Euch!
Sächsische Gemeinden nicht im Stich lassen – freie Budgets statt starrer Vorgaben / endlich zuhören und handeln!
Erstellt am: 18 November, 2017 | Kommentieren
Zum Positionspapier von 21 parteiunabhängigen Bürgermeistern aus dem Erzgebirge erklärt Verena Meiwald, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Nicht erst seit der Bundestagswahl stehen für DIE LINKE der ländliche Raum und die Belastungen der vor allem ländlichen Kommunen im Fokus. Es hat sich gezeigt, dass sich die Menschen außerhalb der Großstädte nicht mehr mitgenommen fühlen.
Bereits vor einer Woche hat die Linksfraktion mit den kommunalen Spitzenverbänden beraten, wo dringender Handlungsbedarf besteht. 21 Bürgermeister aus dem Erzgebirge haben nun Alarm geschlagen – ein weiter so ist nicht möglich. Das gilt für ganz Sachsen. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kommunalfinanzen > Kommunalpolitik
Keine Arbeitszeitverlängerung – Hände weg vom Feierabend!
Erstellt am: 17 November, 2017 | Kommentieren
LINKE fordert politische Bildung an den Schulen ab 5. Klasse – auch Sachsen-Monitor zeigte Handlungsbedarf!
Erstellt am: 16 November, 2017 | Kommentieren
Zum Prioritätenantrag der Linksfraktion (Drs 6/8876) „Politische Bildung in Schulen erneuern – Gemeinschaftskunde modernisieren und ausweiten“ mit Stellungnahme der Staatsregierung erklärt Cornelia Falken, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag (Redeauszüge):
Der konkrete Anlass für die Behandlung unseres Antrages auf dem heutigen Plenum ist die Vorlage eines „Handlungskonzeptes zur Stärkung der demokratischen Schulentwicklung und politischen Bildung an sächsischen Schulen“. Es wurde im Auftrag des Kultusministeriums von einem Expertengremium erarbeitet. Es steht unter der Überschrift: „W wie Werte“. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Politische Bildung
Sachsen braucht echten Neuanfang statt „Weiter so“!
Erstellt am: 15 November, 2017 | Kommentieren
Zum Antrag der Linksfraktion „Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Regierungsfähigkeit der Staatsregierung bei der Lösung der drängendsten Probleme in Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/11196) erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag (Redeauszüge):
Leider kann der Noch-Ministerpräsident heute nicht persönlich die von uns gewünschte Regierungserklärung abgeben, weil er auf dem Weg ist, um mit den chinesischen Kommunisten über die Zukunft Sachsens zu verhandeln. Zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht. Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Sachsen wünsche ich ihm dabei viel Erfolg!
Nur finde ich es schon echt symptomatisch für die sächsische Politik, wie mit dem Parlament umgegangen wird. In der Regel tagt das sächsische Parlament an zwei Tagen im Monat. Die Reise der Staatsregierung – mit dem MP und weiteren zwei Ministern – beginnt genau am Tag der Plenarsitzung. Ich, wir finden das eine bodenlose Frechheit, wie mit dem Parlament umgegangen wird! Mehr hier
Schlagwörter: Demokratie > Fraktion DIE LINKE.Sachsen
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