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Linksfraktion für Recht auf Weiterbildung!

Erstellt am: 31 August, 2017 | Kommentieren

Die Linksfraktion hat nach einjähriger Diskussion ein modernes Weiterbildungsgesetz  heute in den Sächsischen Landtag eingebracht.

Wir haben zahlreiche Anregungen, Wünsche und Vorschläge von den Weiterbildungsträgern aufgenommen – anders als weiland die CDU-geführte Kultusbürokratie beim Schulgesetz.

Wir wollen, dass jede und jeder das Recht auf Weiterbildung nutzen und lebenslang lernen kann. Denn Lebenschancen hängen maßgeblich von guter Bildung ab. Die Gesellschaft entwickelt sich immer schneller, Technik und Wissenschaft rasen voran. Deshalb müssen Bildung und Weiterbildung ebenfalls lebensbegleitende Prozesse sein.

Wenn unser Gesetzentwurf umgesetzt wird, darf sich jeder Beschäftigte im Freistaat von der Arbeit freistellen lassen, um anerkannte Weiterbildungsveranstaltungen zu besuchen. Dieser Anspruch auf Bildungsfreistellung bei vollem Arbeitsentgelt umfasst fünf Arbeitstage im Kalenderjahr. Mehr hier

Petitionsrecht in Sachsen stärken – Mehr Transparenz, Öffentlichkeit und Bürgerfreundlichkeit!

Erstellt am: 30 August, 2017 | Kommentieren

Rede von MdL Marion Junge, Obfrau der Linksfraktion im Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages, zum Bericht des Petitionsausschusses 2016

Im vergangenen Jahr wurden 485 Petitionen eingereicht, 396 vom Petitionsausschuss behandelt. Durchschnittlich hat jede/r Abgeordnete/r 14 Petitionen im Jahr 2016 bearbeitet.

Ist das eine gute Bilanz?
• 37 Petitionen konnten abgeholfen werden, d.h. dem Petitionsanliegen wurde durch bestimmte Verwaltungsmaßnahmen entsprochen. Diese Maßnahme wurde durch das Petitionsverfahren beeinflusst.
• In 359 Fällen konnte der Petition aber  nicht abgeholfen werden. Über  70 Prozent der Petenten erhielt  2016 die Beschlussempfehlung: „Der Petition kann nicht abgeholfen werden.“

Ich finde, dieses Arbeitsergebnis ist mangelhaft. Die Bürger*innen wenden sich mit konkreten Anliegen oder Forderungen an die Politik und erhalten in den meisten Fällen die gesetzlich begründete Antwort für die Ablehnung. Das frustriert und schnell entsteht der Eindruck, die Politik macht was sie will.

Bei vielen Eingaben wurde keine Abhilfe geschaffen, weil die Regierungskoalition abblockte. So z.B. Petitionen zur „Verbesserung des Personalschlüssels in sächsischen Kindertageseinrichtungen“ , zur Baumschutzsatzung und zum Bestattungswesen. Mehr hier

Weltfriedensfest in Kamenz – Herzlich Willkommen!

Erstellt am: 29 August, 2017 | Kommentieren

Am 1. September 2017 laden wir alle Einwohner*innen und Familien zum Weltfriedensfest von 15 bis 18 Uhr auf dem Schulplatz in Kamenz herzlich ein. Mehr hier

Marion Junge zum Bertelsmann-Ländermonitor „Frühkindliche Bildung“: Sachsen braucht mehr Kita-Personal  und gute Bezahlung nötig!

Erstellt am: 28 August, 2017 | Kommentieren

Anlässlich der Berichterstattung über den jüngsten Ländermonitor „Frühkindliche Bildung“ der Bertelsmann-Stiftung erklärt Marion Junge, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Kindertageseinrichtungen:

„Es kann keine Rede davon sein, dass die Kindertagesbetreuung im Osten Deutschlands generell schlechter ist. Zwar gibt es im Osten schlechtere Personalschlüssel, aber die Betreuungsquoten sind höher und die Erzieherinnen und Erzieher durchschnittlich besser qualifiziert.

Mithin ergeben sich in West und Ost unterschiedliche Schwerpunkte für den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung. Während im Westen die Erhöhung der Betreuungsquoten dringend erforderlich ist, muss im Osten, insbesondere in Sachsen der Personalschlüssel deutlich verbessert werden.

Dazu ist nicht nur eine Gesetzesänderung nötig, vor allem muss das eigene Fachpersonal ordentlich und tarifgerecht bezahlt werden. Sonst sind die sächsischen Ausbildungseinrichtungen nur Fachkräfte-Lieferanten für den Westen. Mehr hier

Mein Perspektivwechsel in der Behindertenhilfe Kamenz!

Erstellt am: 26 August, 2017 | Kommentieren

Am Donnerstag, den 24. August 2017 begann mein Arbeitstag um 8 Uhr im Förder- und Betreuungsbereich der AWO in Kamenz.

Die Leiterin Frau Schwyrz zeigte und erklärte mir die Aufgaben und Besonderheiten ihrer Einrichtung.

Elf schwerstmehrfach behinderte Menschen werden von 4 Fachkräften von 7.30 bis 15 Uhr betreut. Das Betreuungsangebot stellt eine Möglichkeit der strukturierten Tagesgestaltung für Menschen mit schwerer Mehrfachbehinderung dar.

Zielsetzung ist die individuelle Vorbereitung auf eine selbstbestimmte aktive Teilhabe am Arbeitsleben einer Werkstatt, oder die Erhaltung einer Tagesstruktur.

Die Klienten sind zwischen 20 und 50 Jahre und haben sehr unterschiedliche gesundheitliche und körperliche Beeinträchtigungen. Die meisten können nicht sprechen. Sie verständigen sich durch Laute, Blicke und Bewegungen.

Zunächst hatte ich Befürchtungen, dass Annett, Kristin, Benjamin, Sebastian, … mit mir als Neue nicht klar kommen. Es gab aber wenig Berührungsängste, so dass ich beim Einkaufen, Essen, Aufräumen, Spielen und Malen half. Mehr hier

DIE LINKE unterwegs im Landkreis Bautzen!

Erstellt am: 26 August, 2017 | Kommentieren

Wir sind ab 14. August 2017 mit unserem Wahlkampf-Autos und Infoständen vor Ort (siehe Wahlkampfkalender). Wir laden Sie herzlich ein mit uns ins Gespräch zu kommen. Wir werben um Ihre Unterstützung und Stimme für eine starke LINKE im Bundestag. Je stärker DIE LINKE desto sozialer das Land!
Mehr hier

Welttage für den Frieden – Aufruf!

Erstellt am: 25 August, 2017 | Kommentieren


Am 1. September bekundet die Menschheit ihren Willen, nie wieder eine Katastrophe wie den II. Weltkrieg zuzulassen. Ob dieser Tag Weltfriedenstag, Antikriegstag oder Internationalen Tag des Friedens genannt oder von der katholischen Kirche an jedem 1. Januar begangen wird – gemeinsam ist ihnen allen die Warnung vor Kriegsgewinnlern aller Couleur und die Sorge um den Frieden. Mehr hier

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Bautzen und des Kreisvorstandes DIE LINKE. Bautzen zum Beigeordneten Witschas!

Erstellt am: 24 August, 2017 | Kommentieren

Für die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Bautzen gehört zur Ausübung der Stellvertreterschaft des Landrates nicht nur die Absicherung der Verwaltungsarbeit, sondern auch ein objektives Beurteilungsvermögen der politischen Situation, bevor agiert wird.

Es gehört auch dazu, angesichts der hochsensiblen Lage in der Stadt und im Kreis Bautzen gegenüber dem Thema Integration darauf nicht nur verwaltungstechnische Vorgehensweisen zu zelebrieren, sondern gemeinsam mit demokratischen und humanistischen Gruppierungen der Bürgerschaft nach Lösungswegen zu suchen.

Diese Kommunikation nur einseitig betrieben zu haben, muss sich Herr Witschas zu Recht vorwerfen lassen – und diese Kontakte pflegte er ausgerechnet zu dem Vertreter einer Gruppierung, die in der Vergangenheit, schon lange vor 2015, in Bautzen für Aufmärsche gewaltbereiter, fremdenfeindlicher, nationalistischer Ideologen sorgte und die die Eskalation in der Gegenwart förderte und anheizte, die nicht nur Teil des Problems ist, sondern die in der Öffentlichkeit wahrgenommene Ursache. Mehr hier

Glückwünsche und Grußwort anlässlich 30. Mitglieder- versammlung der VHS in Pirna!

Erstellt am: 22 August, 2017 | Kommentieren

Die Mitgliederversammlung des Sächsischen Volkshochschulverbandes hat heute Dr. Ralph Egler, Leiter der VHS Leipziger Land, zum neuen Vorsitzenden des Volkshochschulverbandes in Sachsen gewählt. Wir, MdL Marion Junge und MdL Cornelia Falken gratulieren im Namen der Landtagsfraktion DIE LINKE ganz herzlich und wünschen viel Erfolg und Kraft für die vielfältigen Aufgaben in der Erwachsenenbildung. Wir freuen uns auf eine weitere gute Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Volkshochschulverband.

Mehr hier

CDU-Generalsekretär soll Sächsischen Volkshochschul – Verband führen – Autonomie des Verbandes gefährdet!

Erstellt am: 21 August, 2017 | Kommentieren

Am morgigen Dienstag soll der CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer zum Präsidenten des Sächsischen Volkshochschulverbandes gewählt werden.

Dazu erklären die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Cornelia Falken, und die Sprecherin für Weiterbildung, Marion Junge:

Der Volkshochschulverband, den die CDU in den letzten Jahren finanziell stiefmütterlich behandelt hat, sieht sich offenbar gezwungen, sich in deren Arme zu begeben. So würde die Interessenvertretung der Erwachsenenbildung zum verlängerten Arm einer Partei, die das Land als ihr eigenes ansieht und vor allem bestrebt ist, Kritiker des Regierungshandelns ruhig zu stellen. Das gefährdet die bildungspolitische Unabhängigkeit des Verbandes. Mehr hier


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