Mit jugendlichen Schwung geht es in Kamenz weiter!
Erstellt am: 14 Juli, 2016 | Kommentieren
Sie können etwas bewegen! Mit viel Elan hat eine Gruppe junger Leute in Kamenz im vergangenen Jahr eine Veranstaltung zum Weltfriedenstag organisiert. Mehr hier
Schlagwörter: Friedenspolitik > Jugendbeteiligung > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Quatscht mit! Es geht um Euch!
Öffentliche Bürgersprechstunde mit Landtagsabgeordnete Marion Junge am 14. Juli auf dem Marktplatz in Kamenz!
Erstellt am: 12 Juli, 2016 | Kommentieren
Am Donnerstag lädt DIE LINKE. Kamenz von 9 bis 11 Uhr zur öffentlichen Bürgersprechstunde vor dem Kamenzer Rathaus ein. Mehr hier
Schlagwörter: Bürgersprechstunde > DIE LINKE.Kamenz > Friedenspolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > TTIP stoppen!
Taten statt leerer Worte: Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen!
Erstellt am: 11 Juli, 2016 | Kommentieren
Auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) lagern noch immer ca. 20 US-Atomwaffen.
In den kommenden Jahren ist geplant, diese durch weiter entwickelte und zielgenauere Typen zu ersetzen, womit die Hemmschwelle für einen Atomwaffeneinsatz sinkt.
Dies ist eine klare nukleare Aufrüstung, die von der deutschen Regierung unterstützt wird und an der sich Deutschland finanziell beteiligen soll.
International unterstützt die Bundesregierung die ablehnende Haltung der Atomwaffenstaaten gegenüber einem Verbotsvertrag, der von der Mehrheit der UNO-Staaten angestrebt wird.
Wir fordern die Bundesregierung auf*:
Entsprechen Sie dem Wunsch der überwältigenden Mehrheit der BundesbürgerInnen (Forsa-Umfrage März 2016*) und zeigen Sie Verantwortung und Weitsicht, denn Atomwaffen und die Androhung ihres Einsatzes sind nach einem Gutachten des internationalen Gerichtshofes völkerrechtswidrig. Mehr hier
Schlagwörter: Abrüstung > Friedensbewegung > Friedenspolitik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden!
Erstellt am: 8 Juli, 2016 | Kommentieren
Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016 Mehr hier
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Demokratie > Demonstration > DIE LINKE > TTIP stoppen!
LINKE begrüßen Landesprogramm für Spracherwerb – Doppelhaushalt muss Maßnahmen absichern!
Erstellt am: 7 Juli, 2016 | Kommentieren
Die durch die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration vorgestellte Novellierung der Förderrichtlinie „Integrative Maßnahmen“ kommentiert Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik der Fraktion DIE LINKE:
Die novellierte Richtlinie enthält zahlreiche sinnvolle Schritte, etwa das Installieren von kommunalen Integrationskoordinatoren und die bessere Unterstützung der Kommunen bei der Suche nach Sprachmittlern und Dolmetschern.
Auch das Landesprogramm für Spracherwerb ist wichtig und seit langem überfällig. Wir begrüßen es, dass nun in Sachsen ein Angebot geschaffen wird, das die Integrationskurse des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ergänzt. Letztere schließen bekanntlich eine große Zahl von Geflüchteten aus, weil sie nur für anerkannte Geflüchtete sowie für Asylsuchende mit sicherer Bleibeperspektive – aus Syrien, Eritrea, Iran oder dem Irak – offen sind. Mehr hier
Schlagwörter: Asylpolitik > Flüchtlingspolitik > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Integration
Sachsen ist Schlusslicht bei der Personalausstattung in Kitas – ein Armutszeugnis für die CDU-Staatsregierung!
Erstellt am: 6 Juli, 2016 | Kommentieren
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kitas > Politikwechsel
Aktueller SZ-Beitrag zum TTIP-Leseraum in Radeberg!
Erstellt am: 4 Juli, 2016 | Kommentieren
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > DIE LINKE. Radeberg > Linkes Bürgerbüro Radeberg > TTIP stoppen!
Referendum in Großbritannien – Zeit für einen Neustart der EU!
Erstellt am: 2 Juli, 2016 | Kommentieren
In einer ersten Reaktion auf den Ausgang des Brexit-Referendums erklärten die Vorsitzenden von Partei und Fraktion der LINKEN, Katja Kipping, Sahra Wagenknecht, Bernd Riexinger und Dietmar Bartsch:
„Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet.“ und weiter:
„DIE LINKE steht für einen sozial gerechten, friedlichen und demokratischen europäischen Kontinent der Hoffnung. Für ein Europa der Menschen, nicht der Konzerne.
Mit dem heutigen Tag ist der Kampf um eine neue soziale und politische Idee für ein Europa des Friedens und der Weltoffenheit neu entbrannt.“
In der Aussprache des Bundestages zur Regierungserklärung der Kanzlerin zum Thema Brexit warf der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch der Bundesregierung vor, die Dimension des Brexits nicht zu begreifen.
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Schlagwörter: Brexit > Bundestagsfraktion > DIE LINKE > Europa > Europapolitik
Rentenerhöhung ist gut und überfällig – vielfache Armutsgefährdung bleibt dennoch!
Erstellt am: 1 Juli, 2016 | Kommentieren
Schlagwörter: Arbeit und Soziales > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Renten
Sachsen kommt bei Kita-Betreuungsqualität viel zu langsam voran / Bundesweit einheitliche Standards entwickeln!
Erstellt am: 30 Juni, 2016 | Kommentieren
Marion Junge, Sprecherin für Kindertageseinrichtungen der Fraktion DIE LINKE, kommentiert die Debatte über die Kindertagesbetreuung in Sachsen, die durch den Bertelsmann-Ländermonitor angestoßen wurde:
Sachsen hat offenkundig seinen einstmaligen Spitzenplatz in punkto Kinderbetreuung verloren. Auch wenn die Ost-West-Vergleiche sicher nicht ganz seriös sind, Sachsen-Anhalt ist bei gleichen Ausgangsbedingungen und ähnlichen Strukturen heute deutlich besser als Sachsen.
Die positive Bewegung in Sachsen ist nicht zu leugnen, nur vollzieht sie sich noch viel zu langsam. Im Krippenbereich ist man 2016 immer noch beim gleichen Betreuungsschlüssel wie vor 20 Jahren.
Der Vergleich mit westlichen Bundesländern bleibt wegen der immer noch deutlich unterschiedlichen Betreuungsquoten problematisch. Einen einigermaßen zuverlässigen Maßstab erhält man erst, wenn man Betreuungsschlüssel (Wie viele Kinder kommen auf eine pädagogische Vollzeit-Personalstelle?), durchschnittliche Betreuungszeit (eher halbtags oder ganztags?) und Betreuungsquote (wieviel Prozent der Kinder werden überhaupt betreut?) im Zusammenhang betrachtet. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kitas
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