Kaffee & Kuchen & Politik mit Marion Junge am 11. Mai im Bürgerbüro Kamenz!
Erstellt am: 8 Mai, 2016 | Kommentieren
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, liebe Freunde und Mitstreiter/innen,
ich lade Sie / Euch zu einem gemütlichen Nachmittag im Bürgerbüro Kamenz (Grüne Str. 1) herzlich ein.
Diskutieren Sie / Ihr mit mir bei Kaffee und Kuchen zu aktuellen politischen Themen
am Mittwoch, den 11. Mai 2016 von 15 bis 17 Uhr.
In zwangloser Runde möchte ich mit Ihnen / Euch ins Gespräch kommen und Ihnen / Euch meine Arbeit als Landtagsabgeordnete vorstellen.
Ich freue mich auf Ihr / Euer Kommen und auf zwei schöne unterhaltsame Stunden.
Mit besten Grüßen
Ihre / Eure Abgeordnete Marion Junge
Schlagwörter: Bürgergespräch > Kaffee & Kuchen & Politik > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Schulgesetz durch Alibi-Dialog nicht wesentlich verbessert – Koalition will große Baustellen nicht angehen!
Erstellt am: 5 Mai, 2016 | Kommentieren
Zur Vorstellung des überarbeiteten Entwurfs für das Schulgesetz sagt Cornelia Falken, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE:
Die Linksfraktion sieht sich in ihrer Skepsis bestätigt. Kurths Alibi-Dialog konnte den Entwurf nicht wirklich verbessern.
Bürgerinnen und Bürger wurden nicht wirklich demokratisch einbezogen.
Der Optimismus des CDU-Politikers Lothar Bienst, der davon ausgeht, „dass die Anregungen der Bürger im Entwurf sich wieder finden“, wurde vom Koalitionspartner SPD umgehend dementiert. Diese Ehrlichkeit ist löblich.
Die Novellierung verharrt bei dem, was durch Urteile erzwungen wird. Es gibt Detailveränderungen, die großen Baustellen bleiben aber unangetastet.
Wir werden umfangreiche Änderungsanträge vorlegen. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Schulgesetz
Hinter die Kulissen schauen!
Erstellt am: 2 Mai, 2016 | Kommentieren
„Politik findet überall statt und ich möchte einfach hinter die Kulissen schauen.“, sagt der Schüler Niclas Prescher aus Steina.
Deswegen startet er sein Praktikum bei der sächsischen Landtagsabgeordneten Marion Junge ab heute für drei Wochen.
Er lernt zurzeit am Berufsschulzentrum Kamenz und will 2018 sein Wirtschafts-Abitur dort machen.
Lebensnähe ist ihm dabei immer wichtig. Aus diesem Grund wechselte er vom normalen Gymnasium an das BSZ. „Wirtschaft braucht man immer.“ meint er.
Was er aber genau nach der Schule machen möchte, kann er noch nicht sagen, spielt mit dem Gedanken, Jura zu studieren.
Da ist es eben auch sehr nützlich zu wissen wie Gesetze entstehen. Das wird er nun in seinem Praktikum bei der Landtags- abgeordneten Marion Junge hautnah erleben.
Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Schülerpraktikum
Für eine Revolution für soziale Gerechtigkeit – Gemeinsam gegen Armut und Ausgrenzung!
Erstellt am: 2 Mai, 2016 | Kommentieren
Schlagwörter: 1. Mai > DIE LINKE. Bautzen > DIE LINKE.Hoyerswerda > Politikwechsel
DIE LINKE zum 1. Mai: „Kampf um gutes Leben für alle heißt auch, Zeichen gegen braunen Ungeist zu setzen“!
Erstellt am: 29 April, 2016 | Kommentieren
Anlässlich des bevorstehenden 1. Mai erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen LINKEN:
„Manch einer hält Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, für Brauchtum und Relikt aus anderen Zeiten. Und ja, die Forderung nach dem Acht-Stunden-Tag, die über 100.000 Arbeiterinnen und Arbeiter am 1. Mai 1890 zu ihren ‚Maispaziergängen‘ im Kaiserreich auf die Straße brachten, ist heute längst Realität.
Doch angesichts der sich wandelnden Arbeitswelt, der euphemistisch ‚Flexibilisierung‘ genannten zunehmenden Unsicherheit in den Arbeitsverhältnissen, Niedriglöhne, erzwungene Teilzeit, Befristungen und vieles mehr zeigt sich, dass der Kampf um ‚Gute Arbeit‘ keinesfalls aus der Zeit gefallen ist. Nein, er ist heute genauso wichtig wie vor 126 Jahren.
Doch darf die Wendung von der ‚Guten Arbeit‘ eben nicht zur Floskel verkommen. Wer gute Arbeit fordert, muss sagen, was er damit meint. Und man darf nicht bei der Arbeit aufhören, sondern muss ein würdiges und gutes Leben für alle erkämpfen. Mehr hier
Schlagwörter: 1. Mai > DIE LINKE. Bautzen > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Linksfraktion vergibt erneut Preis für Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen!
Erstellt am: 25 April, 2016 | Kommentieren
Schlagwörter: Flüchtlingshilfe > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Willkommenskultur > Willkommenspreis
Kitas sind für Sparmaßnahmen ungeeignet – LINKE unterstützen Arbeitskampf im öffentlichen Dienst!
Erstellt am: 22 April, 2016 | Kommentieren
Heute finden in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erneut Warnstreiks von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes statt.
Zu den Warnstreiks von GEW und ver.di in kommunalen Einrichtungen, insbesondere in den Kindertageseinrichtungen, erklärt die Sprecherin für Kindertagesbetreuung der Fraktion DIE LINKE, Marion Junge:
Wir unterstützen den Arbeitskampf der Kita-Beschäftigten. Mit dem laufenden Doppelhaushalt sind Verbesserungen im Betreuungsschlüssel beschlossen wurden, aus Sicht unserer Fraktion noch viel zu wenige. Aber die Betreuung unserer Kinder ist nicht nur eine Frage der Zahlen. Zur Erfüllung dieser Aufgabe sind einsatzbereite, gut ausgebildete und motivierte Fachkräfte nötig.
Dazu gehört auch eine angemessene Entlohnung. Die Personalkosten in den Kindertagesstätten sind der sicher ungeeignetste Bereich für Sparmaßnahmen in den Kommunen. Wir fordern die kommunalen Arbeitgeber auf, zu einer schnellen Tarif-Einigung ohne Reallohn-Verluste beizutragen, um einerseits ihre Wertschätzung gegenüber den Beschäftigten auszudrücken und andererseits den Eltern Unannehmlichkeiten zu ersparen, die mit Arbeitskämpfen in Kindertagestätten zwangsläufig verbunden sind. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Kindertagesbetreuung > Kitas
Hand in Hand gegen Rassismus für Menschenrechte und Vielfalt! Werdet aktiv und macht mit!
Erstellt am: 20 April, 2016 | Kommentieren
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Demokratie > Jugendbeteiligung > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Quatscht mit! Es geht um Euch!
Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme in Sachsen – Belastbare Strukturen schaffen, Qualitätsstandards festschreiben und Finanzierung sicherstellen!
Erstellt am: 19 April, 2016 | Kommentieren
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat eine Novellierung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahme- gesetzes vorgelegt.
Mit diesem Gesetzesentwurf, der sowohl mit Wohlfahrts- verbänden und Initiativen aus dem Bereich der Flüchtlingshilfe als auch mit VertreterInnen der kommunalen Ebene diskutiert wurde, soll die originäre Landes-Aufgabe der Flüchtlingsaufnahme neu organisiert werden.
Dazu erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Asylpolitik:
Der Gesetzesentwurf geht weit über die Regelungen hinaus, die im Wesentlichen aus Zuständigkeits- und Kostenregelungen bestehen. Das gültige Landesgesetz hat sich gerade im vergangenen Jahr als untauglich erwiesen, die Aufnahme, Unterbringung und Teilhabe von nach Sachsen geflüchteten Menschen adäquat zu organisieren.
Mit der Verschiebung der Zuständigkeit für die Flüchtlingsaufnahme vom Innen- in das für Migration und Integration zuständige Ministerium ist ein grundsätzlicher Paradigmenwechsel verbunden. Wir wollen weg vom Ordnungsrecht, hin zu einem sozialpolitischen und integrativen Leitbild. Mehr hier
Schlagwörter: Asylpolitik > Flüchtlingspolitik > Fraktion DIE LINKE.Sachsen
Bürgerbeteiligung ist „Motor“ für erfolgreiche Lärmaktions- planung!
Erstellt am: 18 April, 2016 | Kommentieren
Am Samstag traf sich die Fraktion DIE LINKE zum 71. Mal mit Kommunalpolitikerinnen und sächsischen Bürgerinitiativen. Thema der Veranstaltung: „Verkehrslärm bekämpfen, Lärmschutz ausbauen – Handlungsmöglichkeiten auf Landesebene“.
Als Referenten konnten Michael Krebs und Marco Kunze von der Bürgerinitiative Bahnemission Elbtal e.V., außerdem Dr. Regine Heinecke-Schmitt (Leiterin des Referats „Anlagenbezogener Immissionsschutz, Lärm“ beim Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie) und Wolfram Schmidt, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Verkehrsökologie der TU Dresden begrüßt werden.
Zu den Ergebnissen erklärt Marion Junge, Sprecherin für BürgerInnenanliegen:
„Derzeit gibt es zu wenig Kontrollmöglichkeiten, was die Einhaltung von Lärmschutz-Richtlinien angeht. Das Verursacherprinzip gilt für Lärm leider nicht! Um Lärmschutz erfolgreich umzusetzen, müssen die betroffenen Bürgerinnen und Bürger früh und ernsthaft einbezogen werden. Wie Dr. Heinecke-Schmitt ausführte, gibt es mit der EU-Umgebungslärmrichtlinie erstmals einen europäischen Ansatz, um die Lärmbelastung der Bevölkerung zu mindern. Dabei werden Lärmschwerpunkte durch eine strategische Lärmkartierung ermittelt, auf deren Grundlage unter aktiver Mitwirkung der Öffentlichkeit Lärmaktionspläne aufgestellt werden. Das ist eine Chance für jede Kommune, gemeinsam mit der Bevölkerung für mehr Lärmschutz zu sorgen. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich seit vielen Jahren für direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung ein.“ Mehr hier
Schlagwörter: BI-Treffen > Bürgerbeteiligung > Bürgerinitiativen > Fraktion DIE LINKE.Sachsen
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