Für ein solidarisches Europa mit Herz – Kundgebung am 6.02. in Dresden!
Erstellt am: 3 Februar, 2016 | Kommentieren
Am 6. Februar: Für ein Europa der Solidarität statt der Ausgrenzung! Für ein Europa mit Herz statt Hetze. Wir rufen alle Menschen auf, an diesem Tag mit uns auf die Straße zu gehen. Für ein Europa, in dem Menschen unabhängig von Ihrer Herkunft, Ihres Geschlechts, Ihrer Religion und Ihrer Lebensplanung ein Zuhause haben.
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Schlagwörter: Demokratie > Kampagne Menschlichkeit > Kundgebung
Die Erinnerung an die faschistische Barbarei wachhalten!
Erstellt am: 27 Januar, 2016 | Kommentieren
Heute fand die Gedenkfeier zum 71. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz im King-Haus mit anschließender Kranzniederlegung in Hoyerswerda statt. DANKE an die Organisatoren und Schüler/innen für die bewegenden Momente. Ich durfte die Gedenk-Rede halten.
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Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Gedenkveranstaltung > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Globales im Blickpunkt des ersten Politfrühschoppens 2016 in Kamenz!
Erstellt am: 24 Januar, 2016 | Kommentieren
Schlagwörter: DIE LINKE.Kamenz > Politfrühschoppen
Die linke Landtagsabgeordnete Marion Junge macht sich für ein neues Gesetz zur Erwachsenenbildung stark!
Erstellt am: 22 Januar, 2016 | Kommentieren
Die Kamenzer Landtagsabgeordnete Marion Junge von der Linkspartei will für eine bessere Finanzausstattung der sächsischen Volkshoch- schulen kämpfen. Sie fordert ein neues Weiterbildungsgesetz im Freistaat Sachsen. Ihre Fraktion will dafür schon bald einen Entwurf auf den Tisch legen.
Die Linkenpolitikerin aus Kamenz hat in den vergangenen Monaten insgesamt 17 Volkshochschulen und andere Träger von Weiterbildungs- angeboten besucht. Ihr Fazit sieht ernüchternd aus: Obwohl die Erwartungen und Aufgaben an die Erwachsenenbildung ständig steigen – auch angesichts der zunehmenden Einwanderung und damit notwendiger Sprach-und Berufskurse – sind die Finanzzuschüsse des Landes dafür immer weiter zurückgegangen.
In einer bundesweiten Statistik steht der Freistaat bei diesem Thema als eines der Schlusslichter da – auf dem drittletzten Platz im Bundesvergleich. Während die Länder im Durchschnitt 4,45 Euro pro erwachsenem Einwohner für die Erwachsenenbildung ausgeben, sind es im Freistaat Sachsen lediglich 2,31 Euro. „Das darf nicht so bleiben. Wir setzen uns deshalb für eine aufgabengerechte Grundfinanzierung der Bildungsträger ein“, erklärte Marion Junge am Mittwoch vor Journalisten. Mehr hier
Schlagwörter: Fraktion DIE LINKE.Sachsen > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Weiterbildung
DIE LINKE fordert verbindliche Integrations-Regeln!
Erstellt am: 21 Januar, 2016 | Kommentieren
Die Partei kritisiert Lücken im Gesetz. Und Äußerungen der Bautzner Christdemokraten nimmt der Kreisverband mit einigen Bedenken zur Kenntnis. Mehr hier
Schlagwörter: Asylpolitik > DIE LINKE. Bautzen > Flüchtlingspolitik > Integration
Kommunalpolitische Konferenz der Linksfraktion „Linke [in] Verantwortung“ am 29. und 30. Januar in Halle!
Erstellt am: 19 Januar, 2016 | Kommentieren
Derzeit ist Kommunalpolitik noch stärker gefordert, als dies ohnehin immer der Fall war. Neben den unzähligen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie den Willkommensinitiativen leisten die Kommunen den größten Beitrag bei der Aufnahme und Integration der Geflüchteten. Dies stellt sie im gesamten Land vor gewaltige Herausforderungen.
Nun rächt sich die verfehlte Politik der verschiedenen Bundesregierungen der vergangenen Jahre. Um auf Bundesebene zu sparen, wurden den Kommunen immer mehr Aufgaben übertragen, ohne für eine entsprechende Finanzierung zu sorgen. Die Folge sind vielerorts ein Investitionsstau sowie eine Überforderung im Umgang mit der Flüchtlingsfrage.
Das Ziel der Kommunalpolitischen Konferenz ist es, für diese alten und neuen Herausforderungen konkrete Handlungsvorschläge und Strategien zu entwickeln.
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Schlagwörter: DIE LINKE > Kommunalpolitik
„Böller, Schläge, Hitlerbärtchen“ – 1 Jahr PEGIDA und die gesellschaftlichen Folgen!
Erstellt am: 18 Januar, 2016 | Kommentieren
Herzliche Einladung zur Fraktionsanhörung:
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Beginnt um 20.01.2016 – 18:00
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Endet um 20.01.2016 – 20:00
Ort Sächsischer Landtag, Raum A 400, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, Dresden
Seit einem Jahr marschiert in Dresden PEGIDA. In anderen Städten und Gemeinden Sachsen demonstrieren ihre Ableger. Vor Unterkünften von geflüchteten Menschen sammeln sich in vielen Kommunen selbsternannte besorgte Bürger_innen und sorgen für ein Klima der Angst und der Einschüchterung.
Lange trat Rassismus nicht mehr so offensichtlich für alle hervor, wie im Moment. Die Worte „Lügenpresse“ und „Volksverräter“ sind populär wie nie. Gemeinsam mit Aktivist_innen, Journalist_innen, Wissenschaftler_innen und ehrenamtlichen Helfer_innen versucht die Linksfraktion eine Zustandsbeschreibung der sächsischen Gesellschaft im Jahr 1 von PEGIDA. Mehr hier
Schlagwörter: Demokratie > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Gegen Rechtsextremismus
Sachsen erwartet 2016 weniger Flüchtlinge als 2015!
Erstellt am: 17 Januar, 2016 | Kommentieren
Laut Dresdner Neueste Nachrichten vom 16. Januar 2016 rechnet der Freistaat „für dieses Jahr mit weniger Flüchtlingen als 2015: Laut einer ersten Schätzung werden 51 000 neue Asylbewerber erwartet, was einem Rückgang um 19 000 entsprechen würde.
Diese Zahl sei allerdings nur eine technische Planungsgröße und nicht als Prognose zu verstehen, machte Innenminister Markus Ulbig (CDU) gestern nach einer Sitzung des Asyl-Lenkungsausschusses klar.
Wie viele Flüchtlinge tatsächlich nach Sachsen kommen werden, ließe sich derzeit von niemandem seriös sagen, so Ulbig.
Der Lenkungsausschuss hatte zuvor über die Verteilung der Flüchtlinge aus den Erstaufnahmeunterkünften in die Kommunen diskutiert.“Um den Prozess kontinuierlich und planbar zu gestalten“, geht der Asylstab zunächst von wöchentlich 1000 Flüchtlingen aus, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten aufzunehmen sind. Mehr hier
Erklärung des Landesvorstandes DIE LINKE. Sachsen – Asyl ist ein Grundrecht!
Erstellt am: 16 Januar, 2016 | Kommentieren
Auf seiner Sitzung am gestrigen Freitagabend hat der Landesvorstand der sächsischen LINKEN in Dresden die Erklärung „Asyl ist ein Grundrecht“ verabschiedet.
So sei es eben kein Gastrecht, keine Barmherzigkeit, keine Gnade, sondern eine Verpflichtung nach der Genfer Flüchtlingskonvention und ein Gebot all dessen, was menschlich ist. „Es darf weder durch Obergrenzen noch durch Kontingente eingeschränkt werden“, heißt es in der Erklärung.
Der Landesvorstand betonte, dass die Werte des Grundgesetzes, die Regeln des Zusammenlebens in dieser Gesellschaft für alle hier lebenden Menschen universell gelten.
„Menschen, die in diesem Land straffällig werden, sind unabhängig ihrer Herkunft, ihres Geschlechts oder ihrer Religion mit den Mitteln des Strafgesetzbuches zu bestrafen. Das ist eine Selbstverständlichkeit des Rechtsstaates“, heißt es weiter. Eine weitere Verschärfung des Asylrechts, insbesondere im Hinblick auf die Schaffung eines „Asylstrafrechtes“ lehne die Partei daher als eine Form der Sondergesetzgebung ab. Mehr hier
Schlagwörter: Asylpolitik > Demokratie > DIE LINKE. Sachsen
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Bautzen zum Bürgerbegehren in Radeberg!
Erstellt am: 15 Januar, 2016 | Kommentieren
Zur Durchführung eines Bürgerbegehrens in Radeberg gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in der Pulsnitzer Straße erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag Bautzen Ralph Büchner:
Ein Bürgerbegehren gegen die Menschlichkeit.
Frei von Fakten, frei von Sachkenntnis und frei von Mitmenschlichkeit. So stellt sich das Radeberger Bürgerbegehren dar, welches sich gegen die Unterbringung von ca. 200 Flüchtlingen auf dem Sportplatz an der Pulsnitzer Straße richtet. Begleitet wird das Bürgerbegehren mit einem Aufrufschreiben den Radebergers Holger Prade, einem ausgewiesenen Experten für Sanierung und Dichtungen. Und Dichtung kommt bekanntlich ohne Fakten aus.
Das beweist Herr Prade in seinem Pamphlet nachdrücklich. So schwadroniert er darüber, dass die Menschen aus anderen Ländern vor allem kommen, um an unserem Wohlstand teilzuhaben und wohl ungehalten wären, wenn dieser Wunsch nicht in Erfüllung ginge. Mehr hier
Schlagwörter: Asyl > Demokratie > DIE LINKE. Bautzen
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