Schwarz-rote Schulgesetz-Novelle regelt nur, was rechtlich gefordert wird!
Erstellt am: 13 Januar, 2016 | Kommentieren
Zur Vorstellung der Schulgesetznovelle durch Kultusministerin Brunhild Kurth und den stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Cornelia Falken:
DIE LINKE sieht sich in ihrer Skepsis bestätigt. Von einer modernen Schule, von der Martin Dulig spricht, kann keine Rede sein. Der Gesetzentwurf ist strukturkonservativ und nicht zukunftsweisend. Er zementiert das gegliederte Schulwesen und die frühzeitige Auslese der Schülerinnen und Schüler.
Der Gesetzentwurf ändert nur das, was aufgrund der Rechtsprechung ohnehin geregelt werden musste. Das betrifft die Lernmittelfreiheit, deren genaue Bestimmung einer Verordnung des Kultusministeriums vorbehalten bleibt, und die Schulnetzplanung. Überall dort, wo zaghafte Neuerungen erlaubt sind, müssen die Betreffenden selbst, also die Eltern und die einzelne Schule, für deren Realisierung sorgen. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > Schulgesetz
Gemeinsam kämpfen für eine soziale und demokratische Alternative!
Erstellt am: 12 Januar, 2016 | Kommentieren
Schlagwörter: DIE LINKE > Kundgebung > Liebknecht-Luxemburg-Ehrung > Politikwechsel
Schüler für Flüchtlinge bitten um Unterstützung für Veranstaltung „Magische Momente“!
Erstellt am: 8 Januar, 2016 | Kommentieren
Liebe Mitstreiter und Unterstützer,
am 13.1.2016 möchten Schüler für Flüchtlinge zusammen mit den sozialen Betreuern der Erstaufnahmeeinrichtung im Kulturhaus Bischofswerda für Flüchtlinge und alle Interessierten eine Zaubershow mit musikalischer Untermalung präsentieren. Es werden u.a. die deutschen Meister der Zauberkunst Timothy Trust & Diamond sowie der Magier Steffen Taut auftreten.
Die Veranstaltung beginnt 19.00 Uhr, Einlass ist bereits ab 18.30 Uhr. Die Eintrittskarte kostet 4,00 €.
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Schlagwörter: Flüchtlingshilfe > Spenden
Aufruf zur Liebknecht – Luxemburg – Ehrung am 10. Januar in Berlin – Wir sagen Ja zu einer solidarischen, friedlichen und sozial gerechten Welt!
Erstellt am: 7 Januar, 2016 | Kommentieren
Der Kreisverband DIE LINKE. Bautzen fährt mit einem Reisebus am 10.01.2016 zur Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht nach Berlin-Friedrichsfelde sowie zum Jahresauftakt der Europäischen Linken im Kosmos Berlin.
Folgende Abfahrtsorte und -zeiten sind möglich:
- 6.00 Uhr – Bautzen, Busbahnhof August-Bebel-Platz (am Infozentrum)
- 6.30 Uhr – Kamenz, Hst. Schwimmbad (Macherstr./Friedensstr.)
- 7.00 Uhr – Hoyerswerda, Buswendeschleife D.-Bonhoeffer-Str.
Die Kosten belaufen sich auf 20 € pro Person (incl. Veranstaltungskarten) oder 15 € ermäßigt (Schüler, Studenten, ALGII-Empfänger,…) Wer mitfahren möchte, muss sich vorher anmelden unter Tel.: 03591-490976 .
Der Beitrag ist vor der Fahrt fällig und kann in Bautzen in Bar bezahlt werden oder überwiesen werden an folgendes Konto bei der Volksbank Bautzen eG:
Empfänger: DIE LINKE. Bautzen; IBAN: DE19855900000320486505, BIC: GENODEF1BZV; Verwendungszweck: Berlinfahrt 2016
Um 10:00 Uhr kommen wir in Berlin am Demostartpunkt am Frankfurter Tor an. Wer gleich zur Kranzniederlegung fahren will, bleibt im Bus sitzen und fährt direkt weiter.
Von 14:00 Uhr – 17:00 Uhr findet die Auftaktveranstaltung der Europäischen Linken im Kosmos Berlin, Karl-Marx-Allee 131a, statt. Der Bus bringt uns direkt dorthin. Die Karten sind vorbestellt und im Reisepreis enthalten. Mehr hier
Schlagwörter: DIE LINKE. Bautzen > Liebknecht-Luxemburg-Ehrung
Ein kleiner Rückblick auf 2015 und einige Vorhaben für 2016 – erfragt im Sächsischen Landtag!
Erstellt am: 4 Januar, 2016 | Kommentieren
Mein Jahresrückblick 2015 – Für eine solidarische Politik mit den Menschen!
Erstellt am: 3 Januar, 2016 | Kommentieren
Das Jahr 2015 war für mich sehr hektisch, zeitweilig demotivierend, aber auch bewegend.
Zunächst arbeitete ich mich als Landtags- abgeordnete in meine neuen Aufgabenbereiche ein.
Als Obfrau im Petitionsausschuss koordiniere ich mit meinen 5 Kolleginnen und Kollegen die Arbeit im Petitionsausschuss. Für die Linksfraktion arbeiten im Petitionsausschuss mit: Kerstin Lauterbach (Vorsitzende des Petitionsaus- schusses), Kathrin Kagelmann, Luise Neuhaus – Wartenberg, Janina Pfau, Lutz Richter und Marion Junge (Obfrau der Linksfraktion im Petitions- ausschuss). Der Petitionsausschuss ist zuständig für die Bearbeitung von an die Volksvertretung gerichteten Bitten oder Beschwerden (Petitionen) der Bürgerinnen und Bürger zu Landesthemen.
Ich habe in diesem Jahr 28 Petitionen bearbeitet und abgeschlossen sowie einen Ortstermin in Grillenburg durchgeführt. Mein Fazit für die einjährige Arbeit im Petitionsausschuss: sehr viel Arbeit mit wenig Erfolgsaussichten! Wir können als Abgeordnete im Petitionsausschuss den vielen z.T. berechtigten Beschwerden nicht abhelfen, weil die aktuelle Gesetzeslage dem widerspricht. Sammel- bzw. Massenpetitionen setzen aber den Gesetzgeber, also die schwarz-rote Koalition, unter Handlungsdruck, so dass längerfristig gesehen, gesetzliche Veränderungen möglich sind. Die Arbeit und Ergebnisse des Petitionsausschusses müssen zukünftig transparent und öffentlich sein! Mehr hier
Schlagwörter: Jahresrückblick > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Großes Interesse in Bennewitz: 146 Bestattungen in Sachsens erstem Friedwald!
Erstellt am: 2 Januar, 2016 | Kommentieren
Ein Begräbnis in der freien Natur im Wald – das ist in Sachsen seit Juni möglich. Die Betreiber von Sachsens erstem Friedwald sind von der großen Nachfrage überrascht.
LVZ – Artikel veröffentlicht: 22. Dezember 2015
In Sachsens erstem Friedwald haben in diesem Jahr 146 Menschen ihre letzte Ruhestätte gefunden. Der Bestattungswald in Bennewitz im Kreis Leipzig war im Juni eröffnet worden. Das Interesse an dem 66 Hektar großen Gelände im Planitzwald sei beständig angestiegen, sagte eine Sprecherin der FriedWald GmbH.
„Der Planitzwald ist wirklich eine große Überraschung für uns gewesen, denn er war von Anfang an sehr gefragt.“ Die Zahl der Beisetzungen habe weit über dem gelegen, was die FriedWald GmbH sonst in einem ersten Jahr registriert habe. Das Unternehmen betreibt bundesweit 56 Standorte. Sachsen war bis zur Eröffnung im Sommer das letzte Bundesland gewesen, in dem es noch keinen Bestattungswald gab. Das Bedürfnis der Menschen nach einer Alternative zum kommunalen oder kirchlichen Friedhof sei aber ganz offensichtlich vorhanden gewesen, sagte die Sprecherin. Im Friedwald wird die Asche der Toten in biologisch abbaubaren Urnen an den Wurzeln eines Baumes bestattet. Mehr hier
Linke Neujahrsgrüsse aus dem Bürgerbüro Kamenz!
Erstellt am: 31 Dezember, 2015 | Kommentieren
Liebe Freunde, Mitstreiter/innen und Einwohner/innen,
ich wünsche Euch /Ihnen und Euren /Ihren Familie auch im neuen Jahr viel Glück, Gesundheit, Frieden, Liebe und Freude zu aller Zeit.
Ich wünsche uns gemeinsam für das neue Jahr 2016 viel Elan, Erfolg und Kraft für politische & gesellschaftliche Veränderungen.
Wir müssen gemeinsam den Rechtsruck und den zunehmenden Rassismus in unserer Gesellschaft bekämpfen und uns weiter aktiv für eine solidarische Gesellschaft einsetzen.
Es gibt ganz viel Ungerechtigkeiten und soziale Verwerfungen in unserem Land. Kriege, Konflikte und Armut nehmen weltweit leider weiter zu. Wir können nicht so tun, als wenn diese politischen Entwicklungen nicht veränderbar sind! Politik wird von Menschen gemacht und sollte von der Mehrheit in einem Land mit gestaltet werden! Mehr hier
Danke für Euer Engagement 2015 – Unsere Heraus- forderungen 2016!
Erstellt am: 28 Dezember, 2015 | Kommentieren
Ein Brief von Katja Kipping, Bernd Riexinger, Matthias Höhn und Thomas Nord an die Mitglieder der Partei DIE LINKE
Liebe Genossinnen und Genossen,
2015 war das Jahr der Grenzen. Aber auch der Grenzüberschreitungen, ja sogar der Grenzsprengungen.
Durch die griechische Regierung unter Syriza wurden die Grenzen der europäischen Austeritätspolitik sichtbar gemacht. Tausende sind in diesem Jahr auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung an den Außengrenzen der Europäischen Union ums Leben gekommen. Viele, viele Tausende mehr haben diese Grenzen überschritten und suchen nun in den Ländern der EU Schutz und hoffen auf ein gutes Leben. In Deutschland haben sich Millionen von Menschen an der Unterstützung der Geflüchteten beteiligt und sind dabei oft an die Grenzen ihrer Belastung gegangen.
Mit großem Stolz verfolgen wir, welch unermüdliches Engagement Ihr, die Mitglieder der LINKEN, in die Solidarität für Geflüchtete legt. Sei es in den Kleiderkammern und Spendensammlungen, der Essensausgabe und Willkommenscafes oder der Begleitung von Transitflüchtlingen an den Bahnhöfen – ehrenamtlich oder in kommunaler Verantwortlichkeit. Und nicht nur das. Ihr zeigt durch diese und viele andere Projekte und Aktionen auch klare Kante gegen Rassismus. Dafür möchten wir an dieser Stelle von ganzem Herzen danken. Mehr hier
Herzliche Weihnachts- und Neujahrsgrüße aus dem Bürgerbüro Kamenz!
Erstellt am: 23 Dezember, 2015 | Kommentieren
Schlagwörter: DIE LINKE. Bautzen > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Weihnachtsgrüße
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
