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„Stop TTIP“ – Erfolg: 3.263.920 Unterschriften! Auf nach Berlin!

Erstellt am: 8 Oktober, 2015 | Kommentieren

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Linker Politfrühschoppen zur Rentenpolitik in Deutschland!

Erstellt am: 8 Oktober, 2015 | Kommentieren

birkwald

Am Sonntag, dem 18. Oktober, 9:30 Uhr geht es im Stadttheater Kamenz um unsere Rente.

Immer weniger zahlt der Staat schrittweise pro Kopf. Die sinkende Geburtenrate sei schuld. Deshalb müsse man rechtzeitig privat vorsorgen.

Warum das Rentenproblem kein biologisches, sondern ein ökonomisches und politisches ist und dass es hierbei nicht um Sachzwänge, sondern um Verteilungsfragen geht, wird der Rentenpolitische Sprecher der LINKEN-Bundestagsfraktion Matthias W. Birkwald beweisen. Mehr hier

Das muss drin sein: Gute Arbeit für alle!

Erstellt am: 7 Oktober, 2015 | Kommentieren

Gute Arbeit Mehr hier

Die Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik lädt zur Diskussion und zum Erfahrungsaustausch nach Torgau ein!

Erstellt am: 5 Oktober, 2015 | Kommentieren

Vorstand_LAG_Kommunalpolitik

 

Die 11. Beratung der LAG Kommunalpolitik DIE LINKE. Sachsen findet am Sonnabend, den 17. Oktober 2015 in der Zeit von 10.00 bis 15.00 Uhr in der Gaststätte Mohrrübe Abfindungen- Hauptweg, 04860 Torgau statt.

 

Der Vorstand lädt alle Kommunalpolitiker/innen der Linken sowie kommunalpolitisch Interessierte herzlich zum Erfahrungsaustausch und Diskussion ein. Mehr hier

Schluss mit dem Hass – Zeig‘ klare Kante gegen Rassismus!

Erstellt am: 3 Oktober, 2015 | Kommentieren


Schluss mit dem Hass!

 

Menschen suchen bei uns Schutz vor Krieg, Not und Vertreibung. Rechtsextreme empfangen sie mit Gewalt, Brandstiftung und Terror. Das dürfen wir nicht zulassen!

Jetzt braucht es ein klares Statement, das zeigt: Die Rechten sind in der Minderheit!

Ich habe gerade den Campact-Appell für ein weltoffenes und menschliches Deutschland unterschrieben. Unterzeichne auch Du den Appell!
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Marion Junge zu 25 Jahren Volkshochschulen in Sachsen: Dank für unverzichtbare Arbeit – Landeszuschüsse erhöhen!

Erstellt am: 2 Oktober, 2015 | Kommentieren

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Anlässlich der Feierlichkeiten zum 25-jährigen Bestehen des Sächsischen Volkshochschulverbandes e. V. erklärt Marion Junge, Sprecherin für Weiterbildung der Fraktion DIE LINKE:

Der Freistaat steht derzeit angesichts der zunehmenden Einwanderung vor der größten Herausforderung seit seiner Gründung. Das zeigt sich auch im Bereich der Weiterbildung.

Die Volkshochschulen (VHS) können und wollen sich dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe annehmen. Im VHS-Positionspapier zu Flucht und Asyl heißt es: „Für eine gelingende Integration ist von zentraler Bedeutung, dass wir bereits während des Asylverfahrens eine Zugang zur deutschen Sprache und zur deutschen Alltags- und Berufswelt ermöglichen.“

Unbestritten ist auch, dass politische Bildung sehr notwendig ist. Der Erziehungswissenschaftler Prof. Dr. Klaus Ahlheim forderte mehr politische Aufklärung und kritische Auseinandersetzung mit den Verhältnissen. Die Volkshochschulen sind dafür der geeignete Ort.

Nicht zuletzt deshalb kritisieren wir den Rückgang der Landesmittel für die vielfältigen Aufgaben der Volkshochschulen. Der Freistaat gewährt ihnen seit Jahren nur einen Landeszuschuss von etwa sechs Millionen Euro pro Jahr, obwohl die Erwartungen und Aufgaben zunehmen. Mehr Sprachkurse, vielfältige Bildungsangebote sowie die Stärkung der politischen Bildung benötigen eine aufgabengerechte Grundfinanzierung. Mehr hier

In die Zukunft investieren – Für starke Volkshochschulen in Sachsen!

Erstellt am: 1 Oktober, 2015 | Kommentieren

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Grußwort der Landtagsfraktion DIE LINKE. Sachsen anlässlich 25 Jahre Volkshochschulverband in Sachsen 

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, liebe Freunde der Volkshochschulen,

der Freistaat Sachsen steht, 25 Jahre nach der Wiedervereinigung, vor der größten Herausforderung seit seiner Gründung: die Einwanderung gestalten. Sachsen ist zu einem Einwanderungsland geworden. Land und Leute werden sich verändern. Einwanderung und Asyl verlaufen nicht konfliktfrei. Sie bedürfen auf beiden Seiten der Bereitschaft zu einer zivilen Konfliktlösung.

Das stellt auch die Weiterbildung vor neue Herausforderungen. Als die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag im November vergangenen Jahres einen Antrag ins Parlament einbrachte, der die Staatsregierung aufforderte, einen „Masterplan Erwachsenenbildung“ für den Freistaat Sachsen aufzulegen“, wollten wir eine flächendeckende Förderung der politischen Bildungsarbeit in Sachsen erreichen. Welche Bedeutung politische Bildung und eine interkulturelle Öffnung hierzulande haben, das wird erst in diesen Wochen so richtig deutlich.

Im Zusammenhang mit den Montagsdemonstrationen der sog. „patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ ist die politische Bildung in Sachsen in die Kritik geraten. So titelt die Dresdner Morgenpost im Januar: „Gibt’s an Sachsens Schulen zu wenig politische Bildung, Frau Kurth?“. Die Zeitung beruft sich u.a. auf Thomas Krüger, den Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung. Dieser kritisiert in Sachsen eine Bevorzugung der Naturwissenschaften gegenüber der politischen Bildung. Auch der Landeschülerrat beklagt, dass der politische Unterricht in Sachsens Schulen zu kurz komme. Die Schülerinnen und Schüler berichten von Lehrkräften, die sich unter Verweis auf den Lehrplan weigern, aktuelle politische Ereignisse zu diskutieren. Sie wünschen sich „eine Ausweitung des Gemeinschaftskundeunterrichts“. DIE LINKE hat einen entsprechenden Antrag im Parlament eingebracht. Auch hier ist die Weiterbildung gefragt. Mehr hier

Aufruf zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin – TTIP stoppen!

Erstellt am: 29 September, 2015 | Kommentieren

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DIE LINKE. Bautzen unterstützt die bundesweite Mobilisierung und ruft die Mitglieder/innen und Sympathisanten auf, gemeinsam mit dem DGB am Sonnabend, den 10. Oktober 2015 nach Berlin zu fahren. Über den DGB Ostsachsen ist eine kostenfreie An- und Abreise mit Reisebussen organisiert.

Folgende Mitfahrmöglichkeiten gibt es in der DGB Region Ostsachsen:

  • 7 Uhr         Zittau – Bahnhof
  • 7.30 Uhr    Görlitz – Bahnhof Südausgang
  • 7.35 Uhr    Löbau  – Bahnhof
  • 7.45 Uhr    Weißwasser – Bahnhof
  • 7.50 Uhr    Bischofswerda  – Bahnhof
  • 8 Uhr          Bautzen – Gewerkschaftshaus
  • 8.30 Uhr    Kamenz – Bahnhof
  • 8.35 Uhr    Hoyerswerda – Lausitzcenter

Anmeldung (Name, Vorname, Abfahrtort, E-Mail, Telefonnummer, Gewerkschaft/ DIE LINKE) schnellstmöglich an das Bürgerbüro DIE LINKE. Bautzen unter Tel. 03591-490976
oder per E-Mail an kontakt@dielinke-bautzen.de. Mehr hier

Im Gespräch mit dem neuen Chef des Ausländeramtes in Bautzen Lars Eibisch – Wir müssen noch 2000 Menschen aufnehmen!

Erstellt am: 28 September, 2015 | Kommentieren

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Lars Eibisch leitet das neue Ausländeramt des Landkreises. Der 38-Jährige Jurist hat eine schwierige Aufgabe.© Rene Plaul

Das Büro im Landratsamt nach seinen Vorstellungen einzurichten, dazu hatte Lars Eibisch noch keine Zeit. Seit der 38-Jährige die Leitung des neuen Ausländeramtes übernommen hat, jagt eine Aufgabe die nächste.

Lars Eibisch, Jurist mit zwei Staatsexamen, versucht mit Ruhe und Besonnenheit, der Lage Herr zu werden. Der neue Amtsleiter macht keinen Hehl daraus, dass das für ihn und seine Mitarbeiter immer schwieriger wird. „Der Landkreis kommt an seine Grenzen“, sagt er ohne Umschweife im Gespräch mit der SZ.

Herr Eibisch, jede Woche stehen bei uns im Kreis 100 neue Asylbewerber vor der Tür, die Sie irgendwo unterbringen müssen. Die Bundeskanzlerin sagt: Wir schaffen das. Schaffen wir es wirklich?
Wir müssen es schaffen. Das ist schlichtweg unser Job. Wir müssen in diesem Jahr noch mehr als 2 000 Menschen aufnehmen. Und nächstes Jahr wird sich das fortsetzen. Ob diese Entwicklung auf Dauer überhaupt noch tragbar ist, das ist eine andere Frage. Darüber müssen nicht wir diskutieren. Das ist Aufgabe der Politik.

Und: Ist das noch tragbar?
Der Landrat tritt mit einer kritischen Haltung an die Landes- und Bundespolitik heran. Der Druck von unten wird größer. Wir kommen an unsere Grenzen. Aber wie gesagt: Die Politik ist das eine, die momentane Aufgabe, die Menschen unterzubringen, das andere. Dazu steht der Kreis. Mehr hier

25 Jahre Kommunalpolitik – Wie die Zeit vergeht!

Erstellt am: 27 September, 2015 | 1 Kommentar

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