Für neue Initiativen zur Umstellung der Rüstungsindustrie!
Erstellt am: 1 September, 2015 | Kommentieren
Positionspapier zur Rüstungskonversion
Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen friedensbewegte Menschen und Organisationen auf, für Rüstungskonversion verstärkt wieder in der Öffentlichkeit zu werben. Auch die Ergebnisse der kommenden Gewerkschaftstage der beiden großen Gewerkschaften IG Metall und Ver.di sind dafür geeignet.
Rüstungskonversion ist die Umstellung industrieller militärischer Produktion auf zivile Fertigung. Dies gilt auch für die Überführung von militärischen Liegenschaften in zivile Nutzung und die Umstellung von Rüstungs- in zivile Forschung.
Rüstungskonversion war vor Jahren ein verbreitetes Thema mit vielfältigen AkteurInnen, z.B.:
- gewerkschaftlichen Arbeitskreisen und der Bremer Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung;
- Rüstungskonversionsprogramme in Bremen (dem Bundesland mit der höchsten Konzentration von Rüstungsproduktion) und in Schleswig Holstein;
- Liegenschaftskonversionsprojekte im großen Umfang in Hessen und Rheinland Pfalz;
- Konversionsprojekte in Zusammenhang mit der Abwicklung der NVA in der DDR und dem Abzug der sowjetischen Streitkräfte aus der DDR.
Rüstungskonversion war in einzelnen Fällen und Bereichen erfolgreich, aber eine vielfältige breite Umstellung militärischer Produktion auf zivile gab es nicht. Heute herrscht weltweit ein Klima der Konfrontation und der Aufrüstung. Eine gesellschaftliche Atmosphäre und Konstellation, die Rüstungskonversion wieder ermöglicht, muss deshalb durch eine breite Koalition vor allem aus Gewerkschaften und Friedensbewegung erstritten werden. Mehr hier
Die nächste öffentliche Fraktionssitzung DIE LINKE. Kamenz findet am 7. September 2015 statt!
Erstellt am: 30 August, 2015 | Kommentieren
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,
die Stadtratsfraktion DIE LINKE lädt zur nächsten öffentlichen Beratung ein
am Montag, den 7. September, 18.30 Uhr im Bürgerbüro Kamenz, Grüne Str. 1.
Sie können mit uns gemeinsam über aktuelle Themen zur Stadtentwickung und Stadtpolitik diskutieren.
Folgende Themen sind auf der Tagesordnung:
– Vorstellung des Verkehrskonzeptes für die Innenstadt
– Ergebnisse des Prüfauftrages für einen Bestattungswald in der Region Kamenz
– Auszeichnung „Kinderfreundliche Kommune“
Sie können auch ihre Fragen und Anliegen mitteilen und wir laden zur gemeinsamen Beratung und Diskussion herzlich ein.
Marion Junge, Fraktionsvorsitzende
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Fraktion DIE LINKE. Stadt Kamenz > Fraktionssitzung > Kommunalpolitik
Einladung zur Patenschulung am 9. September im Stadttheater Kamenz!
Erstellt am: 28 August, 2015 | Kommentieren
Zunehmend werden Asylbewerber dezentral untergebracht.
Landrat Michael Harig bemüht sich, eine Quote von 30% aller im Landkreis untergebrachten Asylbewerber zu erreichen. Um dies umzusetzen, arbeitet die neue Ausländerbehörde fieberhaft und sucht nach Möglichkeiten dezentraler Unterbringung.
Ohne ehrenamtliche Paten wird es aber nicht gehen. Bei der Übernahme einer Patenschaft sind neben interkultureller Empathie auch Fragen des Ausländerrechts, des Asylverfahrensgesetzes, des Asylbewerberleistungsgesetzes, Fragen zum Kita-Besuch, ärztliche Versorgung und Fragen beim Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt zu berücksichtigen.
Das Bündnis für Humanität und Toleranz bietet deshalb in Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde eine Patenschulung an.
- Wann: 09.09.2015, 18 bis ça. 20 Uhr
- Wo: Stadttheater Kamenz
Schlagwörter: Bündnis für Toleranz und Humanität > Patenschulung
Entweder wir sind bereit, die Weltprobleme zu lösen, oder die Weltprobleme kommen zu uns!
Erstellt am: 26 August, 2015 | Kommentieren
„Wir müssen die Kriege überwinden. Wir müssen den Hunger überwinden. Wir müssen die Fluchtursachen wirksam bekämpfen. Und die Flüchtlinge, die zu uns kommen, müssen wir natürlich anständig behandeln“, appelliert Gregor Gysi. Ja, wir brauchen eine auf Humanität und Menschlichkeit aufbauende Innen- und Außenpolitik und engagierte Bürger/innen! Mehr hier
Schlagwörter: Bundestagsfraktion > Flüchtlingspolitik > Politikwechsel
Friedenskundgebung „Für eine Welt ohne Krieg und Vertreibung!“ am 1. September auf dem Marktplatz in Kamenz!
Erstellt am: 23 August, 2015 | Kommentieren
Kundgebung zum Weltfriedenstag am 1. September 2015, 16 Uhr, Marktplatz in Kamenz
Am 1. September vor 76 Jahren entfesselte Deutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg und brachte damit uner- messliches Leid über die Menschheit. Dieser Tag soll uns immerwährende Mahnung sein, dass Kriege immer nur Leid, Tod und Zerstörung über die Menschen bringen – das gilt heute und auch zukünftig.
Derzeit warnen Experten vor möglichen Dritten Weltkrieg aufgrund der zunehmenden Konfrontation zwischen Russland und dem Westen. Weltweit sind mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht – vor Hunger, Krieg und Terror in ihrer Heimat.
Der zunehmenden Kriegsgefahr dürfen wir nicht tatenlos zuschauen! Gemeinsam mit der Friedensbewegung und vielen Menschen müssen wir entschlossen für Frieden und gegen Krieg kämpfen und Widerstand auf der Straße gegen diese kriegstreibende Politik organisieren.
Deshalb Friedenskundgebung „Für eine Welt ohne Krieg und Vertreibung!“ auf dem Marktplatz in Kamenz
- 16 Uhr Eröffnung – Marion Junge, MdL
- Kurze Redebeiträge
- Luftballons mit Friedensbotschaften starten
- Musik, Aktionen, Hüpfburg für Kinder
Schlagwörter: Bürgerbeteiligung > Demokratie > Friedenspolitik > Kundgebung > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Vorbereitungstreffen zur Friedenskundgebung in Kamenz
Erstellt am: 21 August, 2015 | Kommentieren
Die letzten Vorbereitungen für den 1. September 2015 müssen gemeinsam koordiniert werden. Deshalb laden wir zur nächsten Vorbereitungs- und Gesprächsrunde ein.
Wann: 28. August 2015, 17 Uhr
Wo: Bürgerbüro DIE LINKE, Grüne Str. 1, 01917 Kamenz
Gemeinsam wollen wir die Aktion zum Weltfriedenstag am 1. September in Kamenz vorbereiten. Wer Lust zum Mitmachen, Quatschen und Welt retten hat, ist bei uns richtig. Mehr hier
Schlagwörter: Friedenspolitik > Jugendbeteiligung > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
Erfolg durch Bildung – ein Besuch bei der DPFA-Weiterbildung GmbH in Bautzen!
Erstellt am: 20 August, 2015 | Kommentieren
Die Landtagsabgeordnete Marion Junge und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Bautzen Ralph Büchner besuchten am 11. August 2015 die Deutsche Private Finanzakademie-Weiterbildung GmbH in Bautzen. Prof. Clauß Dietz, Gründer der DPFA Akademiegruppe (Bildmitte) und Bildungsstättenleiter Dieter Walter (im Bild: rechts) stellten das sächsische Bildungsunternehmen vor und sprachen über ihre Ziele, Aufgaben und Wünsche. Mehr hier
Schlagwörter: Bildung > Fraktion DIE LINKE.Sachsen > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz > Weiterbildung
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen NPD-Kreisrat wegen Volksverhetzung!
Erstellt am: 19 August, 2015 | Kommentieren
In der Asylpolitik und den Debatten um neue Flüchtlings- unterkünfte hat der NPD-Kreisrat Jürgen Kötzing aus seiner ablehnenden Haltung keinen Hehl gemacht. Der Wachauer trat als Redner auf Anti-Asyl-Demos in Ottendorf-Okrilla auf, unterstützte unter anderem die Gegner der inzwischen bezogenen Heime in Haselbachtal und Neukirch.
Jetzt sorgen verschiedene Aussagen des NPD-Mannes für Wirbel, die am Sonnabend in einem Beitrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ veröffentlicht wurden. Darin nimmt der Kreisrat unter anderem Bezug auf die Deportation der Juden während der NS-Diktatur. Die Staatsanwaltschaft in Görlitz prüft bereits, ob sie gegen Jürgen Kötzing wegen Volksverhetzung ermitteln wird. Politiker im Landkreis zeigen sich derweil entsetzt.
Journalisten der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ hatten in der Sonnabendausgabe des Blattes in einer großen Reportage über die Ankunft der ersten Flüchtlinge in dem Heim in Haselbachtal berichtet. Darin befragen die Reporter auch Anwohner und Gegner des Heimes, darunter den NPD-Kreisrat Jürgen Kötzing. Zur Frage, wie mit straffälligen Asylbewerbern umzugehen sei, zitiert das Blatt den früheren Ortsvorsteher des Wachauer Gemeindeteils Seifersdorf mit den markigen Worten: „Nee, Gleis 17, Waggon 1, rein und ab.“ Mehr hier
Schlagwörter: Asylpolitik > Demokratie > Gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit
Aufruf zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin – TTIP & CETA stoppen!
Erstellt am: 15 August, 2015 | Kommentieren
Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.
Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!
Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere
– Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,
– nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie
– die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festschreiben.
Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten. Mehr hier
Schlagwörter: Demokratie > DIE LINKE > TTIP stoppen!
Zweite Gesprächsrunde zum Weltfriedenstag im Bürgerbüro DIE LINKE. Kamenz!
Erstellt am: 14 August, 2015 | Kommentieren
Nach der ersten Quatschrunde stand fest, Kamenz und Umgebung braucht eine aktive linke Jugendgruppe. Deshalb laden wir herzlich zur zweiten Gesprächsrunde ein.
Wann: 18. August 2015, 18 Uhr
Wo: Bürgerbüro DIE LINKE, Grüne Str. 1, 01917 Kamenz
Gemeinsam wollen wir eine Aktion zum Weltfriedenstag am 1. September in Kamenz vorbereiten. Wer Lust zum Mitmachen, Quatschen und Welt retten hat, ist bei uns richtig. Mehr hier
Schlagwörter: Demokratie > Jugendbeteiligung > LINKEs Bürgerbüro in Kamenz
« zurück — weiter »
Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
