Kommunalpolitisches Gespräch am 11. April 2011 zum Thema „Kommunale Sozialpolitik – Spielräume und Grenzen“
Einladung zur offenen Gesprächsrunde in Kamenz zum Thema
Arbeitslosenstatistik schön gerechnet?
Konferenz der Fraktion DIE LINKE mit „Schneeberger Erklärung 2010“ zur Armutsbekämpfung beendet
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 4. Armutskonferenz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zum Thema „Überwindung von Hartz IV als wichtigste Voraussetzung für Armutsbekämpfung“ verabschiedeten am 23.Oktober 2010 im erzgebirgischen Schneeberg folgende Erklärung: Hartz IV war und ist Armut per Gesetz. Allein in Sachsen sind nach wie vor mehr als eine halbe Million Menschen […]
Arme Kinder können Ferienjoblohn behalten!
Offener Brief der BezirksbürgermeisterInnen und StadträtInnen bitte unterschreiben!
In einem offenen Brief wenden sich BezirksbürgermeisterInnen und StadträtInnen der LINKEN und der SPD an Bundesarbeitsministerin von der Leyen und fordern von ihr, die Voraussetzungen zu schaffen, damit der Berliner öffentlich geförderte Beschäftigungssektor (ÖBS) weiter gehen kann. Sie verweisen darauf, dass hier werthaltige und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt wichtige Arbeit geleistet wird, die den ehemals […]
Rede in der von der Linksfraktion beantragten Aktuellen Debatte „Wer heute kürzt, zahlt morgen drauf! – die Auswirkungen der Beschlüsse der Klausur der Bundesregierung vom 6. und 7. Juni auf die Menschen in Sachsen“ auf der Plenartagung des Sächsischen Landtages am 16. Juni 2010
Rede von Dr. Dietmar Pellmann, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE : „Nach der aus der späten Römerzeit stammenden Praxis „Brot und Spiele“ mag die Bundesregierung auf ihrer jüngsten Klausur gehandelt haben, als sie ihr so genanntes 80-Milliarden-Sparpaket verkündete. Denn der Zeitpunkt vor einer Fußballweltmeisterschaft, die Millionen Menschen auch in unserem Land […]
Unsere Alternativen zu Hartz IV
Mein Wahlkreistag in Radeberg
Als Landtagsabgeordnete war ich am heutigen Tag in Radeberg unterwegs. Mein Weg führte zuerst ins Rathaus zum Oberbürgermeister Herr Lemm (SPD). Über verschiedene kommunal- und landespolitische Themen haben wir gesprochen, inbesondere über die kommunale Finanzmisere und deren Auswirkungen. Im Anschluss ging es zur Radeberger Tafel. Vor Ort informierten wir uns über die geplante Renovierung des […]
DIE LINKE hat eine Alternative zum verfassungswidrigen Hartz IV
Sieben Jahre Agenda 2010 bedeuten sieben Jahre sozialer Niedergang in Sachsen – Umsteuern überfällig!
Zur Vorstellung der Studie zu den Auswirkungen der Agenda 2010 auf Sachsen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn: Heute ist es genau sieben Jahre her, als der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, vor dem Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung abgab, mit der er die Agenda 2010 begründete. Diese Rede markierte einen Paradigmenwechsel vom […]
« zurück — weiter »
Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
