Unsere Alternativen zu Hartz IV
Die Handlungsfähigkeit von Städten, Gemeinden und Landkreisen muss wieder hergestellt werden!
Rede von Katrin Kunert (DIE LINKE) im Deutschen Bundestag am 21.05.2010: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedauere, dass die Situation in den Kommunen nicht mindestens genauso wichtig ist wie die Rettung des Euros. In Quickborn leihen Bürgerinnen und Bürger ihrer Stadt Geld. In der Gemeinde Niederzimmern in Thüringen werden über 250 Schlaglöcher verkauft, […]
Finanzmärkte ziehen Kanzlerin am Nasenring durch die Manege
Rede von Gregor Gysi am 21. Mai 2010 im Deutschen Bundestag zum sogenannten EU – Rettungspaket
Auswege aus der kommunalen Finanzkrise
Schwarz-gelbe Haushälter beerdigen Sportförderprogramm!
Kulturellen Kahlschlag verhindern – LINKE fordert mehr Mittel für Sorben!
Anlässlich der angekündigten Einschnitte beim sorbischen Ensemble fordert DIE LINKE im Bundestag eine bessere Finanzausstattung der Stiftung für das Sorbische Volk. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Caren Lay: Als Abgeordnete des Landkreises Bautzen ist es mir ein besonderes Anliegen, die kulturellen Einrichtungen und Projekte der Sorbischen Minderheit zu unterstützen. Die Sorben haben das Recht auf Pflege […]
DIE LINKE hat eine Alternative zum verfassungswidrigen Hartz IV
DIE LINKE fordert ein Soforthilfeprogramm: Kultur hilft Kommunen
Schwarz-Gelb und SPD weiter auf Kriegskurs
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE haben im Bundestag der Opfer von Kundus gedacht. Jan van Aken, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erläuterte die Aktion: »Bei unserem Besuch in Afghanistan vor drei Wochen haben uns die Opfer und Hinterbliebenen des Bombenanschlags von Kunduz wie auch die zivilen Helfer bestätigt: Nur wenn die Truppen abziehen und Verhandlungen geführt werden, […]
Kommunalfinanzen sanieren, Millionärssteuer einführen!
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