Bürgerentscheid in Kamenz – Wir lehnen eine unzureichende Vorbereitung der Eingliederung ab!
Meine Überlegungen zur Eingliederung der Gemeinde Schönteichen zum 1.1.2019!
Am 28. Februar 2018 traf sich erstmalig die Steuerungsgruppe Kamenz zur geplanten Eingliederung der Gemeinde Schönteichen. Frau Dr. Koch, Dezernentin für Service und Finanzen, erläuterte den Zeitplan, die Notwendigkeit der Ist-/ Bedarfs-Analyse und die Erstellung eines Eingliederungskonzeptes sowie die Mindestinhalte der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Eingliederung. Am 28. Mai 2018 soll der Auslegungsentwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung […]
Auf dem Weg zur Einheitsgemeinde Kamenz / Schönteichen?
Der Stadtrat Kamenz stimmte auf seiner Beratung am 8.11.2017 für Verhandlungen über einen Gemeindezusammenschluss mit der Gemeinde Schönteichen. Die Bürger*innen der Gemeinde Schönteichen hatten sich im Rahmen eines Bürgerentscheides am 24.09.2017 mehrheitlich für die Eingliederung der Gemeinde Schönteichen in die Stadt Kamenz ausgesprochen.
Keine Eingemeindung ohne Bürgerbeteiligung!
Der mögliche Verlust der Selbstständigkeit der Gemeinde Schönteichen und die größere finanzielle Belastung der Stadt Kamenz muss mit den Bürger*innen vorbereitet, diskutiert und beschlossen werden! Laut Sächsischer Gemeindeordnung sind die „Heiratswilligen“ verpflichtet, die Bürger*innen beider Kommunen zu beteiligen. Es sollte eine Arbeitsgruppe Eingemeindung gebildet werden, in der Vertreter aus der Verwaltung, des Gemeinderates, von Vereinen […]
Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
