Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Am 13. Februar 2010 wollen die Neonazis erneut in Dresden aufmarschieren. DIE LINKE sagt: mit Nazis finden wir uns nicht ab – weder in den Parlamenten noch auf der Straße. Deshalb fordert wir das NPD-Verbot und leistet gemeinsam mit vielen anderen überall dort Widerstand, wo Nazis und rechte Kultur auftauchen. DIE LINKE will dazu […]
Nazis stoppen! Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
Erklärung des Parteivorstandes DIE LINKE vom 12. Dezember 2009 Die Neonazis wollen am 13. Februar 2010 in Dresden aufmarschieren. Sie missbrauchen den 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens, um die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. DIE LINKE meint: Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nazis mit ihren nationalistischen, […]
Nazifrei! Dresden stellt sich quer.
Mit Massenblockaden gegen rechten Aufmarsch am 13. Februar in Dresden – Bündnis „Dresden stellt sich quer“ ruft zu Aktionen des zivilen Ungehorsams auf. Das bundesweite Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ will am 13. Februar 2010 den Aufmarsch einiger tausend Neonazis durch Massenblockaden verhindern. Mehrere Kundgebungen sind dazu geplant.
Unverantwortliche Panikmache des Verfassungsschutzes
Zu den jüngsten Äußerungen des sächsischen Verfassungsschutzpräsidenten Reinhard Boos erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE: Wenn Herr Boos „heftige Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremen und Autonomen“ für den 13. Februar in Dresden sowie „am Ende des Tages Racheaktionen“ prognostiziert, muss er sich unverantwortliche Panikmache vorwerfen lassen, die durch keinerlei Faktenlage gestützt ist. […]
Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht! Stellen wir uns dem Neonaziaufmarsch am 13.Februar 2010 in Dresden gemeinsam entgegen!
Erneut planen Nazis aus ganz Deutschland und Europa im Februar 2010 zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens aufzumarschieren. Die Zahlen der Teilnehmer des „Trauermarsches“ der Neonazis im Jahr 2009 sprechen für sich: mit 7.000 Alt- und Neonazis auf der Straße ist Dresden der zentrale Aufmarschort der Neonazis in Deutschland geworden.
Drei Minimal-Forderungen gegen Rechtsextremismus
Pünktlich zum neuen Jahr wird wieder ein Verbot der NPD gefordert. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE: Es mangelt nicht an wohlfeilen Vorsätzen. Die politische Praxis indes sieht anders aus. Für DIE LINKE wiederhole ich daher drei Minimal-Forderungen. 1. Rechtsstaatliche Voraussetzung für ein Verbot der NPD ist, dass die V-Leute […]
Staatsregierung ignoriert Gefahrenpotenzial durch Neonazis im Fußball
Zur gestrigen Anhörung der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag „Die ,Dritte Halbzeit‘: Geplante Neonazigewalt oder unpolitische Freizeitrandale?“ erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE: Offenkundig unterschätzt die Staatsregierung den Umfang der Aktivitäten von Neonazis im Bereich des Fußballbreitensports und das daraus resultierende Gefahrenpotenzial dramatisch. Das zeigten die Einschätzungen der Fachleute […]
Öffentliche Anhörung zur Neonazi-Gewalt im sächsischen Fußball
Die Fraktion DIE LINKE lädt zur Anhörung in den Sächsischen Landtag ein. Anlass ist der Überfall auf Spieler und Fans des Roten Stern Leipzig, der den bisherigen Höhepunkt von Übergriffen durch Neonazis im Umfeld von Fußballspielen darstellt. Dienstag, 1. Dezember 2009, 18 bis 20.30 Uhr, Raum A 400 des Sächsischen Landtags (4. Etage), Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, […]
Theaterjugendprojekt „Der rechte Weg?“
Am Sonnabend auf der DGB – Regionsdelegiertenversammlung präsentierten Jugendliche der Katholischen Jugend Schirgiswalde & Freunde Ausschnitte aus ihrem Theaterprojekt „Der rechte Weg?“. „Wir wollen mit unserem Stück die Fragen und Probleme, vor die uns der heutige moderne Rechtsextremismus stellt, anhand der Geschichte eines Jugendlichen greif- und erlebbar machen. Nicht einfach nur dagegen sein, sondern gleichzeitig […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
