Wir haben es gemeinsam geschafft – Trauermarsch der Nazis wurde verhindert!
Trotz Kälte und wochenlanger Kriminalisierung des Aktionsbündnis „Dresden – nazifrei“ haben sich tausende vor allem junge Leute den Nazis rund um den Hauptbahnhof Neustadt in den Weg gestellt. Auch wir aus Kamenz und Hoyerswerda waren mit dabei.
Erklärung des Auschwitz-Komitees zum 13. Februar 2010
Vor der Bombardierung war Auschwitz. Gemeinsam Alt- und Neonazis am 13. Februar 2010 in Dresden stoppen. Dresden, 13. Februar. Seit 1998 ist Dresden regelmäßiger „Gastgeber“ des größten europaweiten Naziaufmarschs. Im Jahr 2009 waren es mehr als 6000 Neonazis aus dem In- und Ausland, über Jahre haben sie sich in Dresden mehr oder weniger ungestört gesammelt […]
Fahrt am 13. Februar mit nach Dresden!
DIE LINKE im Kreisverband Bautzen hat Busse organisiert. Wer von Kamenz noch eine Mitfahrgelegenheit sucht, kann sich schnellstmöglich im Bürgerbüro DIE LINKE telefonisch (03578/ 787339) anmelden. Die Fahrkosten betragen 10 €; für Schüler, Studenten und Arbeitslose 3 €.
Gemeinsam den Naziaufmarsch stoppen!
Am 13. Februar 2010 werden wir zusammen mit Tausenden von Menschen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindern. Im Jahr 2009 marschierten fast 7000 Nazis durch Dresden. Ihr Ziel ist es, die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum eigentlichen Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. Wir aber wissen: der verbrecherische Krieg ging von Nazi-Deutschland […]
Versammlungsgesetz als wirkungslos vorgeführt – gegen Nazis helfen jetzt nur noch mündige, mutige Bürger
Zur Entscheidung des Dresdner Verwaltungsgerichts, dass die Nazis auf 13. Februar in Dresden marschieren dürfen, erklärt die Dresdner Abgeordnete der LINKEN, Julia Bonk: Das Versammlungsgesetz der schwarz-gelben Koalition und das Sicherheitskonzept der Dresdner Stadtverwaltung sind auf ganzer Linie gescheitert. Die fatale Strategie, mit dem Abbau von Grundrechten den Nazispuk zu bändigen, hat die erwartete Niederlage […]
Konferenz „Rechts geht’s nach Europa??? – Rechtsextremismus in Deutschland und Europa“
Im Rahmen der zahlreichen Veranstaltungen zum 13. Februar in Dresden laden wir Sie zu unserer Konferenz „Rechts geht’s nach Europa??? – Rechtsextremismus in Deutschland und Europa“ am 06.02.2010 in die Dreikönigskirche (Hauptstraße 23, 01097 Dresden), von 11:00 bis ca. 17:00 Uhr ein.
LINKE beantragt Sondersitzung des Rechtsausschusses – keine weitere Kriminalisierung von Engagement gegen Nazis!
Zur heutigen Erklärung des FDP-Justizministers Dr. Jürgen Martens „Vorbereitung der sächsischen Justiz für den 13. Februar 2010 in Dresden“ erklärt der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl: So tief wie Dr. Jürgen Martens ist in der jüngeren bundesdeutschen Geschichte kaum ein Liberaler gefallen – vom verlässlichen Verteidiger der Freiheits- und Bürgerrechte zum rechtskonservativen […]
Mitmachen! Nazi-Demo gewaltfrei blockieren!
Schwarz-Gelb hat Versammlungsbehörden abgeschafft und Naziaufmarsch Bahn geebnet – Gesetz sofort reparieren!
Die Fraktion DIE LINKE hat soeben einen Antrag „Unverzügliche Initiative der Staatsregierung zur Schaffung einer verfassungskonformen Rechtsgrundlage zur Unterbindung rechtsextremer Versammlungen und Aufzüge in Sachsen“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl: Die schwarz-gelbe Landtagsmehrheit hat mit ihrem Versammlungsgesetz faktisch die bisherigen Versammlungsbehörden abgeschafft – und damit […]
Die schwarz – gelbe Koalition schafft die Versammlungsfreiheit in Sachsen ab.
CDU und FDP verabschiedeten am gestrigen Tag ein neues, nach unserer Auffassung verfassungswidriges Versammlungsrecht. Das Gesetz soll Versammlungsverbote erleichtern. „Man schützt die Gesellschaft nicht vor Nazis, indem man die Versammlungsfreiheit für alle einschränkt, sondern indem man Nazimärsche verbietet.“ , so Andre´ Hahn, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im sächsischen Landtag. Mit diesem Gesetz schafft die schwarz – […]
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Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
