Hartz – IV – System muss überwunden werden!
Die Zahl der Hartz-IV-Sanktionen in Sachsen steigt. 10 Prozent der Leistungs- beziehenden sind betroffen. Der übergroße Teil bekam Leistungen wegen einfachster „Vergehen“ gekürzt, bspw. einem Meldeversäumnis. Weil es sich bei Hartz IV aber um das absolute Existenzminimum – ein Grundrecht – handelt, ist die Sanktionspraxis für Betroffene schlichtweg existenzgefährdend. Genau deshalb haben wir einen Antrag […]
Beschämende Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes – Staatsregierung muss dringend intervenieren!
Zur Ankündigung, dass der Hartz-IV-Regelsatz ab 1. Januar 2016 um fünf Euro steigen soll, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Susanne Schaper: Nachdem der Regelsatz in diesem Jahr bloß für Einzelpersonen und lediglich um acht Euro angehoben wurde, sollen es im nächsten Jahr ganze fünf Euro mehr sein. Das ist angesichts des nach wie vor […]
DIE LINKE zu 10 Jahren Hartz IV in Sachsen: Probleme ungelöst – Armut verschärft!
Am 1. Januar 2005 traten auch im Freistaat die umstrittenen Hartz-IV-Regelungen in Kraft. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Susanne Schaper: DIE LINKE war auch in Sachsen die einzige im Landtag vertretene Partei, die Hartz IV aus gutem Grund von Anfang an ablehnte und seither kritisch begleitet hat. Unsere damaligen Vorhersagen, dass Hartz […]
Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
