Nebeneinander von Grundschule, Hort und Ganztagsangeboten ist nicht zielführend – neu nachdenken!
Der Schulausschuss des Landtages befasste sich heute in einer Sachverständigen-Anhörung mit der Rolle der Horte in Sachsen (Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/17342). Marion Junge, Sprecherin der Linksfraktion für Kindertageseinrichtungen, erklärt: Einig waren sich alle Sachverständigen, dass das Nebeneinander von Grundschule, Hort und Ganztagsangeboten nicht für einen gelingenden Bildungsalltag sorgt. „Das System muss sich […]
Ausbildung für Erziehende attraktiver machen!
Gestern fand im Ausschuss für Schule und Sport des Sächsischen Landtages eine Sachverständigenanhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Reform der Erzieherinnen – und Erzieherausbildung in Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/13835) statt. Dabei diskutierten die Vertreterinnen der Gewerkschaft sowie von öffentlichen und privaten Ausbildungsträgern zum Teil sehr kontrovers die Notwendigkeiten, Möglichkeiten, Chancen und Risiken hinsichtlich der Reform […]
Winterschäden auf kommunalen Straßen lassen sich ohne Sonderprogramm des Freistaates nicht beheben!
Zur Forderung des Geschäftsführers des Sächsischen Städte- und Gemeindetages nach finanzieller Unterstützung des Landes bei der Behebung von Winterschäden an kommunalen Straßen in Höhe von schätzungsweise mehr als 100 Millionen Euro erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Enrico Stange: Dass die Kürzungen im sächsischen Doppelhaushalt und die eingeübte Gleichgültigkeit des […]
„Polizeireform“ ist schlecht vorbereitet, ideenlos, ohne Sachverstand – Ulbig muss auf Polizisten und Parlament hören
Zu den Ergebnissen der Experten-Anhörung zum Antrag der LINKEN „Keine Einleitung einer erneuten Personal- und Strukturreform bei der sächsischen Landespolizei ohne Einbeziehung des Sächsischen Landtags“ (Landtags-Drucksache 5/4221) erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Rico Gebhardt: Welches Resümee können wir heute im Ergebnis der Anhörung des Innenausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE ziehen? […]
Kleine Anfrage und öffentliche Anhörung zum Thema „Freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden und ihre Auswirkungen“
Ich habe am 23. November 2010 eine weitere Kleine Anfrage (Drs 5/4201) an die Staatsregierung gestellt, da es eine Reihe von Fragen und Unklarheiten bzgl. Gemeindefusionen gibt. Die Grundsätze und die Verwaltungsvorschrift für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen veröffentlichte die Landesregierung am 11. November 2010 im Sächsischen Amtsblatt. Der Sächsische Landtag als Gesetzgeber […]
Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
