Resümee der Kommunaltour 2011 mit MdL Marion Junge
Als kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE war ich Anfang Juli im Landkreis Bautzen unterwegs. Meine aktuellen Eindrücke habe ich in meinem Tourtagebuch veröffentlicht (unter Kategorien: Kommunaltour), heute nun meine Zusammenfassung und Schlussfolgerungen.
LINKE Kommunaltour 2011 vom 5. bis 8. Juli 2011 – Kommunen stärken und mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen!
Die drastische Kürzungspolitik der schwarz-gelben Landesregierung hat erhebliche Auswirkungen auf die Kommunen. Keine geschlossene Beratungsstelle, kein gestrichener Arbeitsplatz, keine stillgelegte Bus- oder Bahnlinie, keine bedrohte Theatersparte darf unbeachtet bleiben – gemeinsam müssen wir auf die Folgen der Kürzungspolitik aufmerksam machen. Unsere Forderung „Mehr Einnahmen und mehr Eigenverantwortung für die Kommunen!“ braucht Unterstützung und Bündnispartner in […]
Winterschäden auf kommunalen Straßen lassen sich ohne Sonderprogramm des Freistaates nicht beheben!
Zur Forderung des Geschäftsführers des Sächsischen Städte- und Gemeindetages nach finanzieller Unterstützung des Landes bei der Behebung von Winterschäden an kommunalen Straßen in Höhe von schätzungsweise mehr als 100 Millionen Euro erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Enrico Stange: Dass die Kürzungen im sächsischen Doppelhaushalt und die eingeübte Gleichgültigkeit des […]
Tiefe Schlaglöcher, untätige Regierung – ein Sofortprogramm muss her!
Enrico Stange und Marion Junge rechneten mit der verfehlten Verkehrspolitik der Landesregierung ab. Die Folgen verfehlter Politik zeigen sich meist erst im Nachhinnein. Das verkehrspolitische Versagen der Staatsregierung wird jedoch sofort sichtbar, wenn der Schnee weicht und die desolaten Straßen die Autofahrer zum Zickzackkurs zwingen. Letzteren kann man auch der schwarz-gelben Landesregierung ohne Weiteres attestieren. […]
Aktuelle Debatte zum Thema “ Staatsregierung muss Winterschlaf beenden: Sachsen braucht ein Soforthilfeprogramm für kommunale Straßen. Bedarfsgerechten Winterdienst für Kommunen ermöglichen!“
Kommunale Aktionswochen der LINKEN erfolgreich beendet – Widerstand gegen unsoziale Politik fortsetzen!
Am 6. Oktober begannen im Erzgebirge die kommunalen Aktionswochen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag unter dem Motto „Kommunen in Not! – Schutzschirm für Kommunen“. Bis 6. November fanden insgesamt 51 Veranstaltungen im ganzen Land statt. Schlusspunkt war Nordsachsen, wo es akute Haushaltsprobleme gibt. 25 Mio Euro fehlen heute schon im Landkreishaushalt, bis zum […]
Kommunaler Aktionstag der LINKEN in Kamenz
Am 28. Oktober 2010 findet von 09.00 -12.00 Uhr auf dem Marktplatz in Kamenz ein Informationsstand im Rahmen der Kommunalen Aktionswochen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag „Schutzschirm für Kommunen“ statt. An diesem Informationsstand beteiligen sich neben Frau MdL Marion Junge auch Stadträte und Kreisräte der LINKEN. Kamenz.
Aktions- und Wahlkreistag am 19. Oktober in Radeberg
MdL Marion Junge sowie Stadt- und Kreisräte der LINKEN informierten die Bürgerinnen und Bürger über die aktuellen Kürzungspläne der schwarz – gelben Staatsregierung. DIE LINKE fordert u.a. die Wiedereinführung einer jährlichen Infrastrukturpauschale von mindestens 75 Mio Euro, damit die Kommunen notwendige Investitionen durchführen können!
Schutzschirm gegen Finanzkollaps sächsischer Kommunen!
Bis 2012 sind vom Freistaat Etat-Kürzungen in Milliarden-Höhe vorgesehen. Dazu erklärt Marion Junge, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Der Freistaat gibt die Lasten der Finanzkrise an die Kommunen weiter. Doch was können die Kommunen und Bürger/innen für kapitalistische Misswirtschaft, Firmenpleiten und Verluste aus Fehlspekulationen der Landesbank? Dazu hat die Landesregierung dem […]
Kommunale Aktionswochen der Fraktion DIE LINKE eröffnet – von Schneeberg bis Görlitz für „Schutzschirm für Kommunen“
Gestern begannen im Erzgebirge die kommunalen Aktionswochen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag unter dem Motto „Schutzschirm für Kommunen“. Bis 5. November finden insgesamt 38 Veranstaltungen im ganzen Land (Übersicht auf unserer Homepage) statt. Der Starttermin war in Schneeberg, der Schlusspunkt wird in Görlitz sein, wo zuvor schon mehrere Tour-Termine auf dem Programm stehen. […]
weiter »
Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
