DIE LINKE unterstützt die außerparlamentarische Initiative für längeres gemeinsames Lernen!
Zur gestrigen Pressekonferenz des Bündnisses „Gemeinschaftsschule in Sachsen – länger gemeinsam lernen“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken: DIE LINKE begrüßt und unterstützt die aus der Bevölkerung kommende Initiative, einen ersten Schritt auf dem Weg zu einem längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen zu unternehmen: Nach dem Vorbild des […]
Sachsen braucht mehr direkte Demokratie – LINKE / GRÜNE boten dafür solide Grundlage; AfD produziert Fata Morgana!
Zur Diskussion im Landtag über mehr direkte Demokratie – zunächst zum entsprechenden Gesetzentwurf von Linksfraktion und Grünen (Parlaments-Drucksache 6/1088), heute nun zu einem AfD-Gesetzentwurf (Drucksache 6/5391) – erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: In Sachsen braucht es mehr direkte Demokratie, das bedeutet mehr ehrliche und reale Möglichkeiten zur wirklichen […]
CDU und SPD versäumen Chance, direkte Demokratie in Sachsen zu stärken!
Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen (Parlaments-Drucksache 6/1088) wurde gestern durch die Abgeordneten der CDU/SPD-Koalition bei der Beratung im Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags abgelehnt. Ziel der Gesetzesinitiative ist es, die Hürden für die Volksgesetzgebung in Sachsen zu senken. Dazu erklärt Klaus […]
Öffentliche Anhörung im Landtag zum Gesetzentwurf von LINKEN / GRÜNEN zur Stärkung direkter Demokratie in Sachsen!
Die Fraktionen der LINKEN und GRÜNEN im Sächsischen Landtag laden herzlich zur öffentlichen Anhörung ihres Gesetzentwurfs „Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/1088) am Mittwoch, den 24. Juni 2015, um 10.00 Uhr in Raum A 600 in den Sächsischen Landtag ein. Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, […]
Die Stärkung der direkten Demokratie verbessert politische Kultur in Sachsen!
Die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag haben ihren gemeinsamen Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/1088) in den Sächsischen Landtag eingebracht, der am Donnerstag in 1. Lesung auf der Tagesordnung des Landtags steht. Dazu erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die Volksgesetzgebung […]
Die Zeit läuft – faire Volksbegehren jetzt! Aktive Bürgerbeteiligung auch in Sachsen notwendig!
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag bringt am 30.09.2010 einen Gesetzentwurf für tatsächliche direkte Demokratie in Sachsen ein.
Zum Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid“ (Drucksache 5/3705) der LINKEN erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn: Ein einziger Volksentscheid in 20 Jahren Freistaat Sachsen ist sicher nicht das Ausmaß an direkter Demokratie, das […]
Pflegenotstand stoppen!
Für Frieden und Abrüstung
